NRW:2013-06-18 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Glück Auf

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Protokoll zur 20. Arbeitssitzung des AK Kommunalpolitik Glückauf NRW


1 Eckdaten

1.1 Datum: Dienstag, 18.06.2013
1.2 Ort: Café Klatsch, Essener Straße 45, 45899 Gelsenkirchen
1.3 Zeit: 19:15 Uhr – 21:10 Uhr


2 Organisatorisches

2.1 Teilnehmer

2.1.1 Anwesende Mitglieder

  • Marita Bestmann (Piratenpartei Gelsenkirchen)
  • Uwe Bestmann (Piratenpartei Gelsenkirchen)
  • Jürgen Hansen (Piratenpartei Gelsenkirchen)
  • Philipp Klaas (Piratenpartei Gelsenkirchen)

2.1.2 Abwesende Mitglieder

  • Daniel Annuhs (Piratenpartei Gelsenkirchen)
  • Fabian Hoff (Piratenparte Gelsenkirchen)
  • Justin Wibbeke (Piratenpartei Gelsenkirchen)

2.1.3 Anwesende Gäste und interessierte Bürger

  • Hartmut Klein (Piratenpartei Gelsenkirchen)
  • Ellen Norten (Interessierte Bürgerin)
  • Alexander Schilling (Interessierter Bürger)
  • Michael Saubert (Interessierter Bürger)

2.1.4 Aufnahmen und Austritte:

  • keine


3 Ablauf

3.1 Eröffnung durch Jürgen und Begrüßung der Gäste

  • Die von Philipp erstellte Agenda stellt die Grundlage des Treffens dar

3.2 Rückschau

3.2.1 Stammtisch Gelsenkirchen

  • Datum: 03.06.2013

Anwesend waren: Jürgen Hansen, Hartmut Klein und Philipp Klaas (zeitweise)

  • Gäste waren: Michael Saubert und Ellen Norten

3.2.2 Stammtisch Ruhrgebiet

  • Datum: 04.06.2013
  • Allgemein sehr gute Beurteilung
  • Da sehr gut besucht, wirkte Räumlichkeit zu klein

3.2.3 Infostand in der Altstadt (18.05.2013)

  • Datum: 18.05.2013
  • Anwesend waren: Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Andreas Hecht und Philipp Klaas
  • Insgesamt über 100 Interessierte

3.2.4 Camp 13

  • Datum: 14.06. bis 16.06.2013
  • Anwesend waren: Jürgen Hansen, Fabian Hoff (Spiff) und Axel Kerstan
  • Jürgen berichtet

o Wochenende war sehr informativ und viele Kontakte wurden geschlossen
o Mitglieder des Bundesvorstandes und einige Fraktionsabgeordnete des Landtags NRW dort

3.2.5 Demonstration gegen das Neue Heimatschutzgesetz in NRW in Essen

  • Datum: 14.06.2013
  • Anwesende: Philipp und 9 Essener Piraten
  • Dauer: ca. 2,5 Stunden

o Essener sehr an Zusammenarbeit mit Gelsenkirchen Interessiert (Stammtisch+Projekte)
o Essener Direktkandidat wurde zu den GE-Podiumsdiskussionen eingeladen


3.3 Präsentation und Bearbeitungsstände der Themengruppen

33.1 Fachvortrag 2013.3 über „Drogenpolitik im Sinne der Piratenpartei Deutschland“

  • Verantwortlich sind: Uwe, Fabian (Spiff) und Axel Kerstan
  • Referenten werden sein: Axel und Spiff (neu)
  • Datum: 05.07.2013
  • Ort: Haus Seifen, Cranger Straße 23 in 45894 Gelsenkirchen
  • Zeit: 19 Uhr
  • Weiterführende Informationen: hier

3.3.2 Erhöhte Benzolwerte in Scholven

  • Verantwortlich ist: Hartmut
  • Bisher kein Fortschritt

3.3.3 Sternmarsch

  • Jürgen hat im Camp über die Idee des Projektes gesprochen und beim Bundesvorstand um eine Rückmeldung bis zum 30.06.2013 gebeten
  • Jürgen hat gemeinsame Mail mit Jens Ballerstädt herausgeschickt

o bisher keine Antwort

3.3.4 Kommunales Wahlprogramm

  • Jürgen bittet um Rückstellung, da zunächst BTW

3.3.5 Neue Projekte

  • Philipp stellt das Projekt „Stadtradeln“ vor

o Projekt wird von den Gelsenkirchener Piraten unterstützt
o Verantwortlich ist Philipp (Teamkapitän)
o Teilnehmer: Michael und Ellen
o Weitere Informationen: hier

  • Uwe berichtet das er mit Birsen Freund am ersten Fachvortrag 2014 arbeitet
  • Uwe stellt ein mögliches Projekt in Erle vor


3.4 Unterstützung der kommunalen Arbeit

3.4.1 Nächster Infostand

  • Datum: 29.06.2013
  • Ort: Ecke Hochstraße/Springestraße, Hochstraße 6 in 45894 Gelsenkirchen
  • Anwesende laut Doodle-Umfrage (Stand: 24.06.2013): Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Jürgen Hansen, Axel Kerstan und Philipp Klaas
  • Weiterführende Informationen: hier
  • Philipp ist beim Infostand am 13.07.2013 nicht dabei
  • Uwe und Marita sind beim Infostand am 21.09.2013 nicht dabei
  • Standkosten für Infostände im BTW werden vom LV übernommen

3.4.2 Stammtisch Gelsenkirchen

  • Nächster Termin: 01.07.2013
  • Verlegung des Stammtisches in Armin Café in der Gelsenkirchener Innenstadt wird einstimmig beschlossen
  • Essener Anfrage eines gemeinsamen Stammtisches wird bestätigt
  • Umbenennung in „Piratentreff“ wird auf das nächste AK-Treffen verschoben
  • Thematische Stammtische sollen nicht durchgeführt werden

3.4.3 Piratenbüro

  • Mietvertrag wurde vom Vermieter unterschrieben, aber noch nicht vom LV

o Sasa kümmerst sich darum

  • Schlüssel werden ausgehändigt sobald Vertrag komplett unterschrieben

3.4.4 Flyer

  • Individualisierter Direktkandidatenflyer

o Jürgen sagt, dass es für alle Kandidaten vom LV einen finanziellen Zuschuss von 100 Euro geben soll
o Philipp teilt aktuellen Stand mit

3.4.5 Bundestagswahlkampf

  • Jürgen hat einen Termin mit dem Wahlkreisleiter von Gelsenkirchen
  • Nach Rücksprache mit Alexander Reintsch sollen in der nächsten Zeit die Plakate im neuen Piratenbüro eingelagert werden
  • Plakatierungsgenehmigung liegt vor


3.5 Sonstiges

3.5.1 PiKo NRW

  • Außerordentliche Mitgliederversammlung am 20.07.2013 in Dortmund

o Ort: "Kaktus Farm" auf der Wilhelmstraße 24 in 44137 Dortmund

3.5.1 Demos & Co.

  • Anti-PRISM-Demo in Düsseldorf am 22.06.2013
  • Aktion zur gamescom in Köln vom 22.06. bis 24.06.2013
  • Nächster Ruhrgebietsstammtisch in Bochum am 03.07.2013
  • TdpA in Münster am 17.07.2013
  • Aktiontag NRW in Bochum am 28.07.2013
  • BPT 2014.1 in Bochum


4 Durchzuführende Aufgaben bis zur nächsten Versammlung

4.1 Fachvortrag 2013.3

  • Philipp schreibt Axel wegen genauem Inhalt an um die Fachvortragsseite zu pflegen

4.2 Erhöhte Benzolwerte in Scholven

  • Hartmut hat am 27.06.2013 einen Termin mit der Landtagsfraktion NRW

4.3 Stadtradeln

  • Philipp meldet Freitag an und schickt dann eine Einladung zur Teilnahme über die Gelsenkirchener Mailingliste
  • Philipp schickt Anfrage nach Bottrop, Essen und Gladbeck, ob diese sich beteiligen
  • Michael und Ellen fragen zwei Freunde, ob sie mit teilnehmen wollen

4.4 Gemeinsamer Stammtisch Gelsenkirchen/Essen

  • Philipp schickt Info nach Essen und schlägt Termine vor

4.5 Infostand

  • Philipp schickt eine doodle-Umfrage über die Mailingliste wer teilnimmt

4.6 Piratenbüro

  • Jürgen verfolgt die Bearbeitung des Mitvertrags weiter

4.7 Flyer

  • Philipp klärt mit Axel weitere Bearbeitung ab

4.8 Anti-PRISM-Demonstration in Düsseldorf

  • Jürgen, Philipp und das Piratomobil nehmen teil

4.9 Protokollerstellung

  • Philipp stellt das Protokoll bis zum Wochenende online


5 Abschluss und Termin

5.1 Nächstes Treffen

Nächster Termin

Ort: Cafe Klatsch, Essener Straße 45, 45899 Gelsenkirchen
Datum: 02.07.2013
Beginn: 19:00 Uhr

Protokoll erstellt von: Philipp Klaas
Protokoll abgezeichnet von: Jürgen Hansen

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