NRW:2013-06-11 - Protokoll KVor Bochum

Organisatorisches

• Datum: 11.06.2013
• Beginn: Uhr
• Ort: Mumble

Anwesende

• Christian
• Bernd
• Lukas Pieper

entschuldigt

• Sandra
• Steph

0. Wahl des Sitzungsleiters

• Christian wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt

1. Wahl der Protokollantin

• gemeinsame Protokollführung wird einstimmig beschlossen.

2. Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen.

3. Bestätigung des letzten Protokolls

• angenommen mit einer Enthaltung

4. Beschluss der endgültigen Tagesordnung

• einstimmig angenommen

5. Berichte des Vorstandes

Bernd

• Programmseminar Kerpen
• Ruhrgebietsstammtisch
• Blut muss Fließen Orga und Teilnahme
• Brennende Halden Blühende Landschaften Vortrag zum Bochum Umwelttag
• Wahlkampfvorbereitung

Lukas

• BuHa NRW
• Mumbletermin Sepa Bund
• Schatzi Tagesgeschäft KV Bochum
• Plakatspenden BTW

Steph

• Ruhrgebietsstammtisch
• Blut muss Fließen Orga und Teilnahme
• Brennende Halden Blühende Landschaften Vortrag zum Bochum Umwelttag
• Eröffnung "Todesopfer Rechter Gewalt nach 1990", Willy-Brandt-Gesamtschule
• Sommerfest RUB

Christian

• Tagesgeschäft, PM, Umlaufbeschlüsse etc.
• in Zusammenarbeit mit Sandra eine Ersatz-Homepage aufgebaut... (wobei Sandra alles gemacht hat... :-) )

6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung

6.1 Umlaufbeschluss: Sonnenschirm und -ständer (RT 81759)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 6.6.2013 #RT81759: Umlaufbeschluss: Sonnenschirm und -ständer (RT 81759)

Text:

Hallo zusammen, über die Mailinglisten NRW und BO wurde die Möglichkeit genannt Sonnenschirme im PShop kaufen zu können. Sonnenschirm: Ø 200 cm: 48 € Passende Schirmständer aus weißem Kunststoff: Stückpreis = 9 € Stehtisch mit Schirmaufnahme: 77€ Stehtisch mit Schirmaufnahme und Logotischplatte: 112 € (Alle Preise inkl. MwSt) Versandkosten - Einzelanlieferung 21 € http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Sonnenschirm-Sammelbestellungen Ich beantrage diese Entscheidung per Umlaufbeschluss zu treffen, damit die Bestellung möglichst zeitnah geschehen kann. Der letzte Vermerk bzgl. der Suche eines Sonnenschirms ist im Protokoll 2013-04-08 zu finden. Damals war die Suche erfolglos. Ich halte dieses Angebot für sehr gut und befürworte den Kauf eines Schirms, sowie eines Schirmständers. Es wäre gut, wenn wir uns die Versandkosten in Höhe von 21 Euro sparen könnten. Vielleicht bietet die Berti hier ja eine Möglichkeit. LG Sandra

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: In der Abstimmung entschieden sich alle Vorstandsmitglieder für einen Sonnenschirm und einen Sonnenschirmständer, 3 Mitglieder entschieden sich zusätzlich für den Tisch.

Umlaufbeschluss: Verleih der Buttonmaschine an Fraktion (RT 81642)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 4.6.2013 #RT 81642: Umlaufbeschluss: Verleih der Buttonmaschine an Fraktion (RT 81642)

Text:

Hallo zusammen, Moni hatte mich neulich gefragt, ob wir nicht evtl. der Fraktion die Buttonmaschine bis zum Tag der offenen Tür leihen könnten. Deshalb beantrage ich dies, unentgeltlich zu genehmigen. Buttons für unsere Infostände sollten morgen genügend vorhanden sein, da ich mit der Nachproduktion schon angefangen habe und noch welche bis zur Übergabe der Maschine machen werde. Von mir schon mal ein Dafür. LG Sandra

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umlaufbeschluss: Aufgabe des "Casa Cuba" als Versammlungslokal (RT 81589)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 8.6.2013 #RT 81589: Umlaufbeschluss:

Text:

Antrag zurückzuweisen "Aufgabe des "Casa Cuba" als Versammlungslokal" 1. Antrag an Vorstand: Ich beantrage den Antrag "Aufgabe des "Casa Cuba" als Versammlungslokal" zurückzuweisen. Begründung: Die Auswahl des Stammlokals fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Vorstands. Auf der KMV am 12.06. steht es der KMV zu, über die Behandlung des Antrages zu entscheiden und ggf. an diesem Tag den Antrag zu behandeln.

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra
2. :
3. : Christian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: vorgelegter Antrag: Antrag für die kommende KMV, am 12.06.2013 und für die kommende Vorstandssitzung

von: jjh

Beschreibung: Antrag zur KMV, am 12.06.2013: Aufgabe des "Casa Cuba" als Versammlungslokal.

Begründung: Im Versammlungslokal "Casa Cuba" in Bochum, befindet sich an einer Wand ein überlebensgroßes Portrait des marxistischen "Politikers" und Guerillaführers Che Guevara ! Jeder der etwas Ahnung von Geschichte hat, der weiß, wovon ich rede. Über Google kann man sich ebenfalls über diese Person, jede Menge Infos einholen. Im Anschluß habe ich einige Auszüge davon angefügt. Daraus wird jedem klar, daß es ein "NoGo" ist, wenn wir als demokratische und grundgesetztreue Piratenpartei, in einer Location unsere Versammlungen abhalten, in der diese Person in einer solchen, geradezu aufdringlichen Art und Weise, "glorifiziert" wird. Wir, als Mitglieder und die gesamte Partei, könnten damit in den Verdacht geraten, mit dieser Person und seinen Machenschaften zu sympathisieren und dessen radikale, auf Morde am politischen Gegner begründete "Politik", als Vorbild und nachahmenswertes Ziel zu vertreten ! Diesen möglichen Verdacht, gilt es unmissverständlich auszuräumen ! Sollte die Presse bzw. Öffentlichkeit davon "Wind" bekommen und diese Umstände thematisieren, würde uns das einen so drastischen Schaden zufügen, der nicht mehr gut zu machen wäre. Daher ist dem beantragten Beschluß, schnellstmöglich stattzugeben und dieser umzusetzen, um weitreichenden, massiven Schaden, von der Partei abzuwenden. Nachweise: Und hier zur Info, einige Geschichtsdaten der Person des Anstoßes, in Kurzform. Alles Zitate aus dem WWW. Sie sollen vor allem verdeutlichen, daß es sich hierbei nicht um einen "Jux-Antrag" o.ä. handelt, sondern daß er einen sehr ernsten Hintergrund hat : "Che" war ein marxistischer Politiker und Guerillaführer. Mit dem Tod Stalins und dem langsam beginnenden Tauwetter im Ostblock begann Guevaras Verehrung für den sowjetischen Diktator. Einen Brief vom April 1955 unterzeichnete er mit "Stalin II." ! Gegenüber mutmaßlichen Deserteuren (des Guerillakampfs) griff er dabei hart durch und schreckte auch nicht davor zurück, Todesurteile selbst zu vollstrecken...... Guevara nahm am Sowjet-Kommunismus orientierte Positionen ein, stärker noch als Fidel Castro ! Auch für Stalin, das chinesische Modell unter Mao und insbesondere das nordkoreanische, hegte er Sympathien. Er sagte, dass Nordkorea "ein Modell" sei, welches auch das revolutionäre Kuba anstreben solle..... Unter seiner Verantwortung wurden zahlreiche Todesurteile gefällt und vollstreckt. Auch war Che für die Errichtung von Straf- und Arbeitslagern verantwortlich, in denen "Gegner der Revolution", wozu auch Homosexuelle zählten, interniert wurden. Guevara wurde darüber hinaus Folter und Ermordung hunderter kubanischer Häftlinge angelastet. Ebenso der Mord an Kleinbauern sowie später Freude an der Exekution von Gegnern und die Einrichtung des ersten Arbeitslagers auf Kuba. Während seiner Zeit als "Ankläger" wurden in der als Gefängnis genutzten Festung La Cabaña, Personen in revolutionären Militärtribunalen verurteilt. Diese abgehaltenen Verfahren entsprachen keinerlei rechtsstaatlichen Mindeststandards und lösten internationale Empörung aus. Über die Zahl der von Guevara direkt befohlenen Erschießungen gibt es keine genauen Angaben - 216 Fälle sind namentlich belegt, ein ehemaliger Angehöriger des Tribunals in La Cabaña geht von rund 400 aus, kubanische Oppositionelle rechnen teilweise mit wesentlich höheren Zahlen. In den Folgejahren häuften sich auch international, Kritiken bezüglich jener Tötungen. Als Industrieminister schickte Guevara zahlreiche, "mangelnder revolutionärer Moral" beschuldigte Mitarbeiter, ohne Gerichtsurteil in das so genannte "Lager für Besserungsarbeit" auf der Halbinsel Guanahacabibes, einem der ersten von mehreren hundert, entstandenen Zwangsarbeitslagern....... " Das sollte vorerst mal als Nachweis genügen, daß es ein absolutes Unding ist, daß ausgerechnet wir als am Grundgesetz orientierten Piraten, uns in einem Lokal zur Entwicklung seriöser Politik treffen, in dem die oben beschriebene Person, sozusagen als "Kultfigur" in Überlebensgröße, "verehrt" wird. Eine schlechtere "Werbung" für unsere Partei ist überhaupt nicht vorstellbar. Man sollte sich dessen bewußt sein, daß nach alledem, das "Markenzeichen" von Che Guevara, wohl gleichzusetzen ist, mit einem RAF- oder einem NSU-Symbol ! Wir Piraten, sollten uns davon, mit weitem Abstand entfernt halten, damit wir unter keinen denkbaren Umständen, hierzu in Verbindung gebracht werden können. Ich bitte Euch daher, meinem Antag zuzustimmen. Ende der Begründung.

7. Anträge an den Vorstand

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 10.6.2013 #RT 82083: Button-Maschine?

Text:

Hallo nach Bochum, mir ist das Gerücht zu Ohren gekommen, der Bochumer KV würde eine Button-Maschine besitzen. Da wir in Dortmund gerade jemanden suchen, bei dem wir uns eine ausleihen könnten, käme uns das natürlich sehr gelegen. Daher sind meine Fragen wohl nahe liegend: Handelt es sich bei diesem Gerücht vielleicht um die Wahrheit? Und wenn ja: Würdet Ihr uns das Ding mal ausleihen? Liebe Grüße aus Dortmund! Nadja Reigl Beisitzerin PIRATEN Dortmund Hallo nochmal, wie von Bernd via Twitter erbeten hier noch ein paar Details: Am 24.08. ist in Dortmund CSD und wir haben einen Stand dort, bei dem wir gerne auch ein paar eigene Buttons hätten. Der Stand ist bereits angemeldet, die Druckvorlage für die Buttons gibt es schon lange, aber viel weiter ist unsere Planung bisher nicht. Der CSD fällt in Dortmund auch immer eher klein aus - ohne Parade oder Demo, nur einige Infostände usw. um die Reinoldikirche herum. Ich behalte daher die Frage, ob wir noch weitere Hilfe brauchen, erstmal im Kopf und würde darauf ggf. gerne zurückkommen! Im Prinzip eilt es jetzt also nicht und wir bräuchten die Maschine nicht jetzt sofort und augenblicklich! Allerdings hätte ich als absoluter Button-Maschinen-Neuling noch ein Fragen: Wie ist das denn mit den Buttonrohlingen? Muss man da auf was achten (von der passende Größe abgesehen)? Und wo bekommt man die günstig? Ich habe nämlich schon ein paar mal bei einem Buttonhersteller fertig gedruckte Buttons bestellt, die auch in kleinen Auflagen recht günstig sind... Liebe Grüße Nadja Reigl Beisitzerin PIRATEN Dortmund

1. : Lukas, Christian, Bernd
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

8. Homepage

Florian hat sich mittlerweile bei uns gemeldet. Er hat zwar mittlerweile wieder einen Server, jedoch steht dieser für uns nicht als Hostingserver zur Verfügung. Er hat angeboten die von ihm verwaltete Domain auf uns zu übertragen. Es ist also sinnvoll sich nach einem anderen Hoster umzuschauen. Dies könnte zum einen die Piratenpartei NRW sein, zum anderen wäre auch eine kommerzielle Lösung möglich. Es wird ein Antrag zur Beauftragung eines eigenen Web-Spaces erstellt. pepperlix wird diesen bis zur nächsten Vorstandssitzung vorbereiten.

9. NÖ - aus Gründen

Verschiedene datenschutzrelevante Themen

10.Sonstiges

Satzung im Wiki

Die Satzung im Wiki (stand 11.6.2013) entspricht nicht den angenommenen Satzungsänderungsanträgen der letzten KMV-Protokolle. Die Protokolle der KMVs werden noch einmal auf Satzungsänderungen überprüft und die angenommenen Anträge in die Satzung eingepflegt, der Vorgang wird vom Ombudspiraten begleitet um die Änderungen zu bestätigen.

Wahlkampfkoordination

Der Stammtisch am 19.06.2013 wird zu einem Arbeitstreffen um Infostände festzulegen, Plakataufhängung zu koordinieren, Flyeraktionen zu besprechen etc. Dies soll über die Mailinglisten angekündigt werden.

Beauftragung von Christina Worm als Vertretung vor dem LSG

Der Vorstand hat in der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.5.2013 beschlossen Christina Worm mit der Vertretung vor dem LSG zu beauftragen. Die Verhandlung findet am 1.7.2013 19:00 statt.

11. Termine

Verlegungsdatum der Stolpersteine Dienstag, 17. September 2013, ab 9:00 Uhr

11.1 Termin für die nächste Vorstandssitzung

25.06.2013 19:30

Ende der Sitzung

Ende: 22:11