NRW:2013-03-05 - Protokoll Essen

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Protokoll Stammtisch Essen

Eckdaten

Was: Stammtisch Essen
Ort: Essen, Unperfekthaus
Datum: 05.03.2013
Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr

Anwesende Mitglieder

• Freeside
• Wilfried
• Kai
• Ulrich
• Johannes
• Gero

und eine interessierte Politikwissenschaftlerin und ein Politikwissenschaftler

entschuldigt

• Frank (heute im kurzen Roten)

Agenda

• Bericht von Ulrich über Ruhrgebietsparlament-Diskussion am Dortmunder Stammtisch
• Kulturgut Essen unterstützen, Unterschriften sammeln?
• Bericht vom Unterausschuss Finanzen und Beteiligungen der Stadt Essen am 05.03.2013 um 16 Uhr von Kai
• zur Gegenkundgebung am 09.03.2013 um 13 Uhr am Flüchtlingsheim Auf'm Bögel aufrufen?
• Dienstag den 12. März 2013 in der Zeit von 09:00 Uhr bis ca. 14:00 Uhr in Essen-Kettwig: Infostand vor dem Kettwiger Bürgerbüro

Ruhrgebietsparlament-Diskussion am Dortmunder Stammtisch

• Ulrich ist mit seinem Vorschlag eines Ruhrland-Bundeslandes gescheitert, eine Diskussion darüber wurde verhindert

Außenwirkung der Piraten, Rant von Ulrich

• Piraten wirken ungehobelt, Außenwirkung schlecht, dabei aber zu brav

Bericht vom Unterausschuss Finanzen und Beteiligungen

• Entscheidung zur GF-Stellenausschreibungs-Vorlage auf Antrag der SPD verschoben
• Entsetzen über "Fachkompetenz" des Ausschusses, der Vorlage für die Ratssitzung diskutiert und zur Abstimmung empfiehlt
• keine erkennbare Vorbereitung der Ausschussmitglieder
• Schweizer Volksabstimmung zu Bonizahlungen wurde nicht erwähnt/ diskutiert
• Altersversorgung ist spannend: 3% von 100% (also inkl. Boni) pro Jahr, Beamte sollen gleichgestellt werden
• Piraten passen auf: Welche Fixgehälter werden zukünftig gezahlt (also werden z.B. die jetzigen Gehälter zu den zukünftigen 75% + 25% Chancen-Bonus)? Wie wird der Zielkorridor definiert und wer wäre zukünftig für Änderungen verantwortlich?

Kulturgut Essen unterstützen, Unterschriften sammeln?

• einstimmig angenommen (wir bereiten einen Blogeintrag vor): direkte Demokratie, Unterstützung Bürgerwille

Bericht Wilfried mobile Bürgerbüros

• Dienstag 11.03.2013 ab 09 Uhr auf dem Bürgermeister Fiedler-Platz

zur Gegenkundgebung am 09.03.2013 um 13 Uhr aufrufen

• Die Piraten rufen einstimmig zur Gegenkundgebung am 09.03.2013 um 13 Uhr am Flüchtlingsheim Auf'm Bögel auf
• Blogbeitrag, Aufruf auf Mailingliste: freeside kümmert sich drum

• Ideen bitte:
  • https://essen.piratenpad.de/4
  • http://ris.essen.de/tops.do?tid=MiyHc-CasCSn6Ti0Ne.LGJ

Nächstes Treffen

Datum: 12.03.2013
Uhrzeit: 19:00 bis 23:00
Ort: Essen, Unperfekthaus

Beendigung des Stammtisches

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Das Protokoll wurde erstellt von: Frank Fitzke
Protokoll abgezeichnet von: Freeside
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