NRW:2013-04-08 - Protokoll KVor Bochum

Organisatorisches

• Datum: 08.04.2013
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ort: Mumble

Anwesende

• Bernd
• Christian
• Lukas Pieper
• Sandra

entschuldigt

• Stephanie Kotalla

Gäste

• condor
• .limo
• niqui

0. Wahl des Sitzungsleiters

• Lukas Pieper wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt

1. Wahl der Protokollantin

• gemeinsame Protokollführung wird einstimmig beschlossen.

2. Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen.

3. Bestätigung des letzten Protokolls

• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-03-26_-_Protokoll_KVor_Bochum

wird einstimmig angenommen

• Protokoll des nicht-öffentlichen Teils wird einstimmig angenommen, wobei Sandra sich enthält, da sie nicht anwesend war.

5. Berichte des Vorstandes

Bernd

• Stammtische
• Ostergate
• Rücksprache mit Ranarion (Admin)
• PiratinnenKon
• Demo in Bochum am 14.04. Kontakter

Lukas

• URLAUB
• BTW
  • Plakate werden so wie es aussieht über Bund oder Land zur Verfügung gestellt
  • Über das Land werden Give-Aways und Werbemittel zur Verfügung gestellt
  • Wegen Sonnenschirm und Stehtisch konnte ich nichts in Erfahrung bringen
• Thema PaFi bin ich dran
• Vorraussichtlich im Juni wieder NRW-Schatzmeistertreffen, vlt. auch GenSeks
• LSG derzeit Gerüchten zu Folge überlastet
• Postfach gecheckt: keine Post

Sandra

• Anträge zusammengetragen
• Kommunikation mit einem der Mailinglistenadmins
• weitere Prüfung der rechtlichen Lage
• Anwesenheit bei Landesvorstandsitzung
• Postfach gecheckt: keine Post

Christian

• Tagesgeschäft und in erster Linie Urlaub

6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung

Mailinglistenadministration

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-04-08 #15: Mailinglistenadministration

Text:

Als zusätzlichen, externen Mailinglistenadministration beauftragt der KVor Bochum Lebrinkmann - Lennart.

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

RT #76827: Sync mit Forenmoderation

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-04-08 #16: RT #76827: Sync mit Forenmoderation

Text:

Grüße, Hiermit stelle ich den Antrag auf einen Umlaufbeschluss, die Einstellung des Syncforums auf Sync mit Forenmoderation zu ändern. Momentan haben die Leute, die im Sync-Forum schreiben, unmoderiert dort schreibrechte, die Abbonenten der Mailingliste nicht. Die Änderung der Einstellung würde die Rechte langfristig gleich regeln.

1. : Bernd, Steph, Sandra, Christian
2. :
3. : Lukas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Begründung: Das Forum lässt sich, nach Rücksprache mit den Forenadministratoren, nicht wie eigentlich beschlossen auf Read-Only umstellen. Daher wurde diese Variante gewählt, um die gleiche Arbeitsweise wie bei Mails auf der Mailingliste zu erhalten und eine Ungleichbehandlung auszuschließen.

RT #76763: KMV 2013.3 beantragen

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-04-08 #17: RT #76763: KMV 2013.3 beantragen

Text:

Hallo, hiermit beantrage ich eine KMV durchzuführen: Termin: 20.04.2013 13:30 Akkreditierung 14:00 Begin Akkreditierung: 13:30 Begin: 14:00 Erstellung der Einladung am 08.04.2013 in der Sondersitzung Beste Grüße, Bernd

1. : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

7. Anträge an den Vorstand

Kalender auf der Homepage

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 2013-04-08 #18: Kalender auf der Homepage

Text:

Antragsteller: Sebastian Dicke Der Vorstand möge folgendes beschließen: Eine Überprüfung des auf der Website piratenbochum.de verwendeten Kalenders in Hinblick auf die datenschutzrechtliche Zulässigkeit seiner Verwendung und technischen Implementierung wird durchgeführt.

• Begründung: Die Website verfügt weder über eine Datenschutzerklärung, noch über einen wie auch immer gearteten Zustimmungsmechanismus, trotzdem findet eine Datenübertragung an externe Anbieter, die Daten im Ausland verarbeiten, statt. Um möglichen Sanktionen durch Aufsichtsbehörden zuvorzukommen, sollte eine Überprüfung stattfinden. Ich wollte mich eigentlich sofort unseren Landes-DSB wenden, da mehrere Erwähnungen des Problems Vorstandsmitglieder gegenüber wirkungslos geblieben sind. Ich habe mich jedoch entschieden, dem Vorstand die Möglichkeit zu lassen, das Problem in angemessener Zeit ohne Einmischung oder Strafe von Außen zu eruieren und lösen.

Diskussion: Christian hat sich die Funktionsweise des Kalenders angeschaut

1. : Bernd, Lukas, Sandra, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Abstimmung: Der Antrag wird zur Prüfung an den Datenschutzbeauftragten von NRW übermittelt. Des Weiteren wird geprüft einen entsprechenden Hinweis auf der Homepage zu hinterlegen.

8. Vorbereitung KMV 2013.3

Einladungstext: Hallo liebe Bochumer Piraten, hiermit laden wir euch zum Kreisparteitag 2013.3 am Samstag den 20.04.2013 um 14:00 Uhr ins Casa Cuba, Metzstr. 13, 44793 Bochum ein. Die Akkreditierung beginnt ab 13:30 Uhr, damit wir pünktlich beginnen können. Wie auf der letzten KMV beschlossen haben wir nun die Gelegenheit über Satzungsänderungs- und Programmanträge zu entscheiden. Solltet ihr euren Mitgliedsbeitrag noch nicht entrichtet haben, habt ihr hierzu die Chance direkt auf der Mitgliederversammlung, denkt also bitte daran, falls nötig, Geld mitzubringen. Erinnerung: Der reguläre Mitgliedsbeitrag wurde auf 48 Euro erhöht, der ermäßigte beträgt weiterhin 12 Euro. Die Ermäßigung muss für das Jahr 2013 erneut beantragt werden.

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung

2. Wahl des Versammlungsleiters

3. Wahl der übrigen Versammlungsämter

4. Anträge

5. Sonstiges

Die Anträge findet ihr im Wortlaut unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bochum/Kreisverband/Antr%C3%A4ge_MV. Zusätzlich dazu werden sie auch noch einmal über die Bochumer Mailingliste als PDF und ODT Dokumente verschickt. Achtung: Bei widersprüchlichen Angaben und im Zweifel gilt der Text dieser Einladung! Wir freuen uns auf eure Teilnahme Euer Vorstand

9. Demo-Orga

• Bernd spricht den Vorstand wegen off. Beauftragung nochmal an.

10. Sonstiges

10.1 RT #77567

• Sandra kontaktiert Leute an der RUB und den Stipendiaten.

10.2 RT #77494

• Wird weitergeleitet.
• Ein Mailinglistenmoderator hat nach eigener Aussage dem Verfasser mitgeteilt, wie der ordentliche Antragsweg aussieht.

10.3 Mailinglistenmoderation

• Ich habe Rücksprache mit einem der Mailinglistenadmins gehalten und mich über die momentane Moderationssituation aufklären lassen. Dabei hat mir diese Admin einige Beispiele genannt, die teilweise im Forum gelandet sind, und ich musste feststellen, dass dieser im Rahmen seiner Beauftragung durch den Vorstand sehr gute Arbeit verrichtet.

Auch eine Mail, mit sexistischen Äußerungen, mich selbst betreffend wurde trotz meiner ausdrücklichen Erlaubnis von ihm nicht durchgeleitet, da er darin klar eine Verletzung der Moderationsrechte erkannte. Dem kann ich nur zustimmen und das zeigt, dass der Vorstand keinerlei Einfluss auf die korrekte Moderation der Liste hat. Der Vorstand des Kreisverbands Bochum stellt sich hiermit ausdrücklich vor die Administratoren, die sich mittlerweile Drohungen bzgl. Parteiausschlussverfahren ausgesetzt sehen. Die Administratoren befolgen die Anweisungen ihre Beauftragung betreffend, verantwortlich für diese Beauftragung ist der Kreisvorstand.

'Meinungsbild: Sandra +, Bernd +, Lukas +, pepperlix +'

Ende

• Die Sitzung endet um 22.46 Uhr, der Vorstand denkt über kollektiven Rücktritt nach.

Nächste Vorstandssitzung

Tag 23.04.2013 Mumble um 19:30 Uhr