NRW:2013-03-17 - Protokoll AV BTW2013 Köln
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Protokoll 17.3.2013 Aufstellungsversammlung Piratenpartei Köln zur BTW 22.9.2013 im Naturfreundehaus, Kapellenstraße 9a, 51103 Köln Wahlkreise Köln 93, Köln 94, köln 95
Begrüssung
Thomas Hegenbarth begrüsst die Versammlung
Versammlungsleiterwahl
Versammlungsleitung: Benjamin Killewald aus Aachen einstimmig angenommen
Es wurde gefragt, ob jemand gegen Form und Frist der Einladung Einspruch erhebt. Das war nicht der Fall. Es wurde gefragt, ob jemand die ordnungsgemäße Akkreditierung der anwesenden Stimmberechtigten anzweifelt. Das war nicht der Fall.
Tagesordnungspunkte
Änderung der Tagesordnung Die Wahl der Vertrauensleute wurde an den Schluss der Versammlung verschoben. Die Wahl der Personen, die die eidestattliche Versicherung abgeben, ebenso. Änderung einstimmig angenommen
Tagesordnung
Geschäftsordnungänderung: Änderung der GO nur für diese Versammlung: Es wurde die Wahlordnung, die auch bei der Piraten AV im Main-Taunus-Kreis anwendung gefunden hat für diese Aufstellungsversammlung beschlossen. Dies beinhaltet im Besonderen, dass für eine ordnungsgemäße Wahl 50% + 1 der akkreditierten Stimmberechtigten erforderlich sind. Diese Änderung wurde einstimmig angenommen.
Es wurde gefragt, ob es Widerspruch gegen eine gemeinschafttliche Aufstellungsversammlung der Wahlkreise 93 94 95 gibt. Das war nicht der Fall.
Versammlungsämter
Protokollant: Mike Karst einstimmig gewählt
Wahlleitung: Andre Neuhäuser einstimmig gewählt
Wahlhelfer: Vorschläge Johannes Clessiene Thomas Brühl Manuela Langer einstimmig angenommen
Kandidatenvorstellung
Wahlkreis 93 Köln 1
Gerald Teybig hat sich vorgestellt Die Frage, ob der Kandidat ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt hat wurde bejaht. Die Kandidatenliste für Kreis 93 wurde geschlossen
Beginn der Befragung
- 1. Welchen Wert hat für dich die universelle Gültigkeit der Menschenrechte sowie die Verschiedenartigkeit der Kulturen: --
- 2. Was würdest du tun wenn gewählt wg amt Schatzmeister: nur drei monate geht in Ordnung
- 3. hast du dich mit den Kandidaten anderer Parteien und deren Fachgebiete auseinandergesetzt: Veranstaltungen besucht und Kontakt aufgenommen. Wird wohl full time job
- 4. siehst du dich zeitlich in der lage alle aufgaben zu erfüllen (wahlkampf, etc): ja, auch unterstützung duirch frau, will 6 std arbeiten p.d.
- 5. wie willst du den rechten merh geltung verleihen: --
- 6. welchen beitrag willstr du zur emanzipation des kv beitragen?: kv ist schon souverän; letzten dirketkandidaten unterstützt, bürgerbeteiligung stärken, hertie portz
Befragung beendet Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten Die Wahlhelfer wurden eingewiesen
Wahl Durchführung 16 akkrediertiere Piraten
Wahlleitung fragt ob alle gewählt haben: Alle die wollten haben abgestimnmt Wahl geschlossen
Wahl ausgezählt: 16 Stimmen abgebene von 16 akkreditierten Piraten 14 ja 1 Enthaltung 1 nein angenommen für Kreis 93 köln 1 Gerhard Teybig nimmt die Wahl an
Wahlkreis 94 köln 2
Horst Michael Göckel Kandidatur zurückgezogen
Jaimie Grund hat sich vorgestellt Die Frage, ob der Kandidat ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt hat wurde bejaht.
Andreas Gärtner hat sich vorgestellt Die Frage, ob der Kandidat ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt hat wurde bejaht.
Kandiatenliste geschlossen
Beginn der befragung
- 1. wie mit anderen kandidaten auseinader gesetzt? Wie damit händeln
Andy: bisher nicht, lässt sich aber nachholen jaimie: bisher nicht vorbereitet,
- 2. welchen wert hat für dich die universelle gültigkeit der menschenrecht in bezug auf die verschiedenartigkeit der kulturen: --
andy: menschenrechte sollten gelebt werde. jaimie:
- 3. wieviel zeit könnt ihr für den wahlkampf verwenden?
Andy: viel, bin eingterenb/angetreten um inhalte zu transportieren, dies ist mir wichztig und ich werde zeit angemesen viel zeit investieren. Jaimie: habe viel zeit, da im moment nur nebenjob
- 4. wie seit ihr vorbereitet auf den wahlkampf, der ja morgen shcon beginnt?
Jaimie: leider morgen keine zeit zur podiumsdiskussion zu gehen andy: ab morgen werde ich mich vorbereiten
- 5. wie willst du den menschenrechten u.ä. mehr geltung verleihen:
andy: vorleben, arebitetz in verscheidnen grzuppen, theater mit kindern mit migrationshintergrund, menschen sind verscheiden: das ist mit schwierigste aufgabe. Langfristige planung, das geht nciht von heute auf morgen Jaimie: schließe mich an
- 6. welchen beitrag willstr du zur emanzipation des kv beitragen?:
Jaimie: mehr vernetzungstreffen andy: schwierige position des kv köln, aber auch viele chancen, privatkriege vermeiden und vorbildfunktion übernehmen, deutliche sprche ist wichtig, auf öffentlicher eben ist aber wichtig nicht zu privat zu werden. Die position des kkv iust gleichberechtigt aber falsch kommuniziert de facto unterscheidce zwischen "basisgurke und vorstand" ist da, damit muss man arbeiten
- 7. welche erfahrungen habt ihr bei öffentlichen veranstalltungen zu sprechen?
Andy: mache seid 30 jahren politik, habe als gewerkschafter schon vor vielen leuten und kameras gesprochen jaimie: nicht viel erfahrungen, war aber öfters vor der kamera
- 8. seid ihr belastbar genug um die btw-schlacht auszhalten
jaimie: ja andy: ja 16:15 Befragunge beendet Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten Die Wahlhelfer wurden eingewiesen 16:20 Wahl Durchführung 16 akkrediertiere Piraten Wahlleitung fragt ob alle gewählt haben: Alle die wollten haben abgestimnmt 16:27 wahlgang geschlossen 16:30 auszählungsende Ergebnis 16 akkrediertiere 16 abgegebene stimmen 11 andreas gärtner 7 jaimie grund (unter quorum) Andreas Gärtner gewählt Andreas Gärtner nimmt die wahl an
16:33 Der Wahlleitung ist ein Fehler im Wahlgang zu Kreis 93 Köln 1 aufgefallen: Auf etwa der Hälfte der Stimmzettel war der Wahlkreis nicht korrekt angegeben. Die Versammlungsleitung holt ein Meinungbild ein wie, zu verfahren sei. Die Versammlungsleitung beschliesst, dass der Wahlgang wiederholt wird 16:36 2. wahldurchführung 16 akkreditierte piraten für kreis 93 köln 1 16:43 wahlgang geschlossen 16:45 auszählungsende Ergebnis 16 Akkredierte 16 abgegebene Stimmen Gerhard Teybig ja 14 nein 2 Gerhard Teybig angenommen 16:45 Gerhard Teybig nimmt die Wahl an 16:47
Wahlkreis 95 Köln 3
Thomas Hegenbarth hat sich vorgestellt: Thomas ist nicht auf der Liste angetreten, aber will Direktkandidat werden, weil er als Kölner antreten Die Frage, ob der Kandidat ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt hat wurde bejaht. Kandidatenliste geschlossen 16:51
beginn der befragung:
- 1. welchen wert haben für dich die menschenrechte in bezug auf die verschiedenartigkeit der kulturen: möchgte lokal arbeiten und weniger dogmatische arbeit. War zum esipiel gestern in leverkusen vor flüchtlingsheimen um gegen die pro nrw demo zu demonstrieren.
- 2. wie willst du vorstandsarbiet und mandat vereinbaren? Kann ich nicht, würde als vorsitzender nach rücksprache mit kv zurücktrteen
- 3. hast du dir gedanken gemacht welche themen du im wahlkampf nach vorne bringen willst, bzw wie mit den anderen beidfen kandiaten abstimmen?: kenne gerald und andy und möchte mich mit dene abstimmen – wir kennen uns ja schon lange und gut und sind ein gutes team
- 4. inwieiwet hast du dich mit der konkurenz auseinder gesetzt: immer ran! Wir bauchen ein stärkeres profil, habe auch selber schon mit anderen landtagskandiaten vor schulen etc gesprochen, habe also schon erfahrung. Traue mir das alles zu, werde mich aber selbsverständlich immer gut vorbereiten
- 5. würdest du umziehen wenn du gewinnen würdest?: ich würde wahrscheinlich hier wohnen bleiben
- 6. wir haben ein säkulares System und da stehe ich voll hinter
- 7. wie möchtest du dich für die bessere umsetzzuung von menscherechten u.ä. Einsetzten? Wo würdest du wie schwerpunkte setzen? :
16:58 Benjamin erteilt den ersten Ordnungsruf an Otla wegen mehrfachen Zwischenrufen
thomas antwort: vor ort ist meine ausgangsbasis, ich setze mich auf lokaler Ebene schon mit verschiedenen auseinader und werde versuchen das so gut wie möglich zu übertragen
- 8. was möchtest du dazu beitragen den kv zu verbessern? : als kreisvorsitzender und bei jeder gelegenheit stelle ich mich vor den kv – ob ich das gut mache müsst ihr entscheiden, aber ich denke das bisher shcon gut zu tun. Weitere emanzipation ist nicht unbedingt nötig, da wir souverän sind. Unser stand ist nicht leicht gewesen udn ist er heute noch nicht, aber bereist jetzt vertete ich unsere standpunkte und entscheidungen überregional
- 9. du sagt klare worte/kante staat emanzipation, wie würdest du das regeln, wer hat was zu entscheiden? : ich würde es nicht entscheiden wollen, sondern die basis hat sowas zu entscheiden. Wenn das mal nciht möglich ist, dann versuchen wir (Vorstand) das unter berücksichtigung der situation und stimmung im kv der zu verbessern
17:05 Befragung beendet Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten Die Wahlhelfer wurden eingewiesen 17:06 Wahl Durchführung Kreis 95 Köln 3: 16 akkrediertiere Piraten Wahlleitung fragt ob alle gewählt haben: Alle die wollten haben abgestimmt 17:13 Wahlgang geschlossen 17:15 Auszählungsende Ergebnis 16 akkrediertiere 16 ja einstimmig angenommen Thomas Hegenbarth nimmt die Wahl an
17:16 Wahlen geschlossen
17:17 Wahl Vertrauenspersonen Jamie Grund Karl Heinz Drach 14 ja 1 nein 1 enthaltuing
17:18 Wahl Personen für eidesstattliche Versicherung Harald Paul Antje Bertelsmann 14 ja 2 nein
Sitzung geschlossen Protokoll geschlossen
