NRW:2013-03-12 - Protokoll Kreisvorstand Köln

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1. Basics

Was: Kreisvorstandssitzung
Ort: Mumble 
Adresse: Raum Köln
Datum: 2013-03-12
Uhrzeit: 21:15

Protokoll und Sitzungsleitung

Anwesend

Entschuldigt

Unentschuldigt

Aufzeichnung

Es wurde eine Aufzeichnung beschlossen: http://dl.dropbox.com/u/81209055/Mumble-2013-03-12-21-22-37-mumble.piratenpartei-nrw-geschnitten.de-Mixdown.mp3

Abnahme des Protokolls der Vorherigen Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-03-04_-_Protokoll_Kreisvorstand_K%C3%B6ln abgenommen

Vorwort

Anträge des Vorstands

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 12.3.2013 #001: Antrag auf geschlossenen Sitzungsteil wg. Datenschutzrelevanz
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Text:
Es wird beantragt, einen geschlossenen Sitzungsteil anschliessend an die öffentliche Sitzung durchzuführen.
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. 15yes.png Jaimie Grund
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 12.03.2013 #002: Budget für Verpflegung der Aufstellungsversammlung
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Text:
Antrag von Jaimie Grund
Der Kreisvorstand möge Folgendes beschließen
Der Kreisvorstand möge für die Aufstellungsversammlung ein Budget von ca. 50 € für die Verpflegung (Kaffee, Brötchen, Getränke usw.) freigeben. Das Budget wird voraussichtlich nur gebraucht, wenn die Ausgaben die Spendeneinnahmen übersteigen.
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. 15yes.png Jaimie Grund
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es soll heisse Würstchen geben

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 12.3.2013 #004: REK Proklamation
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Text:
Antragsteller: 00v3rdr1v3
Der Vorstand möge auch als Vorstand des KV Köln (Organisation) die Stellungnahme des REK unterzeichnen.
Stellungnahme: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/StellungnahmeProBewegung
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. 15yes.png Jaimie Grund
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Eingereichte Anträge

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 12.03.2013 #003: Hausverbot für Pro Partei Mitglieder
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Text:
Antrag von Lisa Gerlach
Der Vorstand möge folgende Erklärung beschließen
Aus gegebenem Anlass erklärt der Vorstand des Kreisverbands Köln, dass er die Ziele und Methoden der Pro-Bewegung für unvereinbar mit den Grundsätzen der Piratenpartei Deutschland erachtet. Ein öffentliches Bekenntnis zur Pro-Bewegung ist daher auch unvereinbar mit einer Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Der Kreisvorstand lehnt jede Zusammenarbeit mit Mitgliedern oder Anhängern der Pro-Bewegung ab und verurteilt eine solche aufs Schärfste. Um dieser Ablehnung Ausdruck zu verleihen, spricht der Vorstand des KV Köln hiermit vorsorglich ein Hausverbot gegenüber bekannten Anhängern, Mitgliedern und Funktionären der Pro-Bewegung sowie solchen weiterer - jenseits der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehenden - Gruppierungen aus. Dieses Hausverbot umfasst sämtliche Veranstaltungen der Piratenpartei Köln sowie die vom Kreisverband genutzten Mailinglisten und Social Media Kanäle. Untergliederungen und Organisatoren von Veranstaltungen des KV Köln (Kreisparteitage, Stammtische, Vorträge, RL-Sitzungen, etc.) sind strikt gehalten, das Hausverbot nötigenfalls erneut personenbezogen auszusprechen und sind weiterhin verpflichtet es durchzusetzen. Durch Untergliederungen oder Organisatoren erteilte Hausverbote im Sinne dieser Regelung sind unaufgefordert dem Kreisvorstand zur Kenntnis zubringen. Die Betreuer der Kommunikationskanäle des Kreisverbands sind aufgefordert, bekannte Mitglieder oder Anhänger o.g. Gruppierungen, umgehend für die Mailinglisten des Kreises zu sperren bzw. in den sozialen Netzwerken zu blocken. gez. Der Kreisvorstand
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15no.png Mika Göckel - Ich halte den Antrag für juristisch nicht haltbar, weil wir weder über die Mitgliederdatenbank der Pro verfügen, noch in die Köpfe der Menschen gucken könne. Anhängerschaft ist ein schwammiger Begriff, der leicht wiederlegt werden kann. Ich bin voll für namentliche Hausverbote und für eine klare Position gegen Pro.
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15no.png Christian Seifert - Hausverbot in Verbindung mit Social Media Kanälen klingt komisch
  6. 15no.png Jaimie Grund - Ein Hausverbot vorsorglich gegen eine Gruppierung oder Partei auszusprechen halte ich nicht für richtig. Da finde ich ein direktes Hausverbot gegen einzelne Personen besser.Außerdem denke ich, dass ein vorsorgliches Digitales Hausverbot gegen ganze Personenstämme nicht in Ordnung ist, ohne dass sie beleidigt oder gegen Richtlinien verstoßen haben. Außerdem denke ich dass der aktuelle Antrag nicht juristisch vereinbar ist.
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOPs

Antwort der Anfragen an den Vorstand und Mail zum X005 zum Versand

Sonstiges

Hat jetzt jeder einen Zugang zum Request Tracker?

  • Jaimie: Ich ja.
  • Yvonne noch nicht.
  • Mika: Bekomme die als Mail.

Zugang zum verwaltungsportal?

  • Mika ja
  • Yvonne noch nicht.
  • Gerald: ich auch noch nicht werde mich aber drum kümmern.
  • Christian: Auch noch nicht. Werde mich aber jetzt bemühen!

AV Versammlung Orga und Personal in Kalk
Unterschriften Bank
eine fehlt noch, habe die Zusage bis spätestens Freitag Wortmeldung von Ali CSD.....

Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 10.03.2013 #001: Hausverbot für Oliver Wesemann und Barbara Richter
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Text:
Antrag von Jaimie Grund
Der Vorstand möge bitte folgendes beschließen:
Die Pro Köln und Piratenpartei Mitglieder Oliver Wesemann und Barbara Richter sieht der Vorstand auf sämtlichen Veranstaltungen der Piratenpartei Köln als „unerwünscht“ an. Der Vorstand übt außerdem bei einen Erscheinen dieser Personen, sein Hausrecht aus
  1. 15yes.png Thomas Hegenbarth
  2. 15yes.png Mika Göckel
  3. 15yes.png Gerald G. Teybig
  4. 15yes.png Yvonne Plum
  5. 15yes.png Christian Seifert
  6. 15yes.png Jaimie Grund
  7. 15yes.png Roland Meneghetti

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Ende der Sitzung

22:44

Nächster Sitzungstermin

Was: Sitzung des Kreisvorstandes Köln
Ort:Herbrands
Adresse: Herbrandstraße 21
Datum: 2013-03-18
Uhrzeit: 21:00
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