NRW:2012-11-13 - Protokoll Kreisvorstand Köln
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Mumble Treffen des KV Köln Ort: Mumble Server NRW Raum Köln Datum: 2012-11-13 Uhrzeit: 20:10 bis 21:56
Protokoll und Sitzungsleitung
Sitzungsleitung: Tom Geffe Protokoll: Lisa Gerlach
Anwesend
- Daniel Schwerd (mit Unterbrechung)
- Thomas Hegenbarth
- Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Krahau
- Thomas Geffe
- Babak Tubis ab 21:05
Abwesend
- -
Themen
TOP 1 Nominierungs und Aufstellungsversammlungen
Auch aufgrund der anwesenden Gäste aus Leverkusen, die parallel eigentlich ihren Stammtisch haben, soll der Punkt "Direktkandidaten zur Bundestagswahl" und die Findung eines gemeinsamen Kandidaten für den Aufstellungsbereich 101 (Köln Mülheim mit Leverkusen) vorgezogen werden. http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Bundestagswahlkreise_2013 Ziel der heutigen Sitzung ist Austausch, Meinungsbildung und Terminplanung zusammen mit den anwesenden Leverkusenern. Auf Anregung von Mia soll eine Arbeitsgruppe "Aufstellungsversammlungen" initiiert werden. Ihre Aufgabe wird es sein, Fakten zu sammeln, Lösungsansätze zu finden, und diese Erkenntnisse dem Vorstand vorzustellen. Frage an die Gäste: Wer aus Leverkusen möchte hier mitwirken oder Stellung nehmen? Wer möchte die Planungen ergänzen? Auf die Anfrage wird mitgeteilt, dass bisher nur begrenzte Erfahrung im Thema besteht. Auf dem letzten Stammtisch in Leverkusen wurde die kommende Bundestagswahl eher kurz besprochen, ebenso die Konsequenzen des gemeinsamen Wahlkreises. Alle Leverkusener Piraten sollten aber bei einer so wichtigen Thematik eingebunden werden und sich gemeinsam informieren. Ein Real Life Treffen wird aus Leverkusen angeregt, um zeitnah ein gemeinsames Team zu bilden. Thomas Hegenbarth erklärt sich bereit, zu unterstützen und Verantwortung zu übernehmen, dass sich ein solches Team bildet. Mia steht mit Bedauern aus Zeitgründen erst ab Januar zur Verfügung. ThomasHeg wird bis zur nächsten VorSi ein Zeitfenster entwickeln, dies auf der ML präsentieren und auch Mitstreiter suchen. Dieses Team soll sich mit Leverkusen treffen und auch die Details klären. Einen gemeinsamen Termin wollen die anwesenden Leverkusener vorbereiten, die Gespräche über das Vorgehen verlaufen harmonisch. TomJi fragt, ob es noch Fragen gibt - es scheint aber keinen weiteren Klärungsbedarf zu geben. Einige Leverkusener verlassen den Raum, und werden mit besten Wünschen zum Stammi verabschiedet, andere bleiben. Sie werden herzlich willkommen geheißen zur weiteren Vorstandssitzung. Erwähnung finden auch die Reservelisten und Direktkandidaten zur Kommunalwahl für Rat und Bezirke. Wahrscheinlich werden sogar mehrere Veranstaltungen benötigt, für die wir ein ausreichendes Zeitfenster brauchen. Das hängt vom Termin ab, der noch vom Wahlleiter benannt wird.
Beim Wahlleiter können bis zum achtundvierzigsten Tage vor der Wahl, 18 Uhr, Wahlvorschläge für die Wahl in den einzelnen Wahlbezirken des Wahlgebiets eingereicht werden.
Der Wahlausschuss der Gemeinde teilt spätestens acht Monate, der Wahlausschuss des Kreises spätestens sieben Monate vor Ablauf der Wahlperiode das Wahlgebiet in so viele Wahlbezirke ein, wie Vertreter gemäß § 3 Abs. 2 in Wahlbezirken zu wählen sind. Kommunalwahl NRW ca. Frühjahr (ja die Betonung ist im Gesetz auf spätestens erfolgt i.d.R. natürlich früher. daneben gibt es auch noch eine 15 Monate Regelung reden wir gleich drüber) Turnusgemäße Neuwahl des Vorstandes (Feb. 2013)spätesten April 13 Die Europawahl 2014 wird die achte Europawahl sein und voraussichtlich zwischen Donnerstag, dem 5., und Sonntag, dem 8. Juni 2014 stattfinden.Kommunal und Europawahl in NRW liegen ab 2014 auf dem gleichen Termin Alles dies unter Berücksichtigung der korrekten Einladungsfristen, Terminüberschneidungen, möglicher Anfechtungen bzw. Ausweichterminen, Wahlkampf und überregionaler Nominierungsveranstaltungen zur BTW und Europawahl.
TOP 2 GO zu Vorstandssitzungen
GO derzeit: "Zu Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 3 Tagen per E-Mail eingeladen, die Nachricht muss explizit an die einzelnen Vorstandsmitgliedern und an die Kölner Mailingliste gerichtet sein. Jedes Vorstandsmitglied hat ein Einladungsrecht. (...) Sobald ein Termin feststeht, wird er zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind. Die endgültige Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt." Frage: Wollen wir das so machen? ODER Wollen wir die GO ändern? Nach Ansicht von Lisa Gerlach ist eine GO Änderung aktuell verzichtbar, da die bisherige GO allgemein genug gehalten ist, sodass sie den Ansprüchen nach wie vor genügt. Lisa stellt den Antrag, die Notwendigkeit einer Änderung der GO als Meinungsbild vorab abzustimmen: Wer ist für eine Änderung der GO? Dagegen: Fledi, ThomasHeg, Mia Dafür: Daniel, TomJi
- Text:
- Antrag von Tom Geffe: Wollen wir eine Änderung der GO?
Daniel Schwerd 
Thomas Hegenbarth - Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Krahau
- Thomas Geffe
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Beschlussfassung über eingegangene Anträge
- Text:
- Antrag von Otla und Fledi: Fortführung des Umlaufbeschlusses vom 8.11.12: "Der Vorstand möge beschließen, 2 Aufsteller für den BPT anzuschaffen, Kosten ca. 150 €. Es wird angestrebt, diese Kosten durch Spenden der AG-Mitglieder, die diese Aufsteller benötigen, herein zu holen. Die Spenden sollen vor der Anschaffung vollständig eingehen. Die Schatzmeisterin wird berechtigt, dies über das Konto des KV Köln abzuwickeln und die zweckgebundenen Spenden zu bescheinigen. Die Aufsteller bleiben nach dem BPT das Eigentum des KV Köln und werden in unsere Inventarliste aufgenommen."
- Daniel Schwerd
- Thomas Hegenbarth
- Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Krahau
- Thomas Geffe
- Babak Tubis
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung: Lisa Gerlach
Daniel musste kurz die Sitzung verlassen. Der Antrag ist angenommen. Da mehrere Mitglieder kurz die Sitzung aus technischen Gründen verlassen müssen, gibt es eine Sitzungsunterbrechung bis 21.00 Uhr (für 9 Minuten)
- Text:
- Der KVor Köln möge beschließen, dass zukünftig Bewirtungskosten für Referenten bis zur Höhe von 30 € pro Person vom KV getragen werden. Begründung: Es wird angemerkt, dass Bewirtungskosten für Referenten bisher nur in sehr geringem Maße in Anspruch genommen wurden. Es ist auch beabsichtigt, weiterhin zurückhaltend mit Bewirtungsaufwendungen umzugehen, da die Höhe von 30 € den Teilnehmern allenfalls für Ausnahmefälle bei längeren Veranstaltungen angemessen erscheint. Jedoch soll der Antrag eben auch solche Ausnahmefälle abdecken.
Daniel Schwerd - Thomas Hegenbarth
- Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Krahau
- Thomas Geffe
- Babak Tubis
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: .
Antrag von Fledi: Der KVor Köln möge beschließen, zukünftig die "vergessene" Begleichung von Getränken bei Stammtischen oder vergleichbaren Veranstaltungen so zu handhaben, dass diese Kosten bezahlt und durch ein Vorstandsmitglied ausgelegt werden und jeweils bei der Folgesitzung aus Spenden der Mitglieder (bzw. der "Säumigen") auszugleichen sind. Anschließende Diskussion. TomJi betont dabei, dass ein Fehlverhalten der Teilnehmer für den Vorstand keine Relevanz hat. Mia bemerkt, es soll gemäß der früheren Handhabung möglichst wieder direkt kassiert werden, wie früher üblich. Fehler der Kellner sind nicht uns anzulasten, findet TomJi. Der KV sollte nicht säumigen Mitgliedern nachlaufen müssen. Alle sind sich diesbezüglich einig. Fledi zieht den Antrag zurück. Niemand übernimmt den Antrag. TomJi betont, dass dies für den Vorstand keine Relevanz hat. Mia bemerkt, es soll gemäß der früheren Handhabung wieder direkt kassiert werden. Fehler der Kellner sind nicht uns anzulasten, findet TomJi. Der KV soll nicht säumigen Mitgliedern nachlaufen müssen. Alle sind sich einig.
Protokollierung gefasster Umlaufbeschlüsse
- Text:
- Der Vorstand möge das deutliche Meinungsbild des Stammtisches vom 22.10. berücksichtigen und aufgrund des Kostenbescheids vom 24.09.2012 die Summe von 160,00 Euro an die Stadt Köln überweisen. Die Schatzmeisterin wird angewiesen den Betrag unverzüglich auf das Konto: Stadt Köln, Stadtsparkasse Köln, Kontonummer 93142974, BLZ 37050198 Verwendungszweck: 630.424.000.457 zu überweisen, um weitere Kosten abzuwenden. Begründung: Gegenstand der Forderung: Im Auftrag des Ordnungsamtes abgehängte Plakate des Landtagswahlkampfes der PIRATEN Köln. Zahlungsfrist war der 08.10.2012. Nach VwGO ist das einzige einzulegende Rechtsmittel die Klageeinreichung beim Verwaltungsgericht Köln mit der Frist zum 27.10.2012. Wer Fragen zur Rechtslage hat ruft mich bitte bitte mit Sahne und Kirschen obendrauf an: Tom 0178.988.76.02 Der Stammtisch Köln vom 22.10.2012 hat sich deutlich für die Begleichung des Kostenbescheids ausgesprochen (eine Gegenstimme). Also Hopp & Zack bitte...
- Daniel Schwerd
- Thomas Hegenbarth
- Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Krahau
- Thomas Geffe
- Babak Tubis
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung: Lisa. Status: Erledigt
- Text:
- Antrag: Der KV Köln möge die Bewirtungskosten (Getränke) der vortragenden Eheleute Salber i.H.v. 15,-€ anlässlich der Veranstaltung „Strohfeuer oder Dauerbrenner“ übernehmen. Begründung: Auf unsere Einladung honorarfrei vortragende und kostrenfrei anreisende Personen sollten wir zumindest die Getränke stellen. Das gebietet die Höflichkeit.
- Daniel Schwerd
- Thomas Hegenbarth
- Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Krahau
- Thomas Geffe
- Babak Tubis
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung: Tom reicht die Quittung bei der Schatzmeisterin ein und bekommt seine Auslagen ersetzt.
- Text:
- Der KV Köln möge ausnahmsweise (!) dem Kellner des Herbrands die offen gebliebenen Getränkeposten i.H.v. 26,90€ der Veranstaltung „Strohfeuer oder Dauerbrenner“ begleichen. Begründung: Aufgrund eines Kommunikationsfehlers unter der Beteiligung des KV Köln ergab sich eine kurzfristige Raumänderung sowie eine deutlich höhere Gästeanzahl. Obwohl noch Personal nachgeordert werden konnte, lief der Service der Veranstaltung nur über einen Kellner. In der Folge kam es zu nicht mehr abrechenbaren Getränkeposten. Das Herbrands kam uns mit der kurzfristigen kostenlosen Nutzung des großen Raumes sehr entgegen. Der KV Köln ist keinesfalls verantwortlich für das Zahlungsverhalten seiner Gäste, jedoch sollte in diesem Falle zum Wohle unserer weiteren Zusammenarbeit der endstandene Schaden vom KV Köln übernommen werden.
- Daniel Schwerd
- Thomas Hegenbarth
- Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Krahau
- Thomas Geffe
- Babak Tubis
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung: Tom reicht die Quittung bei der Schatzmeisterin ein und bekommt seine Auslagen ersetzt.
TOP Sonstiges
- Wikikorrekturen
Babak findet, dass das nicht Gegenstand der VoSi sein sollte. Jeder kann sich kümmern, der Fehler oder Fehlendes findet. Kurzfristige, effektive Lösungen sollen angestrebt werden. Bei Meldung - > Handlung!
- Last-Minit-Antrag von 4ndy: Aktion "Musik braucht keine Gema" Themenabende 17.11. und 24.11. 4ndy benötigt Flyer und möchte CDs/Hüllen printen.
- Text:
- Der KVor Köln möge beschließen, für die Aktion "Musik braucht keine Gema" Themenabende 17.11. und 24.11. ein Budget in Höhe von insgesamt 165 € bereit zu stellen.
- Daniel Schwerd
- Thomas Hegenbarth
- Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Krahau
- Thomas Geffe
- Babak Tubis
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung Andreas Gärtner- der KVor wünscht 4ndy viel Glück und Erfolg mit der Aktion.
- Stand Pressesprecherteam (angefragt von Mia). Babak wird unterstützen, dass es hier weiter voran geht. Thomas wird die Pressesprecherei zu einer der nächsten Sitzungen einladen. Wir freuen uns über einen Bericht zum Stand der Dinge.
- Frage zur Rechnung bzw. Mahnung von Sleepy beglichen? Ja, am gleichen Tag (Fledi) Diskutiert wird die Formulierung der Rechnung. Mitglied Thomas Brühl hat ein SSL Zertifikat für den KV Köln erstellt. Der Rechnungstext besagt: "Beratung über Informationstechnologien und deren Einsatz im geschäftlichen Umfeld (SSL Zertifikat 2012 www.piratenparteikoeln.de)".
Lisa sagt: "Die PP Köln hat kein geschäftliches Umfeld, als Partei ist ihr eine Geschäftstätigkeit untersagt. Ebenfalls gegen den Usus ist, dass an sie eine kostenpflichtige Beratung durch ein eigenes Mitglied zu Informationstechnologien erbracht wird. Denn Piraten arbeiten ehrenamtlich und gratis für ihre Partei. Es wäre weniger missverständlich gewesen, wenn Sleepy schlicht die ihm selbst in Rechnung gestellten Kosten für die Zertifikatserstellung als Aufwandsentschädigung durchgereicht hätte. Darum hatte es sich eigentlich nämlich gehandelt." Da der Betrag und die Erstellung des Zertifikats vorab mit einem Umlaufbeschluss beschlossen worden waren, und da auch eine Spende in gleicher Höhe von einem anderen Mitglied eingegangen war, ist davon auszugehen, dass der Vorgang trotz irreführender Bezeichnung zutreffend bezahlt und nun erledigt ist. Daniela erklärt sich bereit mit Sleepy zu sprechen und den Erkenntnissgewinn in der nächsten Sitzung einzubringen.
Nächster Termin
Was: RL-Sitzung des Kreisvorstandes Köln Ort: Herbrands, Köln Ehrenfeld Adresse: Herbrandstr. Datum: 2012-11-26 Uhrzeit: 20:00 bis xx:xx
