NRW:2013-03-22 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Rhein-Kreis Neuss
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Rhein-Kreis Neuss Wann: 22.03.2013 ab 20:00 Uhr Wo: Mumble auf mumble.piratenpartei-nrw.de
Die Sitzung wurde um __:__ Uhr eröffnet
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
Sitzungsmoderation
Protokollanten
Alle zusammen im Protokollpad.
Sonstiger OrgaFoo
Status Todos vom letzten Mal:
Bürgerhaushalt Zwecks Umsetzung recherchieren auf: http://www.buergerhaushalt-wuppertal.de/ und [Köln] und [Münster] Hut: Piratenschlumpf
Jugendgemeinderäte Abklären ob Stimmrecht rechtlich möglich und klären mit Jugendorganisationen, wie der aktuelle Stand der Dinge zu diesem Thema ist: Hugo hat Hut, Bisher noch kein Kontakt, werde ich nächste Woche angehen.
Öffentlich-private Partnerschaften transparent machen Beispiel: Technologiezentrum Glehn, Wilhelm kontaktieren: Hut Krella Wilhelm kontaktiert. Antwort: Das Technologiezentrum ist nicht wirklich eine Private Einrichtung sondern eine 100% Tochter des Kreis Neuss [1]. Es finanziert sich über die Bildungsgutscheine der ARGE, Fördergelder des Kreises, des Landes, des Bundes und der EU Eine Kollegin von mir war da bei einem PC-Kurs und schwärmt von dem Laden in den höchsten Tönen. [1] http://www162.mensemedia.net/fileadmin/media/pdf/2009_Taetigkeitsbericht_TZG_und_bfg.pdf Ist nicht viel, aber mehr kann ich dazu auch nicht sagen. :|
Also ich war auch da und meine Begeisterung hält sich heftig in Grenzen
Thema fahrscheinloser ÖPNV und Nutzung: an den Infoständen die Bürger fragen, ob sie den Bus und Bahn häufiger nutzen würden wenn der fahrscheinlose ÖPNV eingeführt wäre.
Themen
Bauen und Verkehr
Anmerkungen:
Sicherer Schulweg: >Schülerlotsen gehören inzwischen zur Gruppe der Verkehrshelfer. Auf den Einsatz von Verkehrshelfern, so die amtliche Bezeichnung in Deutschland laut StVO § 42, wird in gebührender Entfernung durch das blaue Verkehrszeichen 356 hingewiesen. Als Verkehrshelfer werden neben Schülerlotsen auch Schulweghelfer, Schulbuslotsen und Schulbusbegleiter, sowie auch Verkehrskadetten bezeichnet. Verkehrskadetten sind darüber hinaus u. a. auch in praktischer Zeichengebung der Verkehrspolizei ausgebildet und somit theoretisch befähigt, eigenständig den Verkehr zu regeln. Sie dürfen jedoch nicht wie die Verkehrspolizei in den Verkehr eingreifen, sondern lediglich vorhandene Verkehrszeichen (oder polizeiliche Weisungen) unterstützen. Der Vorgänger, das Verkehrszeichen „Schülerlotse“ mit derselben Ordnungsziffer wurde umbenannt, damit es so als Rechtsgrundlage für eine größere Vielfalt von engagierten Helfern im Straßenverkehr dienen kann.
Erhalt von Erholungsflächen -> bitte ausformulieren
Konverter: Meerbuscher formulieren diesen Antrag
Verwaltung
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Fahrradhighway: ADFC-Vorstellungen abfrage: Hut: ?
Kostenloser Kirchaustritt: Krella fragt Hans-Immanuel bzgl. 174+176 -> per Mail am 04.04.2013 angefragt
Meldedaten nur nach Zustimmung herausgeben: Krella nimmt mit Piraten aus dem Karlsruher Land Kontakt auf, bzgl. Bundesthema -> nochmal Rückfrage an die Runde warum genau Rücksrpache notwendig ist
Ende der Sitzung
22:30 Uhr
Nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Rhein-Kreis Neuss Beginn: 12.04.2013 ab 20:00Uhr
Wo: Mumble auf mumble.piratenpartei-nrw.de
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
