NRW:2012-11-21 - Protokoll Crew Siegburgpiraten

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Eckdaten

Ort:   Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg
Datum:  24.11.2012
Uhrzeit: 19:30 - 21.50 Uhr

Anwesend

Richard
Mario Mercurio
Jörg-Peter Friederich
Stefan Pfeil


Gäste

Anja Moersch
Christian Schuster

Entschuldigt

Martin Zieroth
Bernd Schwambach

Unentschuldigt

-

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Jörg-Peter Friederich

Zugänge

-

Abgänge

Nils Jakobi (Austrittsbekundigung durch unentschuldigtes Fehlen bei 6 aufeinanderfolgenden Crewtreffen)
Bodo Werner (Austrittsbekundigung)
Herbert Karich (persönlich vor Ort)

Aktuelle Pads

https://siegburg.piratenpad.de/siegburg-2020
https://siegburg.piratenpad.de/antraege-kreisvorstand-og-gruendung

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 07.11.2012 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

  • RSK-Zeitung
    • Mario hat bisher 11.000 Exemplare allein gefaltet und verteilt und noch einige tausend zu Hause
    • Manöverkritik
      • Lob über das Layout
  • BGE-Vortrag in Meckenheim
  • Suche nach einem Veranstaltungsort für den nächsten KPT
  • Gründung PG Deckschrubber
  • Datenschutz auf Mailinglisten
    • aus aktuellem Anlass auf der RSK-Liste: Persönliche Daten dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreffenden veröffentlicht werden. Selbst mit Zustimmung sollten sehr triftige Gründe dafür vorhanden sein. Besonders gilt dies z.B. für Daten von Interessenten oder anderen Hinweisen, aus denen eine Parteimitgliedschaft hervorgeht.
  • Bürgerantrag Live-Streaming
    • Die Stadtverwaltung prüft zur Zeit unseren Antrag auf rechtliche Zulässigkeit und Finanzierbarkeit
    • Laut Mario gibt es seitens einer Fraktion Gesprächsinteresse
    • In Hennef wurde ein Antrag der SPD zum Live-Streaming mit der Mehrheit von CDU und FDP im Ausschuss abgelehnt
  • Siegburger Mailingliste
    • Es wäre schön, wenn sich auch die übrigen Crewmitglieder auf der Siegburger Liste eintragen. Da dort deutlich weniger E-Mails als z.B. auf der RSK-Liste eintrudeln, ist auch die Gefahr einer "Mailflut" geringer

TOP 2: Rücktritt von Mario als Crewsprecher

Mario ist vom Crewsprecher-Amt zurückgetreten : 

Ich gebe hiermit bekannt, dass ich mein Amt als Crewsprecher niederlege.

Für den Bürgerantrag Live-Streaming bin ich aber noch Ansprechbar, da ich einer der Bürger bin der ihn Unterzeichnet hat.

Alles gute für die Zukunft!

Mario Mercurio

Marios Einsatz wird von mehreren Anwesenden sehr gelobt und das Bedauern über seinen Rückzug ausgesprochen. Mario steht weiter als Ansprechpartner/Vermittler zur Stadt zur Verfügung. Aufgrund des Rücktritts müssen wir einen zweiten Crewsprecher wählen.

Stefan schlägt Jörg-Peter vor. Jörg-Peter wird mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt.

TOP 3: Vorbereitung der Gründung einer Ortsgruppe

Aus dem letzten Protokoll:

  • Entscheidende Aspekte/Besonderheiten der Ortsgruppenordnung dem Kreisvorstand vorlegen, damit er im Vorfeld seine grundlegende Zustimmung erklärt bzw. Bedenken äußert
  • Terminvorschlag: Samstag, der 12.01.2013, Nachmittags
  • Wir rechnen mit 10-12 Personen
  • Vorschlag Örtlichkeit
    • Calabria -> möchte Umsatzgarantie
    • Vorschlag Cubana im Octopus, Stefan fragt nach
    • Mario fragt in Hotels nach
    • Die Örtlichkeit muss spät. Ende November fest stehen
  • Nach dem nächsten Crewtreffen lassen wir dem Kreisvorstand den Antrag zukommen. Die Antragsentwürfe können noch bis zum 26.11.2012 kommentiert und geändert werden, dann gehen sie raus
  • Wir brauchen: Wahlleiter, Versammlungsleiter, Büropirat für die Akkreditierung, Protokollant, Beamer
  • Kandidaten für die Ortsgruppensprecher
    • Stefan wird kandidieren, sofern es einen weiteren Kandidaten gibt, mit dem er sich die Zusammenarbeit vorstellen kann, lässt aber gerne geeigneten Kandidaten den Vortritt
  • PM vorbereiten bzw. bei der AG ÖA RSK anfragen
Aufgabe
Zuständig:Stefan
Aufgabe:Beim Cubana anfragen
zu erledigen bis:26.11.2012
Aufgabe
Zuständig:Stefan
Aufgabe:Anträge an den Kreisvorstand versenden
zu erledigen bis:28.11.2012
Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Bei Hotels in der Umgebung anfragen
zu erledigen bis:26.11.2012
Aufgabe
Zuständig:Alle
Aufgabe:Anträge an den Kreisvorstand überarbeiten
zu erledigen bis:26.11.2012

TOP 4: Stadtentwicklung Siegburg 2020

Das Pad zum Thema ist eingerichtet. Mario hatte bereits einige Fragen auf die RSK-Mailingliste zu einem Kinder- und Jugendpark geschickt, diese sollten inkl. der Antworten ins Pad integriert werden.

Wie gehen wir weiter vor: Bis zur nächsten Crewsitzung am 05.12.2012 sollen Inspirirationen, Ideen, Vorschläge, Positivbeispiele aus anderen Städten, usw. im Pad gesammelt werden. Dann prüfen wir die Vorschläge.

Aufgabe
Zuständig:Alle
Aufgabe:Ideen für das Thema im Pad sammeln
zu erledigen bis:05.12.2012

TOP 5: Vorschlag Bürgerantrag Earth Hour

  • Herbert hat das Thema bereits in der Bürgerfragestunde der vorletzten Ratssitzung angesprochen.
  • Auf der letzten Sitzung vertagt, da Herbert nicht anwesend war.
  • Wir verfolgen das Thema nicht weiter, da Herbert die Frage bereits in der Bürgerfragestunde gestellt hat

TOP 6: Vorschlag Bürgerantrag Kreisverkehre

  • Auf der letzten Sitzung vertagt, da Herbert nicht anwesend war.
  • Laut Info aus dem Rathaus hat Siegburg Kreisverkehre bewusst flach gehalten, um die Fahrbahn für den Linienbusverkehr besser zu gestalten
  • Frage: Kosten-/Nutzen-Verhältnis?
  • Alternative: stärker reflektierende Markierung (z.B. gelbe Markierung)
  • Verfolgen wir nicht weiter, ggf. bei neu geplanten oder zu renovierenden Kreisverkehren dran denken

TOP 8: Sonstiges

  • Kreisverkehr Wilhelm-Ostwald-Str.
    • Raser trotz spielenden Kindern bie Tempo 30
    • Frage: Verkehrsberuhigung möglich
      • Ebenfalls Linienverkehr?
    • Notfalls sogar stationäre Radarfalle
    • Vorschlag: Ortsbegehung. Allerdings wegen der frühen Dunkelheit schwierig.
    • Mario macht Fotos und überlegt sich Ideen zur Verkehrsberuhigung
Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Ideen für das Thema im Pad sammeln
zu erledigen bis:05.12.2012
  • Kinder- und Jugendparlament
    • Im RSK gibt es z.B. bereits in Hennef, Sankt Augustin und Bornheim Parlamente
    • Marios Antragsentwurf: https://siegburg.piratenpad.de/jugendparlament
    • Es gibt Anträge aus NRW zum BPT zum Thema
    • SPD Siegburg hat einen Antrag zum Thema angekündigt
      • Sollen wir anfragen, ob Interesse an einem Gespräch besteht?
      • Mario schlägt vor, erst Kontakt aufzunehmen, wenn der Bürgerantrag zum Live-Streaming abschließend behandelt wurde
    • Wir befassen uns auf dem nächsten Crewtreffen mit dem TOP


Nächstes Treffen & Termine

Bundesparteitag am 24+25.11. in Bochum. Stefan, Jörg-Peter, Anja, Martin fahren hin.

Das nächste Crewtreffen ist am: 05.12.2012, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg. Am 19.12.2012 findet kein Crewtreffen, dafür aber ein Weihnachtsstammtisch statt.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 29.11.2012 um 19:30 Uhr in der Küz in Troisdorf Sieglar. Bereits um 18:30 Uhr will sich die PG Deckschrubber zur Überarbeitung der KV-Satzung gründen. Ab 20 Uhr trifft sich im Rahmen des Stammtisches das Team Kommunalfinanzen. 

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Piraten-Crews in NRW (HowToCrew)
Alle Crews
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