NRW:2013-05-28 - Protokoll Essen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Prokoll Stammtisch Essen und der Crew Ruhrpiraten

Eckdaten

Was: Stammtisch Essen, Crewsitzung Ruhrpiraten Ort: Essen, Unperfekthaus
Datum: 28.05.2013
Uhrzeit: 19:00 bis 21:30

Anwesende Crew-Mitglieder

• Frank Hoeschen
• Alex
• Frank F.
• Freeside
• Gero aka Jörg

und ca. x interessierte Bürger

• Holger

vorläufige Agenda

• Mailingliste
• Einmal gemeinsamer Stammtisch Gelsenkirchen/Essen
• KulturgutEssen
• Asyl in Essen
• Kommende Ratssitzung Essen
• Bericht Verkehrswende
• Landtag
• Ticketsystem

Mailingliste

Umgang damit wurde besprochen...

Einmal gemeinsamer Stammtisch Gelsenkirchen/Essen

Anregung, daß der essener Stammtisch ausfällt, wenn Ruhrgebietsstammtisch ist. Alex redet mal mit entsprechenden Menschen.

Bericht Verkehrswende

Ulrich und Frank waren am Sonntag zu einer Veranstaltung in Düsseldorf (www.verkehrswende.de). Auf dem Barcamp waren einige Verkehrssachverständige und Piraten aus anderen Bundesländern, die sich zum gemeinsamen Informationsaustausch trafen. Von den berliner Piraten konnten wir einige Informationen zum Konzept ticketloser ÖPNVR bekommen (Ulrich steht in Kontakt). Der Stream und einige Dokumente stehen auf der Homepage zum download bereit.

KulturgutEssen

Allgemeine Informationen zum Verfahren, Rückblick was bisher geschah. Diskussion über das Schreiben vom Wahlamt und der Aufschlüsselung der nicht gültigen Stimmen. Bewertung durchgehend kritisch, insbesondere der Angabe von Geburtsdatum und sonstigen unleserlichen Unterschriften.

• Finanzantrag:
  • Die Piraten in Essen möchten sich an einem Rechtsstreit gegen die Entscheidung der Essener Verwaltung beteiligen. Die Essener Verwaltung hat festgestellt, dass das nötige Quorum um 73 Stimmen verfehlt wurde, bei 2700 aus verschiedenen Gründen ungültigen Unterschriften. In Angesicht der Knappheit und nach Einsicht der abgegebenen Stimmen durch Rats*menschen erwägen die Initiatoren gegen die Verwaltungsvorlage/einen Ratsbeschluss zu klagen. Die Kosten belaufen sich nach erster Schätzung auf etwa 1500€ (2. Instanz + Eilverfahren).

Es geht bei Kulturgut Essen http://kulturgutessen.de/ um die Stärkung der kulturellen Szene in Essen. Die Alternative ist die Konzentration der Essner Kunstszene auf die Hochkultur(Museen, Philharmonie und Theater). Das jetzt angeblich gescheiterte Bürgerbegehren hatte zum Ziel, die Stadt dazu zu bewegen, die Kulturszene breiter zu unterstützen. Die Initiatoren möchten gegen diese Entscheidung klagen. Die Linksfraktion im Stadtrat würde sich an den Kosten des Verfahrens beteiligen. Wir würden uns gerne ebenfalls mit einem Betrag von bis zu 500€ beteiligen und beantragen hiermit die Übernahme der Kosten aus dem vKV Budget. Nach unseren Informationen beläuft sich das vGuthaben mit den Reserven der letzten Jahren des vKVs auf:

2007:     0,00 €
2008:     0,00 €
2009:   384,30 €
2010:   595,80 €
2011: 2.656,12 €
2012: 1.939,86 €
2013: 1.076,10 €

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      6.652,18 €

Bericht Verkehrswende

Es ist asozial, dass für Menschen mit Hochschulzugangsberechtigung ein Semesterticket besteht, für andere allerdings nicht.

Materialbeschaffung

• Raum für Geschäftsstelle suchen [langfristig]
• Rückwand für Pavillon
• Finanzantrag:
  • Die Piraten in Essen möchten für ihren Infostand (2 Pavillons) Seiten- bzw. Rückwände beschaffen.

Im Pshop findet sich unter: (https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=133) ein passender Artikel. Die Kosten belaufen sich auf 340 €. Wir beantragen die Finanzierung aus dem vKV Budget.

Beendigung des Stammtisches

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Das Protokoll wurde erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Protokoll aus dem Pad übernommen: Nils
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