NRW:2012-08-29 - Protokoll Crew Siegburgpiraten

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

New text document.svg Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt.

Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort:     Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg
Datum:   29.08.2012
Uhrzeit: 19:30 - 22:45 Uhr

Anwesend

Herbert Karich (bis 22 Uhr)
Bodo Werner (bis 22 Uhr)
Mario Mercurio
Jörg-Peter Friederich
Stefan Pfeil
Martin Zieroth

Gäste

Horst Melzbach
Bernhard Fromm

Entschuldigt

 Richard

Unentschuldigt

Bernd Schwambach
Nils Jakobi

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Jörg-Peter Friederich

Zugänge

Bodo Werner wird einstimmig in die Crew aufgenommen.

Abgänge

-

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 15.08.2012 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

  • Das Anschreiben an die Siegburger Mitglieder wurde vergangene Woche versandt.
    • Es gab bei der Antragstellung eine Verzögerung
    • Mario und Stefan haben u.a. deswegen auf der Mailingliste und per E-Mail Kritik geäußert
    • Beim RSK-Stammtisch am vergangenen Donnerstag gab es eine Aussprache zum Thema, bei der der Vorstand um konkrete Kritik gebeten hat
    • Auch bei der Vorstandssitzung morgen wird es um das Thema Vorstandsarbeit/Organisation im Kreis/Strukturaufbau im Kreis geben
    • Es wird beschlossen, beim Kreisvorstand zu beantragen, die Mitglieder per Post anzuschreiben, bei denen die E-Mail zurück gekommen ist. Herbert erklärt sich bereit, die Briefe zu verteilen, sollte der Kreisvorstand ihn damit beauftragen
  • Antrag an den Kreisvorstand wegen des Anschreibens an die Sankt Augustiner Mitglieder ist raus. Eingeladen wird zu einem Termin am Dienstag, den 18.09.2012 um 19:00 Uhr in den Ratstuben in Sankt Augustin
  • Bericht vom Team Fluglärm
    • Das Team hat sich am Montag im Mumble getroffen
    • Es wurden mehrere Fluggesellschaften angeschrieben, um dort Ansprechpartner und Informationen zu bekommen
    • Das Team will mit einem Schallmessgerät einen Eindruck von der Lärmbelastung gewinnen, auch um einen groben Vergleich zwischen Fluglärm und anderen Lärmquellen vorzunehmen
    • Präsentation seitens des Flughafen: auf die Frage, ob das Treffen gestreamt werden kann kam bisher keine Antwort
    • Eine Methode zur Lärmreduzierung könnte Balanced Approach sein (keine festen Flugschneisen, steilerer Gleitflug). Es gibt eine Studie des DLR zum Thema. Die Verfasserin hat angeboten, die Studie zu präsentieren. Wer Interesse hat, soll sich bei Mario melden. Mario würde dann die Personen miteinladen.
      • Interessenten: Jörg-Peter (unter der Woche), Herbert, Bodo, Stefan
    • Mario hat Kontakt zu einer Firma für Gebäude-Schallschutz aufgenommen. Die Firma wird ihm eine Kostenübersicht für Schallschutzmaßnahmen zusenden.
  • Die Mailingliste für Siegburg ist beantragt, bis zu einer Einrichtung kann aber noch einige Zeit vergehen
  • Twitter: der Account ist eingerichtet und wird genutzt. Zugriff haben wie besprochen Martin, Jörg-Peter und Stefan.
  • Facebook: Mario hat die Personen per E-Mail angesprochen, die die Seite "geliket" haben
  • Wir müssen in Zukunft sicherstellen, dass wir im Felder's reservieren!

TOP 2: Bürgerantrag Live-Streaming

Mario hatte weiteren Kontakt mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung und Bürgermeister Huhn. Mario hat gegenüber dem Bürgermeister bekräftigt, dass wir den Antrag als Bürgerantrag aufrechterhalten.

Laut Bürgermeister Huhn wird ein Bürgerantrag generell erst an den Beschwerdeausschuss gegeben und dann mit einer Empfehlung in den Rat verwiesen. Für Änderungen der Satzung sieht die Gemeindeordnung NRW unserer Interpretation zufolge aber vor, dass entsprechende Anträge direkt im Rat behandelt werden müssen.

Wir beschließen, dass wir sobald feststeht, dass der Antrag nicht direkt im Rat behandelt wird, fragen wir bei der Kommunalaufsicht nach, wie sie die Rechtslage einschätzen. Sollte sich unsere Ansicht als richtig herausstellen, wenden wir uns an die Presse und ggf. die Landtags.

Anmerkung des Protokollanten: Stefan verfasst einen Entwurf, sobald sich die Lage klärt. Ansprechpartner ist die Kreisverwaltung.

Aufgabe
Zuständig:Stefan
Aufgabe:Bei Bedarf ein Schreiben an die Kreisverwaltung aufsetzen.
zu erledigen bis:N.N.

TOP 3: Entscheidung über ein Teampad für Siegburg

Stefan hat die Frage auf die RSK-Mailingliste gestellt. Als Antwort kamen keine Einwände, aber die Anregung, dass wir über die Mailingliste oder ein Pad im RSK-Teampad die in Siegburg aktuellen Pads verlinken.

Wir beschließen das Pad siegburg.piratenpad.de zu nutzen. Wir nehmen den TOP Aktuelle Pads ins Musterprotokoll auf.

TOP 4: OptOutDay

Richard hat sich informiert, was wir bei Beantragung eines Infostands beachten müssen. Mario und Stefan haben am Montag den Infostand beantragt.

  • Infostand ist für den 15.9. zwischen 10:00 und 15:00 beantragt
    • Standort wird voraussichtlich entweder am S-Carré oder vor dem Kaufhof sein
    • Die Uhrzeit haben wir als maximalen Endzeitpunkt gesehen je nach Interesse der Bürger
    • Wir müssen weggeworfene Flyer einsammeln und entsorgen
    • Im RSK gibt es bis dato noch keine Infostände (d.h. keine Tische, Schirme, Pavillions)
    • Herbert und Horst hätten ggf. Tische zur Verfügung
  • Möglicherweise wird es auch in Bornheim eine Aktion geben (wenn dann aber verm. am 20.9. selbst)
  • Vorschlag für den Flyer: http://www.optoutday.de/media/FlyerA5.pdf
  • Für den Druck müssen wir einen Antrag an den Kreisvorstand stellen
    • Vorschlag: 1000 Stück (geringere Stückzahlen sind preislich nicht sinnvoll und z.B. die nächst geringere Stufe bei Flyeralarm wären 250 Stück und damit evtl. zu wenig)
    • Preislicher Rahmen: http://www.flyeralarm.com/de/produkte/114/flyer/glaenzend/135g-bilderdruck-glaenzend/din-a5
    • Da das Kreisverbandsbudget nicht besonders üppig ist, wäre es schön, wenn wir zumindest einen Teil der Kosten durch Spenden gegenfinanzieren. Einige Piraten kündigen an, dass sie zweckgebunden für Öffentlichkeitsarbeit spenden werden.
    • Außerdem sollten wir mit den Flyern das Formular für den Opt-Out-Vorgang verteilen.
      • Das Formular für Siegburg enthält wie alle Formulare in NRW auch Opt-In-Möglichkeiten.
      • Vermutlich gibt es über den AK Datenschutz NRW noch eine Vorlage für ein Formular ohne den verwirrenden Opt-In.
      • Egal welches Formular wir dann nutzen, muss es noch gedruckt/kopiert werden. Wie viele Formulare brauchen wir? Die genaue Stückzahl der Kopien klären wir ggf. mit den Bornheimern.
    • Am Infostand sind vermutlich anwesend: Mario, Horst, Martin, Stefan. Wir fragen auch nochmal auf der RSK-Liste nach Unterstützung.
  • Wir wollen die AG ÖA RSK bitten, eine Terminankündigung zu versenden

Mario schlägt vor, dass wir auch einen Kummerkasten aufstellen, bei dem die Bürger Anliegen anonym einwerfen können. Man könnte einen Flyer drucken lassen, auf dem die Bürger auf Wunsch auch Kontaktdaten angeben werden. Wir versuchen, die InDesign-Vorlage des OptOut-Flyers zu bekommen und auf der Mailingliste der AG ÖA um Unterstützung nachfragen.

Aufgabe
Zuständig:Martin Mario
Aufgabe:Mario und Martin können sich um die Formulare kümmern.
zu erledigen bis:15.09.2012
Aufgabe
Zuständig:Martin
Aufgabe:Martin fragt bei den Bonnern, ob sie uns einen Infostand ausleihen können
zu erledigen bis:15.09.2012
Aufgabe
Zuständig:Martin
Aufgabe:Martin kümmert sich um eine laminierte Fassung des Bürgerantrags. Außerdem wären Battlecards praktisch.
zu erledigen bis:15.09.2012

TOP 5: Vorbereitung nächster Stammtisch / Anschreiben Mitglieder

Die Mitglieder sind für den nächsten Stammtisch eingeladen. Wir sollten uns vorbereiten, damit wir den Interessenten auch unsere Arbeit gut präsentieren.

  • Wie präsentieren wir uns?
    • Schön wäre, wenn möglichst viele Piraten-T-Shirts vertreten sind
    • Namensschilder wären praktisch
  • Welche Punkte/Themen sprechen wir an?
    • Bürgerantrag
    • Infostand
  • Bis dahin gibt es einen Neumitglieder-Flyer vom Kreisverband. Dazu wären ein paar Wahlkampf-Flyer praktisch
Aufgabe
Zuständig:Martin
Aufgabe:Hüllen für Namensschilder besorgen
zu erledigen bis:15.09.2012

TOP 6: Roadmap für die Crew

Martin schlägt vor, eine Roadmap aufzustellen, was für Themen die Crew in einem Zeitraum von z.B. 6 Monaten behandeln will.

  • Welche Themen sind jetzt schon planbar?
  • Wie soll sich die Crew entwickeln?
  • Was nimmt sich die Crew vor?
  • Welche Kontakte z.B. zu anderen Parteien werden geplant

Dann könnten auch z.B. Beauftragungen zu Themen möglich. Wir richten ein Pad https://siegburg.piratenpad.de/roadmap-2012 ein, um schon Ideen zu sammeln. Auf der Sitzung in 4 Wochen und den darauffolgenden Crewsitzungen wollen wir den TOP weiter bearbeiten.

TOP 7: Langfristige Planung Öffentlichkeitsarbeit der Crew

Mögliche Punkte

  • Homepage
  • Regelmäßige Infostände z.B. alle 2-3 Monate, evtl. auch mit dem "Kummerkasten"
  • Besuchen der Ratssitzungen und Ausschüsse
  • Regelmäßiger Newsletter bzw. "Bürgerblatt" wie in Wachtberg

Wir richten das Pad https://siegburg.piratenpad.de/planung-oeffentlichkeitsarbeit ein.

TOP 8: Stand Projekt Lüghausen-Gelände

Richard hat sich nicht mit Herbert in Verbindung gesetzt, daher hat sich seit dem letzten Crewtreffen nichts getan.

Mario regt an, sich mit der Weiterbeschäftigung zu dem Thema nochmal auseinander zu setzen, wenn Herbert und Richard anwesend sind.

TOP 9: Stand Projekt Markt Carré

Da Stefan zu dem Thema keine Unterstützung erhalten hat und keine neuen Erkenntnisse vorliegen, schlägt er vor, das Thema einzufrieren, bis sich die Lage seitens der Stadt ändert.

TOP 10: Sonstiges

Herbert kündigt an, dass er vom 5.-25.9. September im Urlaub ist.


Jörg-Peter schlägt vor, an die Stadt Siegburg eine Anfrage zum Thema Verkauf der Meldedaten zu stellen: http://www.optoutday.de/2012/einnahmen-der-meldeamter-wie-burgerdaten-zu-geld-gemacht-werden/. Zusätzlich könnten wir ein Musterschreiben aufsetzen, mit dem einzelne Bürger für sich selbst Auskunft beantragen können, an wen ihre Daten weitergegeben wurden.

Aufgabe
Zuständig:Martin
Aufgabe:Martin strebt eine Klärung mit dem Landesverband an, wie es mit dem Budget einer Crew aussieht, wenn ein Kreisverband existiert. Steht der Crew ein Budget aus dem Landesverband zu oder muss sie sich an den Kreisverband wenden.
zu erledigen bis:15.09.2012

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch ist am: 12.09.2012, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg. An diesem Termin findet kein Crewtreffen statt. Die nächste Crewsitzung ist am: 26.09.2012, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 06.09.2012 um 19:30 Uhr in der Ratsklause, Larstr.103, 53844 Troisdorf-Sieglar.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Jörg-Peter Friederich

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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Alle Crews
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