NRW:2013-03-20 - Protokoll Stammtisch Leverkusen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Stammtisch Leverkusen Ort: Mumble Datum: 20.03.2013 Uhrzeit: 19:30 bis 21:00 Uhr
Anwesend
Wahl des Protokollanten
Protokollführer
Gemeinsam im Pad.
Besprechung des letzten Protokolls
Rückmeldung zu den Themen der letzten beiden Stammtische.
Themen
Abgrenzung gegen Rechts
Diskussion zur Klarstellung einer Textpassage im geplanten Positionspapier, Kompromiss gefunden (siehe <https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/PM-Pro-Co>). Diskussion zum Beitritt zum Bündnis gegen Rechts, keine Einwände. Sammelaktion beim nächsten Stammtisch, um sich an den Kosten für den bei der Demo in der Sandstr. verteilten Flyer zu beteiligen.
Finanzen
Peter wurde vom LV darüber informiert, dass eine Überweisung der beantragten und bewilligten Mittel veranlasst wurde.
Website
Freie Stadt: Rückmeldung von Patrick steht noch aus. E-Mail-Adresse wurde noch nicht eingerichtet. Kategorie sollte an prominenter Stelle im Seitenmenü sichtbar sein. Twitterwall: #RatLev soll eingerichtet werden. Positionsfindung nach Rücksprache mit Patrick.
Auermühle
Diskussion über Artikel und Kommentare eines Gastes. Jürgen nimmt erneut Kontakt auf.
Pressemitteilungen
Mite schlägt vor, dass herausgegangene Pressemitteilungen auch an die Mailingliste weitergeleitet werden. Oliver passt den Verteiler entsprechend an.
Überstunden von Feuerwehrleuten
Diskussion über den verjährten Anspruch von Feuerwehrleuten, geleistete Überstunden finanziell entschädigen zu lassen (vgl. <http://www.retter.tv/de/feuerwehr.html?ereig=-Anspruch-verjaehrt-%E2%80%93-Gericht-in-Leverkusen-gibt-Feuerwehrleuten-bei-Ueberstunden-teilweise-Recht-&ereignis=17592>). Dieser Anspruch wurden in umliegenden Kommunen entgeltet, in Leverkusen jedoch nicht.
Ortsumgehung Hitdorf
Linksammlung: https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/Umgehung-Hitdorf
AV
Überlegung, im Anschluss an die AV zu einer KMV einzuladen, um Positionspapiere zu verabschieden etc., wird befürwortet.
Nächster Termin
AK Kommunalpolitik Leverkusen 27.3.2013, 19.30 Uhr im Brauhaus am Markt, Peter-Neuenheuser-Str. 5 (Marktplatz) in 51379 Leverkusen-Opladen Stammtisch: 4.4.2013, 19.30 Uhr im Brauhaus am Markt, Peter-Neuenheuser-Str. 5 (Marktplatz) in 51379 Leverkusen-Opladen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) 21:44, 21. Mär. 2013 (CET)
Protokoll abgezeichnet von:DelaRoche 16:53, 11. Mai 2013 (CEST)
