NRW:2012-09-19 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Wann: 19.09.2012 ab 21:15 Uhr Wo: Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
Anwesend
Gäste
Entschuldigt
- Udo Pütz
- Bertram Eckert
- Wolfgang Konieczny
- Albert Karschti
- Monika Pieper
- Bertram Eckert
- Marcel Weiler
Organisatorisches
Themen
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
| Nr | Geöffnet | Zieldatum | Geschlossen | Thema | Wer | Status |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 3 | 13.06.2012 | 27.06.2012 | Offen | Referenten ansprechen, ob die uns Schulungen zu Kommunalthemen geben können | PiratAlbert |
OffeneHaushalte
MaBo will @breeen666 bezüglich einer Visualisierung von kommunalen Haushalten anfragen und zur nächsten Sitzung mitbringen. Andreas schickt eine Mail über die NRW-Info mit einem PAD wo sich interessierte Piraten aus den unterschiedlichen Kommunen melden können. Alle technischen Fragen werden zurückgestellt bis @breeen666 sich äußert. MaBo und @breeen666 versuchen in die nächste Mumble-Sitzung der AG Technik zu kommen. Sonderkoordination übernimmt Andreas.
Gesetzesentwurf
Idee wurde eingebracht in NRW einen Gesetzesentwurf ein 2 Stimmenwahlrecht einzuführen für die Kommunalwahl ähnlich zur Landtagswahl. Niko (Fachreferent der Fraktion) hofft daruf, dass der AK eine Idee sowie eine Begründung vor formulieren und innerhalb eines Monats einbringt. Niko bearbeitet diesen Vorschlag dann und legt ihn dem AK wieder vor. P.S. Wer hat den Hut auf? Wurde in der Mumblesitzung glaube ich nicht verteilt. http://www.wahlrecht.de/kommunal/index.htm Pad für Gesetzesentwurf https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/2-Stimmenwahlrecht http://www.wahlrecht.de/kommunal/index.htm http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommunalwahl-kumulieren-und-panaschieren-a-185275.html
SÄA
Bis jetzt ist hier https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/Satzungsaenderung der aktuelle Stand. Die Anwesenden (höhö) haben abgestimmt, das so einzureichen. Idee ist, das ggf. auch der neuen U-Boot Trockendock Gruppe zu schicken, damit die drüberschauen und das begutachten. Die Begründung muss noch überarbeitet werden. Volker vertagt
Schulungen
Upuetz sucht jemanden in D'dorf/Dortmund, der dort einen Raum organisiert (Frank Grenda/Eiself?). Alternative von VolkerNeubert: http://www.pulheim.de/bildung-und-kultur/kulturmedienzentrum/raeumlichkeiten/?id=7091 Termin-Idee: 29.9.2012. vertagt
Ende der Sitzung
22:32 Uhr
nächster Termin
Die nächsten Sitzungen beginnen erst um 21 Uhr.
Wo: Unser Mumble findet im Raum NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik statt.
Wann: Mi den 03 Oktober 2012 um 21:00
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:Volker Neubert
Protokoll abgezeichnet von:
