NRW:2013-03-13 - Protokoll Köln AK Kommunal

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Eckdaten

AK Kommunalpolitik der Kölner Piratenpartei. Öffentlicher Treffpunkt alle 2 Wochen um 20 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle der Kölner Piraten Keplerstr.17 in 50823 Köln Ehrenfeld

Datum: 13.3.2013 Beginn: 20:30 Uhr

Moderation & Protokoll

Moderation: Thomas Hegenbarth
Protokoll: s.o.

Anwesend

Team Kalkberg

Team Mülheim

Demo zum Erhalt des Kulturbunkers auf Wiener Platz. Yvonne berichtet. Neuester Stand ist das der Kulturbunker erhalten wird. Kleine Anfrage durch Daniel Schwerd eine der möglichen Ursachen. Davor gab es eine Anfrage durch das Thema vom Team Mülheim. Besuch der Bezirksratssitzung Yvonne berichtet Infos zu Mülheim 2020 und Kosten. Bewilligungen zu Städtebau sind noch zu erwarten. Verkehrssicherheit, Schulpolitik, Bürgerhaushalt bzw. die Beteiligung der Bezirksvertretungen Yvonne berichtet von der Diskussion, Grüngürtel soll wiederhergestellt werden etc.

Team Porz

Team Porz Gerald berichtet vom Erfolg der Porzer Pirateninitiative die Spielbank nach Porz zu holen. Bürgerbefragung zu lokalen Objekt in Porz. Gerald berichtet von der Infoveranstaltung und des Besuches der Bezirksvertretung in Porz. Frühjahrsempfang. Reaktion auf Willkommenskultur statt Fremdenfeindlichkeit im Porzer Flüchtlingsheim, Besuch des Bürgervereins. Politischer Frühschoppen, Repair Cafe Gerald wird nächsten Mittwoch bei Stern TV sein. Beteiligung bei den Schützenfesten geplant.

Team Verkehr

Rats/Ausschussarbeit

Stadtentwicklung

Sonstiges

Vorstellung des AKs und der Mitglieder da ein neues interessiertes Mitglied vor Ort ist.

Odile hat zum 27.2 den stellv. Sprecher des AKs niedergelegt. Es soll demnächst ein Nachfolger gewählt werden.

Pro Demo am 23. in Köln evtl rechtl. Schritte. Bitte um Aufruf und Beteiligung auf der ML. Diskussion über die Art und Weise der Beteiligung.

Demo "UmFaiteilen statt kaputtkürzen" am 16. auf dem Neumarkt zu den Sparmaßnahmen im Kölner Haushalt

Nächster Termin

Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln 
Ort: Keplerstr.17 in der Geschäftsstelle der Kölner Piraten
Datum: 27.3.13
Uhrzeit: 20 Uhr

Protokoll verfasst von: Thomasheg