NRW:2012-10-17 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik
Wann: 17.10.2012 ab 21:15 Uhr
Wo: Mumble

Anwesend

• Lennart Brinkmann
• Volker Neubert
• thomasheg
• Udo Pütz

Entschuldigt

• Andreas Graaf
• Bertram Eckert
• Wolfgang Konieczny
• Albert Karschti
• Monika Pieper
• Bertram Eckert
• Marcel Weiler

Organisatorisches

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
3	13.06.2012	27.06.2012	Offen	Referenten ansprechen, ob die uns Schulungen zu Kommunalthemen geben können	PiratAlbert
4	03.10.2012	3131.10.2012	Offen	Herrn Kerkhoff wg. Schulungstermin ansprechen	Lebrinkma
5	03.10.2012	17.10.2012	Offen	Über die NRW Info Liste welcher AK KommPoli seinen Haushalt "offenerHaushalt" will	VV1ntermute
6	03.10.2012	17.10.2012	Offen	Beim Städte und Gemeindebund wg. Schulungen ansprechen	Eiself
7	03.10.2012	17.10.2012	Geschlossen	SÄA einreichen	VolkerNeubert

Gesetzesentwurf Kommunalwahlrecht

Von: Michaelis, Niko Gesendet: Dienstag, 16. Oktober 2012 18:56 An: Graaf, Andreas (PIRATEN) Cc: Bock, Matthias (PIRATEN) Betreff: Kommunalwahlrecht NRW

Hallo Andreas,

mit der Bitte um Weiterleitung zu Thomas und AK Kommunales zwecks Absprache: Beim Studium des pads zum Kommunalwahlrecht NW, insbesondere 2-Stimmenwahlrecht ist mir ausgefallen, dass wir im Wahlprogramm zwei Dinge haben, die wir miteinander kombinieren können. Zum einen die Bürgermeisterwahl/-abwahl und zum anderen das Panaschieren und Kumulieren. Das 2-Stimmenwahlrecht wäre m.E. nur ein Anfang in Richtung einer Wahlrechtsreform. Deshalb plädiere ich dafür, dass wir eine große gemeinsame Aktion anpacken. Ein Zeitplan sähe dann folgendermaßen aus:

1.Von heute bis Ende Februar 2013: Studium der Kommunalwahlgesetze (KWG )der vergleichbaren Länder Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen. 2.März 2013: Fraktionsveranstaltung im Landtag, ganztägig: a. Besprechung der KWG der obigen Länder b. Herausarbeitung der Vorteile und Nachteile der KWG c. Beschlussfassung eines neuen KWG NRW 3. März 2013: Besprechung des neunen KWG in AK II und Fraktion im Landtag NRW 4. April 2013: Einbringung ins Parlament ( Plenum und Ausschuss) 5. ab Mai 2013: Anhörung und parlamentarischer Abschluss

Begründung: NRW ist mit den obigen Ländern aufgrund der Fläche (Struktur) und halbwegs mit der Einwohnerstruktur vergleichbar (Stadt-Land-Verhältnis). Stadt-Staaten und große Flächenländer wie MV ohne große Bevölkerung sind m.E. nicht vergleichbar. Veranstaltung im erst im März, weil Anhörung zu §42 KWG NW (Wiederholungswahl für Jan./Febr. 2013 angesetzt wird. Kombination ist zeitlich, als auch thematisch nicht wünschenswert.

Niko Michaelis, LL.M. Wissenschaftlicher Referent für Arbeit, Gesundheit und Soziales Wissenschaftlicher Referent für Kommunalpolitik Tel  : 0211-8844911 Fax :0211-8843263 Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Pad dazu: https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/2-Stimmenwahlrecht In 2 Wochen soll das als Schwerpunktthema des AK KommPoli NRW genommen werden! Bitte bewerben

OffeneHaushalte

• vertagt

Barcamp Kommunalfinanzen

Bericht vom Barcamp Kommunalfinanzen

SÄA

Bis jetzt ist hier
https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/Satzungsaenderung Revision 6
der aktuelle Stand.
Bei der Frage, ob "Direktkandidaten" darin auftaucht, ist eine kurze Abstimmung folgendermaßen ausgegangen: 5 dagegen, 3 dafür. VolkerNeubert hat den Antrag im Namen des AK eingereicht.

Ende der Sitzung

21:40 Uhr

nächster Termin

Die nächsten Sitzungen beginnen erst um 21 Uhr.
Wo: Unser Mumble findet im Raum NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik statt.
Wann: Mi den 31 Oktober 2012 um 21:00
Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Wer}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:Volker Neubert
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.