NRW:2012-11-08 - Protokoll Stammtisch Leverkusen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Stammtisch Leverkusen Ort: Brauhaus am Markt, Peter-Neuenheuser-Str. 5 (Marktplatz), 51379 Leverkusen-Opladen Datum: 08.11.2012 Uhrzeit: 19:30 bis 22:00 Uhr
Anwesend
Themen
Stammtisch-Flyer
Mite bringt einen Fotodruck mit möglichen Farboptionen des Flyers (siehe Arbeitspad) mit. Die Variante mit den Schlagwörtern im Hintergrund wird begrüßt. Im Gespräch kristallisieren sich Zustimmungen zu den Farben blau und grau heraus. Eine Abstimmung bringt jedoch ein Patt (bei einer Enthaltung). Die Anwesenden einigen sich darauf, dass Mite, der sich enthalten hatte, eine Entscheidung trifft, die dann von allen getragen wird. Mite bittet sich noch etwas Zeit aus und wird den Flyer zeitnah fertigstellen.
Es besteht eine Nachfrage von Alexander Reintsch wegen der Nutzung des Stadtwappens. Lt. Wappensatzung ist das Wappen gemeinfrei und darf zitiert werden; nur für geschäftliche Nutzung ist eine Genehmigung erforderlich. Mite wird am Freitag im Rathaus nachfragen.
Pressemitteilung BI Rheindorf
Oliver trägt einen ersten Entwurf zu einer Erklärung bzgl. der im Juli bereits angesprochenen Bürgerinitiative zum Projekt Rheindorf 2016 vor, indem die Einbindung der Bürger in die Umgestaltung der Schul- und Betreuungssituation gefordert wird. Der Entwurf wird begrüßt und am Freitag in einer Mumble-Sitzung ab 18:30 Uhr weiterverfolgt, um ihn zeitnah zu veröffentlichen. DelaRoche schlägt vor, diesen Weg bei der Verabschiedung von Positionen und Mitteilungen verstärkt zu nutzen, damit auf RL-Treffen mehr Raum für Vorbereitungen der anstehenden Wahlkämpfe bleibt.
Umgehungsstraße Alkenrath
Die von der Bürgerliste angekündigte BI zu einer Ortsumgehung in Alkenrath wird kritisch hinterfragt. Es existiert ein alter Ratsbeschluss zu einer Verlängerung der Fixheider Str. durch den Bürgerbusch in Richtung Lützenkirchen/Steinbüchel, der damals wegen Bürgerwiderstand nicht umgesetzt wurde. Die Bürgerliste scheint sich auf diesen Ratsbeschluss zu beziehen, aber die Route ändern zu wollen, weil die damalige Planung eher eine Ortumgehung für Quettingen darstellt.
Als mögliche Route wird ein Weg an Fixheide und Alkenrath vorbei angenommen, der auf den Karl-Carstens-Ring münden könnte. Die Route wird wegen der dann notwendigen Kreuzung mit der gut frequentierten Fahrradroute Grüner Weg kritisiert. Die anwesenden PIRATEN sprechen sich dafür aus, nähere Informationen einzuholen, was genau die angekündigte BI plant.
Infrastruktur / Altdeponien
Die Möglichkeit unterirdischer Straßenführungen in Leverkusen, die sowohl dem Lärmschutz dienen als auch die Integrität u.a. des Bürgerbuschs wahren würden, wird nach längerer Diskussion verworfen, weil sehr hohe Kosten entstehen würden, die die Stadt auf absehbare Zeit nicht aufbringen können wird, und unbekannt ist, welche Bodenbelastungen bei unterirdischen Baumaßnahmen entdeckt würden. Es besteht die Vermutung, dass zahlreiche Gebiete im Stadtgebiet in der Vergangenheit (möglicherweise unentdeckt) als Mülldeponie genutzt wurden und in Vergessenheit geraten sind. Der Vorschlag, die Erstellung einer Karte über solche ehemalige Deponien im Stadtgebiet, wird zunächst verworfen.
Infostände
Bei der Beantragung von Infoständen fallen Bearbeitungsgebühren an, die jedoch durch bei Dauergenehmigungen niedriger ausfallen als bei einzeln beantragten Terminen, weil dann jeweils eigene Gebühren fällig werden. In der Vorbereitung der kommenden Wahlkämpfe sollen an drei Orten (Wiesdorf, Opladen, Schlebusch) mehrmonatige Genehmigungen für Infostände für die Jahresmitte beantragt werden, um dort regelmäßige Infostände veranstalten zu können.
Allgemeine Aussprache
Diverse Diskussionen zu verschiedenen Themen: Wahlmanipulationen während der US-Wahl, jüngster Koalitionsbeschluss bzgl. Praxisgebühr, Betreuungsgeld und Minirenten, Stand Netzwerk gegen Lärm, Laboranalytik sowie chemische Industrie in Leverkusen.
Nächste Termine
Wanderstammtisch
Was: Stammtisch Leverkusen Ort: Grüne Gans, Saarstr. 25, 51757 Leverkusen-Schlebusch Datum: 13.11.2012 Uhrzeit: 19:30 bis 22:00
Stammtisch
Was: Stammtisch Leverkusen Ort: Brauhaus am Markt, Peter-Neuenheuser-Str. 5 (Marktplatz), 51379 Leverkusen-Opladen Datum: 06.12.2012 Uhrzeit: 19:30 bis 22:00 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) 11:59, 9. Nov. 2012 (CET)
Protokoll abgezeichnet von: Mendoza 10:32, 10. Nov. 2012 (CET)
