NRW:2012-09-13 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 13.09.2012 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Fabian Palm
• Cornelius Blanke
• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Axel Molls
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Frank Nobis
• Susanne Drescher

Organisatorisches

nichts angefallen.

Berichte aus den Ausschüssen

Haupt- und Finanzausschuss

Sitzung der Haushaltssicherungs-Kommission vom 10.09.2012:

• Stadt hat mehr Einnahmen (über Landesdurchschnitt)
• deshalb weniger Schlüsselzuweisungen
• höhere Kreisumlage
• Haushaltsdefizit = 17,3 Mill Euro/Jahr
• => bis 2017 zusätzlich 86 Mill Euro Schulden
• => ausgeglichener Haushalt bis 2020 (statt 2014)
• Verwaltung erarbeitet einen Haushaltsentwurf
• => Soll vermutlich am 25.10.2012 im Rat vorgestellt werden
• Der Hebesatz hat keinen Einfluss auf die Schlüsselzuweisungen
• Vorschlag Göldner: "Bürgerhaushalt" wie in Bönen
• Kolter: Liste mit freiwilligen Leistungen im Internet verfügbar
• nächste Sitzung am 27.09.2012

Sportausschuss

• nächste Sitzung am 19.09.2012 um 17:00

Kulturausschuss

• nächste Sitzung am 18.09.2012 um 17:00

Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung

Sitzung vom 04.09.2012:

• Antrag von Hrn. Poschadl bzgl. Lärmschutz
• Verkehrszunahme in den letzten Jahren von 3 auf über 4 Mill Bewegungen (Fr.-Ebert-Str.)
• => Es werden Lärmmessungen durchgeführt (EU-Gesetzgebung)
• Ostumgehung von Hammer Str. zur B1 möglich aber anscheinend nicht forciert
• => Christoph schreibt einen Artikel zum Thema
• CDU hatte hierzu einen Antrag eingebracht
• Christoph versucht von Klaus Göldner Informationen zu bekommen
• Gesellschaftsstr. als Anliegerstr.
• => "Es entsteht eine uneinsehbare Verkehrssituation" (wegen zus. Beschilderung)
• => Es soll zunächst eine Verkehrszählung durchgeführt werden
• Christoph: 9:45 bis 10:45 => 71 Fahrzeuge
• nächste Sitzung: 13.11.2012 um 17:00

Ausschuss für Soziales und Senioren

• Termin ist ausgefallen
• nächste Sitzung am 27.11.2012 um 17:00
• Axel wird vielleicht dort hin gehen

Ausschuss für Umweltangelegenheiten

• nächste Sitzung am 24.09.2012 um 17:00
• Heike und Claus gehen hin

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung

• nächste Sitzung am 26.09.2012 um 17:00
• Christoph und Axel gehen hin

Themen

Offener Brief

• Keine Rückmeldung bis heute
• Wir warten ab, bis sich eine Gelegenheit ergibt

Fraktionszuwendungen

1. Personalschlüssel von Unna
2. Personalkosten wie Schwerte
3. Fraktionsbeträge wie Schwerte
4. Ergebnis: ca. 160.000,- Euro statt 335.000,-
5. Transparenz: Summe der Personalkosten/Einzelposten der Sachkosten
6. Antrag an den Bürgermeister schicken
7. Risiko der Erhöhung durch zus. Fraktionen im Rat
8. Abstimmung über das Pad, evtl. nächstes Treffen
9. Auflistung des vom AK erbrachten Sparbeitrages
10. Brief an BM Kolter
11. Pressemitteilung

Einladung Kämmerer

• Listen mit freiw. Leistungen bzw. Pflichtleistungen mit freiw. Anteil ins Pad
• => Fragen dazu notieren
• Einladungsschreiben an den BM (muß nicht pers. erscheinen, evtl. ein Mitarbeiter der Kämmerei)
• Wunschtermin nächster AK oder Terminvorschlag
• Pressemitteilung

Infostand

• Bürger informieren
• Planung am 11.10.2012
• 1. Infostand am 20.10.2012
• 2. Infostand am 03.11.2012

Verschiedenes

• Baumaktion Westfriedhof vertagt auf nächstes Treffen
• Stadtentwicklung: Stichwort "fahrzeugarme Innenstadt"

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Formulierung des Antrages zu Fraktionsgeldern im Pad
• Fragen an den Kämmerer im Pad sammeln

Claus

• Einladung an den Bürgermeister zum nächsten AK

Christoph

• Artikel zum Thema Ostumgehung im Blog
• Klaus Göldner zum Thema Ostumgehung ansprechen

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 27.09.2012 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

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