NRW:2013-04-23 - Protokoll KVor Bochum

Organisatorisches

• Datum: 23.04.2013
• Beginn: 19:54 Uhr
• Ort: Mumble

Anwesende

• Bernd.Pirat
• Sandra
• Christian
• RhineBlaze

entschuldigt

• Lukas Pieper

Gäste

• Backschafter
• Ranarion
• Melano Gärtner
• Ticanderoga

0. Wahl des Sitzungsleiters

• Sandra wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt

1. Wahl der Protokollantin

• gemeinsame Protokollführung wird einstimmig beschlossen.

2. Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen.

3. Bestätigung des letzten Protokolls

• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-04-08_-_Protokoll_KVor_Bochum

wird einstimmig angenommen.

4. Beschluss der endgültigen Tagesordnung

• TO ist angenommen

5. Berichte des Vorstandes

Bernd

• Stammtische
• AV NDS mit #5
• KMV13.3
• Treffen Pressearbeit Bochum
• Kassenprüfung LaVo

Steph

• Stammtische + Ruhrgebietstammtisch
• Urlaub
• KMV 13.3
• Infostand, Flyern + Demo grgen #BDA
• Treffen Pressearbeit Bochum
• Mitarbeit PM gegen #BDA
• Teilnahme externes Presseseminar

Sandra

• Bescheinigung für Herrn Gariglio
• Datenschutzbelange bzgl. Google Kalendar
• Datenschutzbelange bzgl. eventueller Mitgliedschaft eines ML Abonnenten
• KMV 2013. 3 organisiert
• Nachbereitung KMV 2013.3
• Unterlagen im Wahlbüro Bochum abgegeben
• Rhetorik-Seminar und "Vernetzungstreffen" in Kerpen

Christian

• Treffen Pressearbeit Bochum
• KMV-Vorbereitung, Durchführung und KMV-Protokoll
• Rhetorik-Seminar und "Vernetzungstreffen" in Kerpen

KMV

• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-04-20_-_Protokoll_KMV_Bochum

6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung

6.1 Umlaufbeschluss: Bescheinigung für Herrn Gariglio

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 16.04.2013 #19: Umlaufbeschluss: Bescheinigung für Herrn Gariglio

Text:

Hallo zusammen, die Email von Alejo Gariglio hat uns ja vor ein paar Tagen erreicht. Mittlerweile habe ich diverse Emails mit ihm und weiteren Personen ausgetauscht und bin zu dem Schluss gekommen, dass der Vorgang soweit schon ok ist. Deshalb habe ich unter http://bochum.piratenpad.de/206 ein Schreiben verfasst, das ihn bei seinem Stidpendiengesuch unterstützen soll. Auf dieses Schreiben würde ich gerne, falls der BuVo das nicht hinbekommt, den Stempel des KV Bochum setzen. Deshalb hier also meine Bitte dem zuzustimmen. LG Sandra

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bescheinigung wurde dann doch durch Bundesvorstand ausgestellt.

6.1 Umlaufbeschluss: Beauftragung Mike Nolte

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 17.04.2013 #20: Umlaufbeschluss: Beauftragung Mike Nolte

Text:

Hallo, hiermit beantrage ich die erneute Beauftragung Mike Noltes als Versammlungsleiter der KMV Bochum 2013.3, da aufgrund der aktuellen Spannungen im KV ein Versammlungsleiter von außerhalb von Vorteil erscheint. Die Beauftragung möge die Fahrtkosten, so eine angemessene Bewirtung im Casa Cuba 2, dem Veranstaltungsort, beinhalten. MfG Sandra

1. : Bernd, Steph, Lukas, Christian, Sandra
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es gab die Idee diese Beauftragung demnächst nicht auf die Person zu beziehen, sondern das Amt.

7. Anträge an den Vorstand

7.1 Antrag an den Vorstand - EILT (RT 78561)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 21.04.2013 #21: Antrag an den Vorstand - EILT (RT 78561)

Text:

Hi, an diesem Post (s.u.) sieht man leider sehr gut, zu was Zensur führt: Einige wollen die Regelungen einsetzen, um die Freiheit von anderen bei der Meinungsäußerung einzuschränken. Man muss die unscharfen Regeln nur weit genug auslegen, dann kann man fast jede innerparteiliche Meinungsäußerung verbieten. Auch wenn die hier geäußerten Behauptungen jeder Grundlage entbehren, sind sie doch geeignet einzuschüchtern. Andere werden sich nicht mehr trauen ihre Meinung zu äußern, weil sie Angst haben, diese wird dann zensiert. Socher Art Zensur ist in höchstem Maße gefährlich, weil sie geeignet ist, die innerparteiliche Willensbildung zu manipulieren.. Zu befürchten ist auch, dass die Zensurregeln zum beständigen Anschwärtzen des jeweils anderen führen. Einen derartige gegenseitigen Diffamierungswettlauf in Gang zu setzen, wurde ja auch bereits versucht. Die Zensur ist das Ende der innerparteilichen demokratischen Willensbildung. Es zeigt sich hier gerade zu exemplarisch, warum Art. 5 GG ein so hohes Gut ist. Es wird hiermit beim Vorstand beantragt, mittels Umlaufverfahren schriftlich schnellst möglich festzustellen, dass sämtliche auf der KMV vom 21.04.2013 gefassten Beschlüsse zum Antrag RT 77325 nichtig sind, da diese das Grundrecht der Freiheit der Meinungsäußerung in unzulässiger Weise einschränken. Weiterhin hätte der Beschluss als ganzes abgestimmt werden müssen. Eine modulare Abstimmung war nicht beantragt. Da es sich um einen Satzungsänderungsantrag handelt, wäre eine 2/3-Mehrheit zur Annahme erforderlich gewesen. Es konnte nur über den in der Einladung im Wortlaut veröffentlichen Beschluss abgestimmt werden. Es ist eine besondere Eilbedürftigkeit gegeben, da auf der Liste versucht wird, mit Hilfe der Regelungen die innerparteiliche demokratische Willensbildung auszuhebeln. Viele Grüße Volker

1. :
2. : Sandra, Christian, Steph, Bernd
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Bei dem Antrag handelte es sich nicht um einen Satzungsänderungsantrag. Aufgrund dessen bedurfte es nur einer einfachen Mehrheit.

7.2 Antrag an den Vorstand des KV Bochum (RT 78580)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom #22: Antrag an den Vorstand des KV Bochum (RT 78580 (wird von Steph übernommen))

Text:

Hallo Vorstand. Mich stört das mit den smilies. Deswegen bitte ich den Vorstand des KV Bochum schnellstmöglich ein schmeilie-verbot für die Mailingliste Bochum zu erlassen. Gruß Goxy

1. :
2. : Bernd, Christian, Sandra
3. : Steph

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

8.Sonstiges

• Stadt Bochum braucht nicht für Ersatzpflanzungen sorgen.

http://www.derwesten.de/staedte/wattenscheid/kein-geld-fuer-ersatzpflanzungen-id7873342.html

• Von einem Gast wird der Wunsch geäußert möglichst bald eine KMV abzuhalten, damit u. a. der Ordnungsmaßnahmenantrag behandelt werden kann.
• Es liegen bereits 3 Anträge vor.

8.1 Termin für die nächste Vorstandssitzung

14.5.2013 um 19:30 Uhr

Ende der Sitzung

Um 21:23 Uhr