NRW:2012-11-07 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Euskirchen

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Willkommen zur 6. Mumble-Sitzung des AK Kommunalpolitik Euskirchen

Teilnehmer:

• Christoph Stoltz
• Jean Marc Schröder
• Kevin "eupirat" Schmitz
• Harry Hupp
• Björn Sebastian
• Michael Dieter

Unentschuldigt:

• Rainer Rilke

Ort:

Mumble NRW - Raum Euskirchen

Termin:

06.11.2012 20:10 Uhr

Sitzungsleiter:

Michael Dieter

Protokollant:

Jean Marc Schröder

Eröffnung:

20:10 Uhr

__Themenvorschläge:__ - Pumpspeicherkraftwerk Rursee - Thomas Heinrichs berichtet zum Thema am kommenden Stammtisch, Thema wird bis zum nächsten AK zurückgestellt - Update Dürscheven - Verlegt auf die nächste Sitzung

TOP 1:

BarCamp KoFi Das Thema KoFi und die Themen des BarCamps wurden bereits auf dem letzten Stammtisch vorgestellt. Christoph hat Infomaterial zum NKF/Haushaltsrecht und bringt diese zum nächsten Stammtisch mit.

TOP 2:

Finanzpläne Gemeinden / Städte Kreis Euskirchen Der Haushaltsplan im Detail wird bei der Stadt Mechernich angefragt. Michael Dieter wird Informationen zur LaGa in Zülpich zusammentragen und die Ergebnisse zur nächsten Sitzung vortragen. Erläuterung von Fachtermini, Austausch über die allgemeine Vorgehensweise zur Erlangung der relevanten Daten.

TOP 3:

Kreistag Christoph berichtet über die Themen des Kreistages [[1]] Diskussion über Bürgernetze und "ene". Vorschläge zu möglichen piratigem Lösungsvorschlägen zum Thema kommunale Energieversorgungsunternehmen/Netzbetreiber. Weitere Erläuterung der Gegebenheiten im Kreistag.

TOP 4:

Stadtratssitzung Mechernich Christoph berichtet über die Themen des Stadtrats [[2]] Der AK beschließt MdB Detlef Seif schriftlich aufzufordern sich stärker für den ÖPNV im Kreis einzusetzen, sich vor allem bei der Bahn für den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe einzusetzen. Eine weitere Ausarbeitung des Briefes erfolgt auf den nächsten Sitzungen. Allgemeine Diskussion zum Haushalt der Stadt Mechernich und mögliche Ansatzpunkte piratiger Politik.

TOP 5:

Update VDSL Weyer Das Projekt liegt zur Zeit auf Eis. Es wird auf weitere Aktion des Ortsvorstehers gewartet. Christoph hält unabhängig Rücksprache mit dem Wirtschaftsförderer der Stadt Mechernich und wartet neue Informationen ab.

TOP 6:

Sonstiges

Nächster Termin:

04.12.2012 20:00 Uhr

Sitzungsende:

21:38 Uhr