NRW:2013-03-13 - Protokoll Köln AK Kommunal
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
AK Kommunalpolitik der Kölner Piratenpartei. Öffentlicher Treffpunkt alle 2 Wochen um 20 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle der Kölner Piraten Keplerstr.17 in 50823 Köln Ehrenfeld
Datum: 13.3.2013 Beginn: 20:30 Uhr
Moderation & Protokoll
Moderation: Thomas Hegenbarth
Protokoll: s.o.
Anwesend
- Thomas Hegenbarth
- Diana
- Thomas
- Yvonne
- Gerald
- Jamie
- Andy
- Babak
Team Kalkberg
Team Mülheim
Demo zum Erhalt des Kulturbunkers auf Wiener Platz. Yvonne berichtet. Neuester Stand ist das der Kulturbunker erhalten wird. Kleine Anfrage durch Daniel Schwerd eine der möglichen Ursachen. Davor gab es eine Anfrage durch das Thema vom Team Mülheim. Besuch der Bezirksratssitzung Yvonne berichtet Infos zu Mülheim 2020 und Kosten. Bewilligungen zu Städtebau sind noch zu erwarten. Verkehrssicherheit, Schulpolitik, Bürgerhaushalt bzw. die Beteiligung der Bezirksvertretungen Yvonne berichtet von der Diskussion, Grüngürtel soll wiederhergestellt werden etc.
Team Porz
Team Porz Gerald berichtet vom Erfolg der Porzer Pirateninitiative die Spielbank nach Porz zu holen. Bürgerbefragung zu lokalen Objekt in Porz. Gerald berichtet von der Infoveranstaltung und des Besuches der Bezirksvertretung in Porz. Frühjahrsempfang. Reaktion auf Willkommenskultur statt Fremdenfeindlichkeit im Porzer Flüchtlingsheim, Besuch des Bürgervereins. Politischer Frühschoppen, Repair Cafe Gerald wird nächsten Mittwoch bei Stern TV sein. Beteiligung bei den Schützenfesten geplant.
Team Verkehr
Rats/Ausschussarbeit
Stadtentwicklung
Sonstiges
Vorstellung des AKs und der Mitglieder da ein neues interessiertes Mitglied vor Ort ist.
Odile hat zum 27.2 den stellv. Sprecher des AKs niedergelegt. Es soll demnächst ein Nachfolger gewählt werden.
Pro Demo am 23. in Köln evtl rechtl. Schritte. Bitte um Aufruf und Beteiligung auf der ML. Diskussion über die Art und Weise der Beteiligung.
Demo "UmFaiteilen statt kaputtkürzen" am 16. auf dem Neumarkt zu den Sparmaßnahmen im Kölner Haushalt
Nächster Termin
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: Keplerstr.17 in der Geschäftsstelle der Kölner Piraten Datum: 27.3.13 Uhrzeit: 20 Uhr
Protokoll verfasst von: Thomasheg