NRW:2013-05-04 - Protokoll Koordinatorenkonferenz
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
- Was: NRW:Koordinatorenkonferenz
- Wann: 04.05.2013 ab 20:10 Uhr
- Wo: Mumble
Organisatorisches
- Datum: 04.05.2013
- Sitzungsbeginn: 20:10 Uhr
- Ort: mumble:Nordrhein-Westfalen/Konferenz1
- Versammlungsleiter: Jens Ballerstaedt
- Protokollantin:schreibrephorm
Protokoll
- Kein Protokoll der letzten Sitzung
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Jens Ballerstaedt
- polGF
- Sekhmet
- AK Tierschutz
- Axel Braun
- AK Wirtschaft und Finanzen (Koordinator)
- David Grade
- Zuhörer
- Goxy
- Frank Grenda
- AK Kommunalpolitik NRW
- AK Kommunalpolitik Düsseldorf
- Britta Stephan
- AG ÖA, stellv. Pressesprecherin
- schreibrephorm
- AK Gesundheit NRW (inoffiziell)
- wako
- AG Events (Koordinatorin)
- AK Datenschutz (bedingt dabei)
- Stefan Handzik
- AK Kommunalpolitik Märkischer Kreis
- RhineBlaze
- AK Bauen + Verkehr NRW
- AK Kommunalpolitik Bochum
- Regionalpiraten Ruhr
- Carsten Nyga
- hör nur zu.
- AG Event
- AG ÖA
- Orga Werbemittel OWL
- samy
- AK Bildung
- AG Tellerrand
- Andreas Benoit
- AK Kommunalpolitik Hilden/Haan
- nur Zuhörer
- Jens eröffnet die Sitzung um 20:10 und erläutert, warum er die Sitzung einberufen hat.
Er verweist auf seine Rede auf dem LPT, mit den Inhalten die Verknüpfung zwischen AK/AG zu verbessern, möchte diese Strukturen mit den Mitgliedern der AK/AG gemeinsam besprechen, um Ziele festzusetzen. Desweiteren erwähnt er die fünf AK im Landtag, welche die Ausschüsse wiederspiegeln, diese sollen die Landtags-AK mit den Basis-AK verknüpfen
Thematisch
AK Tierschutz
- Der AK Tierschutz ist über Jens mit der Fraktion vernetzt
- Zur Zeit werden Hintergrundinformationen erarbeitet zu einem Gesetzesentwurf zum Thema Exotenhaltung
- Zusammenarbeit mit der ÖA über Tina (Backschafter)
- Theoretisch auch Schnittstelle mit dem AK Landwirtschaft und Verbraucherschutz, der inaktiv ist
AK Wirtschaft und Finanzen NRW
- Planung Schnittstellengespräch im Landtag NRW, voraussichtlich Ende Mai, Anfang Juni
- Erstellung Wirtschaftsflyer, Finalisierung nach dem BPT in Neumarkt
- Ausarbeitung von Battlecards für die Wahlkämpfer
- Treffen jeden 1., 3. und 5. Donnerstag im Monat um 20:00 Uhr im Mumble, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Wirtschaft_und_Finanzen
- Verknüpfung in die ÖA via Melanie, gelegentlich mit Uwe und direkt über Caergoa (Peter Klein)
- Vernetzung der WirtschaftsAK auf Länderebene stockt
- Vernetzung mit der Fraktion läuft gut über die Schnittstellengespräche
- Schwerpunktmäßig an die AG Wirtschaft angegliedert über Brax59
- Melanie ist auch in der AG Steuerpolitik aktiv
AK Gesundheit NRW
- Koordinatorenwechsel steht an, zZ nur Thomas Weijers Koordinator
- Verknüpfung in die Fraktion über schreibrephorm
- Neuausrichtung der Zusammenarbeit geplant, ein Gespräch mit Toso als neuer Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion ist geplant
- Zusammenarbeit mit der AG Gesundheitspolitik, UG Psyche, AK Drogen NRW
- Treffen jeden 2. und 4. Montag im Monat, 20:00 Uhr
- schreibrephorm gibt an den AK weiter, dass man Battlecards für den Wahlkampf machen könnte
AK Bauen + Verkehr NRW
- Vernetzung mit der Fraktion funktioniert gut über Oliver, in Bezug auf Inhalte und Pressearbeit bzgl- der Themen
- Der AK holt sich bei Bedarf Hilfe bei der ÖA, Steph ist als Betreuer für die FB Seite zuständig
- Vernetzungen zu den anderen AK sind wenig da, aber viele Mitglieder sind auch in der AG Bauen und Verkehr, es ist ein Treffen geplant zum Thema Wohnen
- Der AK ist in die kommende Verkehrswendekonferenz eingebunden
- Rhineblaze gibt an den AK weiter, dass man Battlecards für den Wahlkampf machen könnte
AK Bildung
- Es gibt in der AK Bildung keinen Koordinator mehr, Samy berichtet, dass man dieses nicht brauche, da man im Team hervorragend so zusammenarbeiten könne.
- Wenn ein Ansprechpartner benötigt wird, bitte an Wilk wenden
- Aus der aktuellen Arbeit ist die AG Tellerrand entstanden, die mit Piraten aus anderen Bundesländern Anträge für den BPT erstellt hat.
- Vernetzung mit dem Landtag läuft gut, Moni kümmert sich gut darum.
- Der AK Bildung ist bereits mit der Erstellung von Battlecards beschäftigt
AK Forschung
- Gegründet auf dem vorletzten LPT
- Geleitet wurde von Schwarzbart
- Es wurde ein Antrag erstellt, der auf dem BPT nicht behandelt wurde
- Für diesen BPT ist ein Antrag zur Forschungsförderung erstellt worden, ein weiterer Antrag liegt vor
- Über Lutz und ChristophM ist der AK in die AG Forschung vernetzt
- Es soll auch auf Bundesebene weitergearbeitet werden
- Schnittstelle zur Fraktion funktioniert noch nicht so gut, ist aber zur Zeit beidseitig bedingt
- Jens sagt zu, ein wenig Werbung zu machen um mehr Menschen zur Mitarbeit zu bewegen
AK Datenschutz
- Wurde letztes Jahr im Sommer wiederbelebt, ist aber im herbst wieder eingeschlafen
- Auf dem BPT in Bochum wurde sich noch mal zusammengesetzt, ein Teil der aktiven haben sich der AG angeschlossen
- Der AK ist zur Zeit nicht aktiv, federführend sind Markus v.Krella und Martin Z.
- Jens bittet um weitere Informationen, um den AK weiter zu bewerben, Wako kommuniziert den Wunsch weiter über die ML des AKs
- Vernetzung in der Fraktion läuft über Frank, gestaltet sich aufgrund von Terminproblematiken als schwierig
AK Kommunalpolitik NRW
- Treffen eigentlich 14 Tägig Mittwoch (nächster am 15.5.) - 20.00 Uhr
- z.Z. etwas mau bis gar nicht
- wenig bzw. seltener Kontakt zu den Ausschüssen im Landtag
- wenig Besuch der lokalen regionalen AK Kommunal (Bochum + Dortmund haben z.B. an dem Tag ihren Stammtisch)
- Vernetzung für kommunalpolitisches Programme gut, aber nicht gerade großes Interesse an Vorgaben oder Richtlinien, die vom Land kommen.
- Jens fragt im Landtag nach, ob Informationen an den AK weitergereicht werden können
- Jens sagt, dass man spezielle Themen auch weitergeben kann an die entsprechenden Fachabgeordneten aus den Bereichen
- an den AK wird weitergereicht, dass man den Termin etwas flexibler handhabt, um eine größere Beteiligung zu ermöglichen.
AK Kultur und Medien
- zZ aufgegangen in die AG Kultur und Medien, dort wird gut gearbeitet
- Koordinator dort ist Düsenberg
- ggf. folgt demnächst auf Landesebene auch wieder Aktivität
Kommunal
AK Kommunalpolitik Bochum
- es gab heute einen Tag der kommunalpolitischen Arbeit zur Organisation der Arbeit in Bezug auf Bundestags und Kommunalwahl
- Es wurden Themen verteilt, um Programm zu erstellen
- Weiteres Thema war Wahlkampf, auch über eine evtl. Zusammenarbeit mit Dortmund
- Bochum hat große Schwierigkeiten mit der Stimmung auf der ML und partiell destruktivem Verhalten. Akut erhöhtes Trollaufkommen.
AK Kommunalpolitik Dortmund
- Alle zwei Wochen findet ein Treffen statt
- Es wird sich in die Ratsarbeit eingearbeitet
- es finden regelmäßig Infostände statt
- Das Kommunalprogramm wird weiter ausgearbeitet werden
AK Kommunalpolitik Düsseldorf
- Treffen immer Montags in der Ernie (Kreisgeschäftsstelle)
- Roadmap für die nächsten Monate ist erstellt
- Kommunalpolitisches Programm ist in Arbeit
- es hat ein kommunalpolitisches Barcamp gegeben
- Insgesamt nicht viele Aktive, aber sehr produktiv
Organisatorisch
AG ÖA
- Tag der AGÖA vermutlich Mitte Juni, AKs können ihr Programm bzw. ihre Themen im Krähennest Podcast vorstellen
- Treffen jeden Dienstag Abend 21:00 im Mumble, TO geht vorher über die ML
- Für ca. Mitte Juni ist ein "Tag der AG ÖA" geplant, unter anderem soll es um PM-Erstellung gehen, sowie um Vernetzung und informieren über die Arbeit der ÖA
- Bei Interessanten Terminen kann man über den Kalender der AG sehen wo sich die jeweiligen AK inhaltlich einbringen können oder PM erstellen können
- Krähennest als Untergruppe der AG ÖA kann gerne kontaktiert werden für Podcasts, Podcasts gehen immer und müssen nicht so abgewägt werden wie Pressemitteilungen
- Beim Krähennest ist in Planung, dass man Podcasts mit dem Bundes-AG macht um den Menschen an Infoständen Material zu geben die genutzt werden können
- Wako schlägt regelmäßige Podcasts vom LaVo vor um über die Arbeit des LaVo zu berichten. Podcasts mit Pakki und Jens sind in Planung.
AG Events
- wurde wiederbelebt letztes Jahr im Sommer
- mumblen jeden Dienstag 19:15 (um dann um 19:30 Uhr anzufangen)
- beauftragt vom LaVo für die Beurteilung von Bewerbungen für LPTs und TdpAs (seit letztem Jahr)
- wurde bisher auch vom LaVo häufig gebeten, zu andere Veranstaltungen, die vom LV (mit)finanziert werden, eine Empfehlung zu äußern
- erstellt HowTos und Mindestanforderungen
- vernetzt mit AG Technik und AG ÖA, bedingt duch "Doppelmitgliedschaften"
- Jens erkundigt sich beim Wahlkampfteam bzgl. Vernetzung für größere Events im Wahlkampf
- Nachtrag: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2013/berti149/Aktionen
- Kontakt wird zwischen AG und Wahlerfolgskoordinator läuft über Andreas
Wunschliste
- https://polgfnrw.piratenpad.de/11
- Jederzeit im Pad eintragbar
- Jens gibt die Bitte weiter, lokale Wahlkampfkoordinatoren zu benennen
- Wako bittet um Erklärung welche AK im Landtag welche Themen bearbeitet (siehe unten
Landtags AK
AK1 Landtag
- A01 Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales
- A03 Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation
- A04 Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
- A16 Sportausschuss
- A19 Integrationsausschuss
AK2 Landtag
- A07 Haushalts- und Finanzausschuss
- A07-1 Unterausschuss Personal
- A07-2 Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen
- A08 Ausschuss für Haushaltskontrolle
- A11 Ausschuss für Kommunalpolitik
AK3 Landtag
- A06 Ausschuss für Europa und Eine Welt
- A10 Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie
- A12 Kultur- und Medienausschuss
- A15 Ausschuss für Schule und Weiterbildung
- Koordinator ist Hilmar Schulz
AK4 Landtag
- A02 Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
- A17 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und *Verbraucherschutz
- A18 Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie
- A18-1 Unterausschuss Bergbausicherheit
AK5 Landtag
- A05 Hauptausschuss
- A06 Innenausschuss
- A13 Petitionsausschuss
- A14 Rechtsausschuss
- A14-1 Vollzugskommission im Rechtsausschuss
Sonstiges
Schnittstellen zum Landtag
- Bericht bzw. HowTo für Einreichung von kleinen Anfragen / Große
- z.B. Zeit und Fristen, die eingehalten werden müssen
- Die Bitte an die Landtagsfraktion wird weitergetragen, ein solches HowTo zu stellen um die Schnittsstellenmöglichkeiten zur Basis aufzuzeigen
- Übersicht bei....
verbesern
Themenportal
- Jens schlägt vor ein Portal zu bauen, zu Informationszwecken
- Zweck: Übersicht welche AK, sowohl Landtag als auch Basis, arbeiten grad an welchen Themen
- Jens fragt nach ob die Anwesenden bereit sind, Informationen doppelt einzupflegen
- Es wird die Befürchtung geäußert, dass die Pflege eines Portals ausbleiben würde
- Es folgt eine Diskussion über die vorhandenen Inhalte im Wiki und Anforderungen an ein Portal
- Jens schlägt vor, dass der Landesvorstand die Basis darum bittet Ideen zu liefern wie die Informationen aufgearbeitet werden können
Splitten der Koko
- schreibrephorm merkt an, dass eine gemeinsame KoKo von thematischen AK und Kommunalpolitischen AK kaum inhaltliche Berührungspunkte hat
- Die Kommunalen AK haben zur Vernetzung das RegioMumble
Terminsetzungen generell
- Es gibt drei Möglichkeiten zu terminieren
- Jeden Xten Wochentag im Monat
- Alle X Wochen
- Am X. jeden Monats
- Überlegungen dazu werden fortgeführt und weiter diskutiert
Ende der Sitzung
- 22:06 Uhr
nächster Termin
Wer: Koordinatorenkonferenz NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Di den 04 Juni 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Ballerstaedt
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