NRW:2013-01-16 - Protokoll Stammtisch Bad Oeynhausen

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Eckdaten

Was:      6. Regionales Treffen Stammtisch Bad Oeynhausen
Ort:      Druckerei Begegnungszentrum e.V., Kaiserstraße 14, 32545 Bad Oeynhausen
Datum:    16.01.2013
Uhrzeit:  20:00 bis 22.00 Uhr

Anwesend

• Schlusenbauer Kreisvorsitzender aus Hille
• Jaeger Kreisschatzmeister aus Minden
• Cheminator vom Stammtisch Minden

Aus Bad Oeynhausen:

• Backfisch
• Eibenpfeil
• Stefan Ott

und ein interessierter Schüler

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Bericht über externe Aktivitäten

• Mitglieder der Kreisverbände Minden-Lübbecke und Herford leisten Wahlkampfhilfe in Niedersachsen.
• Vortrag am 7. Februar in Bielefeld “Piraten: Dauerbrenner oder Strohfeuer?”
  • https://blog.piratenpartei-nrw.de/owl/ai1ec_event/vortrag-piraten-dauerbrenner-oder-strohfeuer/

Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.

Themen

Piratenpartei

Diskusion über den aktuellen Stand der Piratenpartei. Es herrschen unterschiedliche Meinungen.

Demokratie und Transparenz in Bad Oeynhausen

Kritische Stimmen. Es wird u.a. die Meinung geäußert, dass vieles zwischen den Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD abgesprochen wird und damit praktisch eine Große Koalition herrscht.

Schließung der Bürgerhäuser in Bad Oeynhausen

Es herrscht Unklarheit darüber, warum das Thema Schloß Ovelgönne im öffentlichen Teil der Ausschusssitzungen behandelt wir, Harren-Hof hingegen im nicht öffentlichen Teil.

Stammtisch in Löhne

Es wird nochmal erwähnt, dass bis zur Bundestagswahl 2013 immer am 4. Donnerstag jeden Monats ein gemeinsamer Stammtisch im Brückenhaus – Casa del Ponte Schützenstr. 17, 32584 Löhne stattfindet. Der nächste gemeinsame Stammtisch findet somit am 24.01.2013 statt. Beginn um 20:00 Uhr.

Transparenzerfolg der Landtagsfraktion

Frei zugänglicher und geordneter Datensatz über die Bilanzen der Kommunen. Download unter: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2012/12/transparenzerfolg-finanzdaten-der-kommunen-veroffentlicht/

Neuvergabe der Konzessionen für Strom- und Gasnetze

Es gibt keine brauchbaren Informationen über den Verhandlungsstand. Der Verein Gaspreise-Runter erwägt deswegen eine Klage.

Eine Rekommunalisierung von EON wird sehr kritisch betrachtet, da man nicht ausschließt, dass EON Kosten auf die öffentliche Hand und die Verbraucher abwälzen könnte.

Immanuel-Kant-Gymnasium

Ein Schüler berichtet über die veraltete, schlechte technische Ausstattung der Schule und den damit verbundenen mangelhaften Unterricht.

A30neu Gesamtkosten?

Vor dem Hintergrund der in der Öffentlichkeit aufsehenerregenden Kostensteigerung bei Stuttgart21 erscheint auch die Kostensteigerung für die A30neu übermässig. Eine Kleine Anfrage der Landtagsfraktion zu den Gesamtkosten wird in Erwägung gezogen.

Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten WK 133 Kreis Herford + Bad Oeynhausen

• http://www.doodle.com/cupdrypa5z525sd7
• Aufstellungsversammlung soll am 24.02. ab 11.00 Uhr stattfinden im Brückenhaus – Casa del Ponte; Schützenstr. 17, 32584 Löhne

Nächster Termin

Was:      7. Regionales Treffen Stammtisch Bad Oeynhausen
Ort:      Druckerei Begegnungszentrum e.V., Kaiserstraße 14, 32545 Bad Oeynhausen
Datum:    20.02.2012
Uhrzeit:  Ab 20:00

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Backfisch
Protokoll abgezeichnet von: