NRW:2013-02-20 - Protokoll Stammtisch Leverkusen

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Eckdaten

Was: Stammtisch Leverkusen
Ort:      Mumble
Datum:    20.02.2013
Uhrzeit:  19:30 bis 22:00 Uhr


Anwesend

Wahl des Protokollanten

Protokollführer

Gemeinsame Protokollierung im Pad.

Besprechung des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-02-14_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen (siehe Thema Freifunk)

Themen

Quacksalberei in Leverkusen

Ein Leverkusener Arzt verkauft MMS-Tropfen (vgl. http://suite101.de/article/miracle-mineral-supplement-mms-natriumchlorit-ist-quacksalberei-a117558#axzz2LTdXXKDs). Mögliche PM wurde vorbereitet und könnte an die Presse gehen. Gesundheitspiraten wurden dazu befragt. Empfehlung: Rücksprache mit Markus Kompa, der als Anwalt dieses Themengebiet betreut, um sicherzustellen, dass keine Probleme bei einer eventuellen Veröffentlichung drohen. Diese Information stellt sich als falsch heraus, da er Medienrecht macht. Bei Kontakt mit diesem Produkt, könnten Ärztekammer und Staatsanwaltschaft (anonym) angesprochen werden und um Rat gefragt werden. Es steht noch eine Rückmeldung eines angesprochenen Apothekers aus, der diese Informationen an den Amtsapotheker geben wollte.

Auermühle

Jürgen versucht, an seine älteren Rechercheergebnisse heranzukommen, die ins Pad unter <https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/Auermuehle> einfließen werden.

Termin AV zur BTW13 Leverkusen/Köln-Mülheim

Die anwesenden Leverkusener PIRATEN sprechen sich mit großer Mehrheit für Samstag, den 16.3., 16 Uhr als Termin für die AV aus. Mite wird, sollte es keine weiteren Rückmeldungen geben, wird der Termin so festgezurrt.

Anschreiben

a) Anschreiben per Postbrief an alle Leverkusener Piraten mit Aussichten auf 2013, Zugabe des Stammtisch-Flyers, geplanten Aktionen (Bundestagswahl, LPT, BPT u.ä.)

b) Wenn Punkt a) positiv beschieden wurde, Antrag auf Budget an den Landesverband zwecks Genehmigung der Kosten aus dem vKV Leverkusen

- Kosten lägen, wenn es bei 53 eingetragenen Piraten in Leverkusen bleibt, bei aufgeschlüsselt: Versand als Infopost Porto 15,77 Euro plus Kosten für Papier und Umschlag x.xx.Details bitte dem gesonderten Pad entnehmen, welches ich später hier verlinken werde.

Entscheidung: Alle anwesenden Piraten stimmen einstimmig dafür

Freifunk

Wegen des unter http://www.ksta.de/stadt-leverkusen/telekom-absage-kein-schnelles-internet-fuer-steinbuechel,15189132,21879150.html geschilderten Problems mit Breitband-Verbindungen soll den betroffenen Bürgern das Freifunk-Projekt vorgestellt werden.

Wanderstammtisch

Der nächster Termin soll in der Gaststätte Beckmann Bei Deniz - http://www.catering-bei-denis.de/, Bruchhauser Straße 6 - 51381 Leverkusen - Tel 02171/399 53 56 - stattfinden. Termin möglichst DI, 12.3. Jürgen kümmert sich. Da die Gaststätte in der Bruchhausener Str. liegt, die vom obigen Problem betroffen sind, könnten vorab Stammtisch-Flyer mit Anschreiben dort verteilt, um interessierte Bürger einzuladen, die auf das Freifunk-Projekt aufmerksam gemacht werden können.

IPD13

siehe http://www.piratenpartei-leverkusen.de/2013/02/ipd13-internationaler-tag-der-privatsphaere/

Interessanterweise führt uns die Flaschenpost als Koordinatoren für die IDP auf: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2013/02/20/internationaler-tag-der-privatsphare/#comment-46807. Korrekturwunsch ging per Twitter und Kommentar raus.

Freie Stadt

siehe https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/Freie-Stadt, wird vertagt.

Mailingliste / Admin

Entscheid wg. Mailingliste ebenfalls vertagt, da Rücksprache mit LaVo aussteht.

Inventur

Nachfrage auf der ML nach Materialbestand des vKV Leverkusen

Beschluss: Der Bestand wird Mite per E-Mail / ML mitgeteilt

Rückmeldung Treffen mit SPD-AG 60+

Bezug auf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-07-11_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik_Leverkusen#Anfrage_der_SPD_AG_60.2B und http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-07-05_-_NRW_Vorstand#Politischer_Antrag_-_Einladung_der_AG_60Plus_der_SPD_.28LEV.29. Thema vertagt bis zum nächsten Stammtisch, da die berichtenden Personen nicht anwesend sein konnten. Abstimmung zur Vertagung: einstimmig

Nächster Termin

Stammtisch am 7.3.2013 um 19.30 Uhr im Brauhaus am Markt, Peter-Neuenheuser-Str. 5 (Marktplatz) in 51379 Leverkusen-Opladen