NRW:2012-12-07 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Wann: 06.12.2012 ab 19:00 Uhr Wo: Name des Orts Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
Gäste
Organisatorisches
Themen
Zusammenarbeit mit DSW
Offene Diskussion über die Zusammenarbeit mit der DSW (Möglichkeiten, Chancen, Risiken und Szenarien). Gerd berichtet über einen Besuch beim ASGWSB (öffentlich).
Hintergrund: Mitgliederbrief über Zusammenarbeit mit der DSW Die DSW-Ratsfraktion bereit ist, Piraten als Sachkundige Einwohner oder Sachkundige Bürger in einige Ausschüsse zu schicken. Sachkundige Einwohner (SE) sind nicht stimmberechtigt, haben aber sonst alle Mitwirkungsrechte. Der sachkundige Bürger (SB) hingegen ist stimmberechigt. In Frage kommt die Benennung als -Sachkundiger Einwohner (SE) im ASGWSB/Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung -Sachkundiger Einwohner (SE) im JHA/Jugendhilfeausschuss -Sachkundiger Bürger (SB) im ASW/Ausschuss für Schule und Weiterbildung -Beirat kommunales Jobcenter
Wahltermin: 3. Januar 2013
Öffentlichkeitsarbeit
Gerd berichtet über Kontakt zur IHK und entlastet die Solinger Piraten, die keine persönliche Einladung der IHK erhalten haben. Klärung wer zu IHK geht und wie die Einladung (Anschrift) in Zukunft erfolgt. Planung für weitere PMs (Datenautobahn), (Silke berichtet über Fragestunde und fragliche Situation der Stadtwerke ohne Veröffentlichung des Gutachtens) und Diskussion über Bearbeitung Impressum & Inhalte bei Facebook (Piratenpartei Solingen) durch Harry.
Es sollen Botschafter für Themen in Solingen mit Foto bekannt gemacht werden. Ein Pirat für ein bis zwei Themen.
Nahverkehr in Solingen ÖPNV Modellprojekt Konferenz
Die Solinger Piraten überlegen, ob in Solingen eine Konferenz zum ÖPNV möglich ist.
GEMA Aktion
Bericht GEMA Protest - 2. Tag der Aktion. Verbesserungsvorschläge für die Zukunft (Zeitliche Abfolge, Protest Postkarte)
Schulpolitik
Erinnerung an Gespräch mit den Schülersprechern. Dann sollen Gespräche mit den Lehrern folgen. (Gewerkschaft Erziehung und Wissen, Schulpflegschaft Eltern, Schulleitung)
Permanenter Infostand
Sachstandsbericht Anhänger, Klärung der Kosten für einen Satz (drei) Folien.
Monheim als Vorbild
Fragen Vorbereitung im Pad (Christian)
Schulung Liquid Feedback
Am 17. Januar 2013 um 19.00 Uhr planen die Solinger PIRATEN im Salon 122 (Neuenhofer Str. 122, 42657 Solingen) eine Liquid Feedback Schulung. Die Teilnehmerzahl ist auf 20 Personen begrenzt.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Kontakt Schülersprecher u. Kosten Folien für Anhänger (Saskia F.), IHK (Gerd), Fragen Vorbereitung im Pad (Christian); Facebook Anbindung Blog (Harry und Juh)
Ende der Sitzung
22:10 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Beginn: 20.12.2012 ab 19:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr Wo: Salon 122 Neuenhofer Str. 122, 42657 Solingen oder Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Harry S.
Protokoll abgezeichnet von: Fred T.
