NRW:2013-07-01 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

Münster-PIRATEN

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Eckdaten

Was:             AK Kommunal Münster
Ort:             Stadtweinhaus Münster 
Datum:           01.07.2013
Uhrzeit:         19:00 bis 21.45
Protokollführer: Peter Hemecker 
Moderation:      ohne Moderator

Anwesend

• Birgit Hemecker
• Peter Hemecker
• Michael Jochmann
• Heiko Philippski ab 19.40
• Veronika Regenbrecht
• NSA (als Gasthörer)

Besprechung der letzten Protokolle

• Das http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-06-17_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunal_M%C3%BCnster#EckdatenProtokoll vom 17. Juni 2013] wird genehmigt.

Themen

Kompass mit Vorstellung der AGs

Fakt : Beschluss des LV diesen nicht zu bestellen mit einer Empfehlung an die KVs gleichzuziehen.

Lt. Micha ist eine solche Übersicht schon seit Jahren geplant, jetzt, wo sie gemacht wird, boykottiert man sie. Kontroverse Diskussion im AK; Birgit verweist auf die "Piratigen Werte" s.ML https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster/2013-July/012407.html ; Beschluss des LV wird weitgehend kritisch gesehen.

Zielsetzung des AKKMS festgelegt

Beschlossene Zielsetzung des AKKMS ist das Ausarbeiten eines Kommunalwahlprogramms, sowie die Aufarbeitung aktueller kommunalpolitischer Ereignisse, mit den dazugehörigen Maßnahmen (PMs, Veranstaltungen, Präsenz zeigen,...). Micha : Alle Diskussionslinien und Ergebnisse unserer Arbeit sind schriftlich zu fixieren mit Aufgabenstellungen für das nächste Mal. Peter : Die Mitglieder AKKMS sollten zumindest weitgehend regelmäßig präsent sein, damit kontinuierliche Arbeit möglich ist.

Antrag an den Kreisvorstand Münster

Der KV Münster möge beschließen, mindestens 2 Exemplare des "Leitfadens für die Kommunalpolitik" zu bestellen. Es soll nicht mehr auf andere Interessenten zur Erzielung eines Rabattvorteils gewartet, sondern schnellstens bestellt werden. http://sgknrw.de/publikationen/buchtipps/details/artikel/leitfaden-fuer-die-ratsarbeit.html?tx_ttnews%5BbackPid%5D=165

Veranstaltungen

Cryptoparty : Tools und Infos, wie sich der Einzelne vor dem Ausspionieren schützen kann. Termin 14.7.13 14.00 Uhr Bohème Boulette.

PRISM-Demo 20.7.13;

Diskussion : Ist der Termin günstig ? (Urlaubszeit, Semesterferien,...); besser ggf. Ende August/September (vor der BTW). Peter : Demo am 11.9. gegen Überwachung durch amerik. und brit. Geheimdienste; Micha : "Freiheit statt Angst".

Interkulturelles Bürgerfest in Kinderhaus am 6.7.13

25. Jubiläum des Begegnungszentrums (ehem. AWO); Piraten ab 14.00 Uhr mit eigenem Stand (Sasa, Micha, Ronja und Andreas) vor Ort.

Neueröffnung "Jugendsalon" Sprickmannplatz am 4.7.13

Ronja und Heiko ab 15.00 Uhr vor Ort.

Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 - Dauer-TO-Punkt

Ronja kümmert sich um Kommunalwahlprogramme der SPD u.a. um Vergleiche anstellen zu können. Heiko : Keine Sixpack-Bildung zum nächsten Haushalt 2014, damit wir besser Opposition betreiben können. https://muenster.piratenpad.de/Kommunalwahl2014

• Ronja : Beim Einwohnermeldeamt soll der Bürger bei An- und Ummeldungen explizit darauf hingewiesen werden, dass er den Wunsch äußern kann, dass er die Weitergabe seiner Daten an private Dienstleister nicht wünscht ! Soll zur dauerhaften Regelung werden !
• Heiko : Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW sollen künftig spätestens nach 3 Monaten bearbeitet sein.
• Heiko : Bei Kürzungen von Leistungen durch das Jobcenter soll der Empfänger künftig vorher informiert werden, damit er rechtzeitig dagegen vorgehen kann.
• Heiko : Bezahlbarer Wohnraum: Genossenschaftliche Modelle statt städtische oder private.
• Kommunalbarcamp weiterhin im Auge behalten. (Hierzu fand eine Diskussion über die Art der Veranstaltung statt : Arbeitstreffen in Büroräumen o.ä., oder Arbeiten mit gleichzeitigem ungezwungenen Beisammensein auf Campingplatz o.ä.).

Termine

nächstes Treffen : 15.07.13

• 6.7.13 ab 12.00 Uhr Demo gg. verschärftes Nichtraucherschutzgesetz am Prinzipalmarkt,
• 6.7.13 ab 15.00 Uhr Interkulturelles Bürgerfest in Kinderhaus,
• 14.7.13 14.00 Uhr Cryptoparty in der Bohème Boulette,
• 20.7.13 PRISM-Demo.

Sonstiges

Peter teilt den anderen den Mumble-Termin der Koordinatorenkonferenz der kommunalen AKs mit.