NRW:2012-09-11 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal REK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunal REK NRW
Wann: 11.09.2012 ab 19:00 Uhr
Wo: Brauhaus zur Krone, Bergheim

Organisatorisches

Anwesend

• Raphael Ast
• Dietrich Singh
• Jannis Milios
• Karsten (Piratonym)
• Harry Hupp
• Bernd (Superconductor)
• Gäste
  • Wolfgang
  • Renate
  • Jorgo
  • Silke Scholz
  • Daniel Schwerd

Entschuldigt abwesend

• Alexandra Osburg

Unentschuldigt abwesend

• Andreas Schmid (1)
• Albert Grapatin (2)
• Bernhard Grosse-Frintrop (1)

Sitzungsleitung

Jannis Milios übernimmt ohne Gegenrede die Leitung

Themen

Bericht über die Infoveranstaltung KV / vKV in Merinzerhagen

• Daniel, Silke und Torsten informieren über die Veranstaltung
• kurze, abgebrochene Diskussion über KV vs. vKV

Bericht über die Arbeit der PG Kreisverbandsvorbereitung Rhein-Erft

• Karsten (Piratonym) stellt die bisherige Arbeit der PG dar

Erstellung eines kommunalen Wahlprogramms

• Arbeit in Crews / Arbeit im AK
  • Übertragung eines Wahlprogramms auf andere Bereiche
  • Mögliche Punkte
    • ÖPNV
    • PPP
    • Offene Briefe, Anträge an Stadtrat
    • Nothaushalt
    • Pulheim: Transparenz bzgl. Bürgerfragen an Stadtrat

Unterbrechung der Sitzung

20:15 bis 20:27

Kandidaturen

• Harry Hupp kündigt seine Kandidatur für die Bundestagswahl als Direktkandidat an

Kleine Anfragen

• Daniel Schwerd erläutert das Prinzip von Kleinen Anfragen

Fragestellungen, Vorschläge u.ä.

• Fragen von Renate
  • Woher bekommt man Informationen über Subventionen usw. jeglicher Art (bzgl. Sany)?
    • Hinweis auf die Arbeit von Transparency International
  • Dichtheitsprüfung privater Haushalte
    • Auskunft von Daniel: Erste Lesung bereits abgeschlossen, in Ausschüsse verwiesen, wird wahrscheinlich abgeschafft / geändert
  • Ist die Einbindung eines Logos o.ä. auf Formularen zum #OptOutDay rechtlich möglich?
    • Eher kritisch
• Finanzierung sozialer Leistungen, Eingliederungsmaßnahmen etc.
  • Kommunal, Erstattung durch den Bund (?)
• Einheitliche Schulmittel
  • Vorschriften durch Schule
    • Nicht legal möglich, Widerspruch möglich
      • Jedoch in der Praxis Empfehlungen durch Lehrer o.ä.
• Finanzierung von Schulmitteln durch Schule
• Diskussion darüber, welche Ziele, Visionen u.ä. sinnvoll sind
• Wie können Ziele wie kostenlose Bildung finanziert werden?
  • Können sie nicht, es geht nicht um _kostenlos_, sondern um den Zugang

Waffenrecht

• Typen von Waffenbesitzkarten: Blau, Rot, Grün
  • Rot für nicht funktionsfähige / obsolete Waffensysteme
  • Blau / Grün für Sport- / Jagdschützen
• Definition des Mehrfeuerwaffensystems, Finanzierung und Datenspeicherung von Genehmigungen

Organisatorisches

Beitritte

• Bernd (Superconductor)
  • einstimmig aufgenommen

Ende der Sitzung

21:43 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunal REK NRW
Beginn: noch unbekannt
Ende: noch unbekannt
Wo: noch unbekannt

---

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Karsten (Piratonym)
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.