NRW:2013-02-21 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen

Achtung, vorläufiges Protokoll !!!

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
Wann: 21.02.2013 ab 20:00 Uhr
Wo: Cafe Oleander, Ratingen

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Hubert
• Christian
• Ulli
• Manfred
• Helge
• Thomas (ab 20.35 Uhr)

entschuldigt abwesende Teilnehmer

• Gabriel
• Kim
• Norbert

Themen

Generelle Punkte

• Feststellung Beschlussfähigkeit
• Mit 6 Personen beschlussfähig
• Genehmigung des letzten Protokolls
• Das Protokoll ist einstimmig angenommen

Bericht aus den Gremien:

• Bericht des RIS-Beauftragten (Helge)

nicht neues, Helge kümmert sich um den Kalender

• Bericht aus dem AK Kommunalpolitik NRW (Christian / Manfred)

Manfred und Christian konnten nicht an den Sitzungen teilnehmen. Es wurde beschlossen den AK nicht mehr zu verfolgen, da wenig interessantes für uns aktuell besprochen wird.

• • Bericht aus der AG Basisarbeit und der Koordinatoren-Konferenz (Hubert)

Hubert berichtet, das der AK auf dem TdpA in Düsseldorf vertreten war, er aber leider keine Zeit hatte dort vorbei zu schauen.

• Bericht aus der Breitscheider Bürgerschaft (Helge)

Helge berichtet von dem "Dreck-Weg-Tag" am 2.3. in Ratingen. Die Bürgerschaft sucht Helfer für diese 2 Stunden Aktion. Evtl. können wir dort mit ein paar Personen mithelfen.... Helge schreibt eine Email an die Bürgerschaft zwecks Klärung der Uhrzeit

• Aktuelle Diskussionen
  • Diskussion über die anstehende Aufstellungsversammlung zur BTW
  • "Water makes Money" oder "Right 2 water" / Aktionstag Wasser am 23.3., evtl. Filmvorführung und Infostand mit Flyer / Sachlage muss geklärt werden
• Fahrradweg Ende Berliner Straße (problematische Führung) Christoph schreibt Bürgerkarte.

Offene Punkte aus vorangegangenen Treffen

• Übernahme der Domains piraten-ratingen.de und piratenratingen.de (Gabriel - > Christoph)
  • Keine Rückmeldungen von der Piraten-IT
• Mailadresse für Ratinger Kommunalpolitik (Manfred -> Christoph)
  • Keine Rückmeldungen von der Piraten-IT
• Erstellen eines Blogeintrages zum Thema "Nutzung von Social Media bei der Stadt Ratingen" (Manfred)
• Freifunkexperten einladen (Gabriel)

• Vorschläge Positionspapiere (Manfred)

• Transparenzkultur / Steaming, Mediathek und Open Source nutzen
  • Einstimmig dafür
    • in wiki übernommen und Blogeintrag verfasst.

• Bürgerdatennetze
  • in wiki übernommen und Blogeintrag verfasst.

• Zukunftsorientierte Verkehrs-, und Verkehrswegeentwicklungspolitik
  • Antrag wurde durch Manfred überarbeitet
    • einstimmig angenommen

• Kommunale Vernetzung Kreis Mettmann
  • der nächste Kreisstammtisch findet am 3.3. in Mettmann statt
    • wir wollen das Projekt "Wasser" vorstellen

Terminplanung 2013

• welche Termine stehen 2013 an ?
  • alle Termine, die nicht von uns organisiert werden, sind im Bürgerbüro hinterlegt
    • Gabriel übernimmt das Nachfragen
• an welchen Terminen sollten die Piraten teilnehmen ?
• reine Präsenztermine ?
• aktive Termine ?
  • Informationseinholung bis zum nächsten AK

Sonstiges

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