NRW:2013-01-08 - Protokoll Essen

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Protokoll Stammtisch Essen

Eckdaten

Was: Stammtisch Essen Ort: Essen, Unperfekthaus
Datum: 08.01.2013
Uhrzeit: 19:00 bis 22:24 Uhr

Anwesende Mitglieder =

  • Frank -H.
  • Tim
  • Sascha K.
  • Rainer
  • Frank F.
  • Alex
  • Kai
  • Holger
  • Wilfried
  • Ulrich
  • Patrik
  • Rainer
und ca. 1 interessierter Bürger
  • Tobias Bujok

vorläufige Agenda

  • Teilplan zur Schulentwicklung der Stadt Essen
  • Tallinn / kostenloser ÖPNV
  • Bundeswehr-Werbung im Jobcenter
  • Datenschutz bei der Stadt Essen
  • Wahlkampf NDS
  • Bürgerentscheid Provon
  • Info RWE Firmenbesuch
  • Besichtigung Stauder
  • Rückblick Berichterstattung GSE in Rheinischer Post ( http://nachrichten.rp-online.de/regional/essen-wegen-erhoehung-von-chefgehaeltern-in-der-kritik-1.3122135)
  • Brauhaus Bottich, Aufstellungsversammlung Bottroper Direktkandidaten
  • kommende Ratssitzung(was müssen wir kommentieren? Haushalt, Bürgerbüros, Bibliotheken, Streaming, Papier zur Vereinheitlichung von Auschreibungsverfahren?)
  • V-Leute in den Fussballstadien


Teilplan Schulentwicklung der Stadt Essen


Tallinn / kostenloser ÖPNV

  • Nach Einführung steigende Nutzerzahlen bei gleichbleibenden Kosten.
  • Wirtschaftsleistung der Innenstadt wird gesteigert.
  • Tim macht mögliche PM fertig
  • für den Kommunalwahlkampf soll langfristig ein Verkehrskonzept entwickelt werden (Ulrich ist tief im Thema drin)
  • Buchtipp: Die Piratenpartei - Begin einer neuen politischen Ära: http://amzn.to/Z15tZP


Bundeswehr-Werbung im Jobcenter

  • kontroverse Diskussion, wir möchten keine öffentliche Stellung zu dem Thema beziehen.


Datenschutz bei der Stadt Essen


Wahlkampf NDS

  • Kai und Frank H. hatten viel Spaß ;) und _nicht_ gefaulenzt
  • Frank F. und Johannes fahren noch hin


aktuelles Thema: Personalabbau bei der Stadt Essen

http://dl.dropbox.com/u/32728380/HaushaltskuerzungE2012.pdf

  • 1. Meinungsbild: Wollen wir uns dazu äußern?
  • 3 dafür, 5 dagegen, Rest enthält sich


Streaming

  • die nächsten drei Ratssitzungen sollen testweise gestreamt werden
  • ist aber mit Flash und damit sperrt man alle Geräte ohne Flash-Support aus (ca. 22% aller essen.de-Besucher)
  • Sascha macht PM-Vorschlag fertig


Bürgerentscheid Provon

  • Kai geht zum Strategietreffen
  • PM zum Ergebnis des Bürgerentscheids wie wir uns Bürgerbeteiligung vorstellen


Info RWE Firmenbesuch

  • findet statt am 17.1., Teilnehmer sind fix


Besichtigung Stauder

  • ist geklärt


Papier zur Vereinheitlichung von Ausschreibungsverfahren

  • wird in der kommenden Ratssitzung abgestimmt
  • Kai bereitet offenen Brief vor
  • Handlungszwang erzeugen


Rückblick Berichterstattung GSE in Rheinischer Post

  • unsere Forderung wurde nachträglich doch für richtig befunden


Brauhaus Bottich, Aufstellungsversammlung Bottroper Direktkandidaten

  • Sonntag, 13.01.2013 ab 16 Uhr


V-Leute in den Fussballstadien

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