NRW:2013-03-20 - Protokoll Stammtisch Bad Oeynhausen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: 8. Regionales Treffen Stammtisch Bad Oeynhausen Ort: Druckerei Begegnungszentrum e.V., Kaiserstraße 14, 32545 Bad Oeynhausen Datum: 20.03.2013 Uhrzeit: 20:00 bis 22:00
Anwesend
- Backfisch
- Eibenpfeil
- Milan Kulla
- Jens Stahlmann
Abwesend
unentschuldigt
- Stefan Ott
- Lars Kasper
Themen
Bürgerbegehren des Vereins Gaspreise runter in Bad Oeynhausen
- http://www.starke-stadtwerke.de
- Diskussion über aktuellen Stand
- Positionierung mangels Transparenz nicht möglich
- Kritik an zu hohen Quoren für Bürgerbegehren
- Benötigte Anzahl an Unterschriften in Bad Oeynhausen: 7 Prozent der Wahlberechtigten (ca. 2800)
- Nach Schweizer Gesetz währen es 2 Prozent (ca. 800)
Politiker fragen Bürger antworten:
Direkte Demokratie
Besuch des Schweizer Botschafters am 11.3.2013 bei der NRW-Piratenfraktion
- Video: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/03/diskussionsrunde-direkte-demokratie-utopie-oder-vision/
- Niedrige Quoren für Bürgerentscheide in der Schweiz
OWLMV
TOP OWLMV am 3.3.2013 Bad Salzuflen
OWL-TdpA war am 3.3.2013, Ergebnis:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ostwestfalen-Lippe/kommunale_Projekte
OWLMV ist am 14. April 2013 in Gütersloh!
- Weiter Themen vertagt - Schönen Abend noch
Nächster Termin
Was: 9. Regionales Treffen Stammtisch Bad Oeynhausen Ort: Druckerei Begegnungszentrum e.V., Kaiserstraße 14, 32545 Bad Oeynhausen Datum: 17.04.2013 Uhrzeit: 20:00 Uhr
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