NRW:2012-08-29 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Wann: 29.08.2012 ab 20:00 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

  • Datum: 27.06.2012
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Ort: mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>

Protokoll

  • Protokoll vom angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

ÖPNV

Zur Info: http://piratenpartei-muelheim.de/oepnv/?p=1 (ÖPNV Seite von den Mülheimern)

Stadtwerke Hamm:

60 eigene und 20 angemietete Busse (insgesamt 58 Linien) 13 Millionen Fahrgäste pro Jahr. Wir befördern jeden Tag bis zu 40.000 Menschen

Liniennetzplan Gefunden hier

Masterplan der Stadt Hamm: [1]

Busschleuse Heinrich-Wältermann-Str.


Protokoll: Robbatt sagt 3 muss verstärkt werden. 1 nicht unbedingt.

Truxle hat den Mülheimer Plan mit verbrochen.

Haben vor anderthalb Jahren angefangen. Da gabs nen Artiekl ,die Straßenbahn zurückzubauen. Dann sind die Piraten guerillamäßig eingestiegen und haben die Busse bombardiert.. :)

Gespräch zwischen Truxle und Robbatt über Mülheim

Hammartin: Wann sind die Mülheimer an die Öffentlichkeit geangen?

Carsten: Nachdem sie angefangen hatten sich Gedanken zu machen. Und nachdem sie mit den ersten Bürgervereinen gesprochen hatten. Vorher ein gutes halbes jahr selbst gearbeitet. Erst Infos über Anzahl der Busse etc.

Dann rausgehauen, siehe oben. Dann erst Kontakte zu Grünen und MBI, Mülheimer Bürgerinitiative. Dann Gespräche mit politischem Partner. MBI. Grüne hatten selbst ein Konzept entwickelt. Mit beiden Parteien zu dritt einen Arbeitskreis gebündet. CDU FDP wollten das nicht. SPD auch nicht dabei. SPD udnd CDU haben aber ausgekungelt. 8-Punkte Plan, konträr zu Piraten-Plan. Damit haben sie das Piraten-Konzept gekippt. CDU zickt rum, weil Piraten nicht im Mülheimer Rat sitzen. Grüne haben dann versucht, einen unserer Anträge zu uebernehmen. Das wurde aber auch abgeschmettert im Rat, weil angeblich zu kurzfriistig. Jetzt eher von außen Guerillaarbeit.

Tipp von Carsten: Anfrag an den konkreten Ausschuss. §24 GO NW 2.Tipp: selbst 10-Tages-Frist setzen. fürs Einrechen des Antrages an die Stellen der Stadt. (10 Tage vor Ausschuss-Sitzung einreichen.

Geschichte geht weiter:

Hamm, Solingen und Köln haben Mülheimer angesprochen. Mit Kölner übereinstimmt. Es gibt eine regional übergreifende Unterseite zum Thema ÖPNV:

http://oepnv.piratenpartei-nrw.de/muelheim/?p=1

http://oepnv.piratenpartei-nrw.de/koeln/


Es gibt die Möglichkeit, einen entsprechenden Reiter auch für Hamm zu bekommen.

Die Mülheimer würden beim Füllen und bei der Weiterentwicklung beratend zur Seite stehen.

Die Kölner übernehmen in dem Projekt auch den Punkt des Fahrscheinlosen ÖPNV, Bochum will sich auch um Elektromobilität und / oder Fahrräder an den Endpunkten kümmern.


Aktuelle Probleme in Hamm ist der sternförmige Verkehr und die teilweise sehr schlechte Erreichbarkeit einzelner Stadtteile.

Definition der einzelnen Problemzonen: Wichtig wäre vor allem eine Liniennetzoptimierung und eine Überprüfung der Taktung, der fahrscheinlose ÖPNV ist eher sekundär.

Die Mülheimer haben als ersten Schritt den Linienplan neu aufgestellt in Eigenarbeit, dabei aber erreicht, dass etwa 90% aller Haltestellen ohne weitere Umbauten erreichbar sind, es sind keine Haltestellen weggefallen, die Passagiere müssen max. einmal umsteigen. Läuft über ein Sternsystem mit einem bzw. zwei Ringen.

Wäre es möglich, die Zechenbahn wieder nutzbar zu machen? Ähnliches Konzept wie in Mülheim? Wegen Fluss. Linie 13 in Hamm Richtung Werne. Zahlen wer von wo nach wo von den Stadtwerken. Claudia sagt, dass die die Zahlen nicht raus geben. Kujo: Mal auf Kämmerer zugreifen deswegen. OB bot das gegenüber Robert an "wenn nicht gerade Wahlkampf ist". Hammmartin: Wollen wir das? "Eine Hand wäscht die andere"

Claudia hat Stadt gefragt wegen Daten. Die haben an Stadtwerke verwiesen. Dort angerufen. Dann im Stadtwerkehaus. Claudia wollte eine Auslastungsstatistik.

Carsten: Geht in den Ausschuss: macht Antrag nach §24 Gemeindeordnung NRW, das in der Presse ankündigen, dass das im Ausschuss bearbeitet werden wird. Und wenn der Ausschuss keine zufriedenstellenden Daten liefert, dann noch mal an die Presse, Druck aufbauen.

Herter Aufsichtsratsvorsitzernder von Stadtwerke Hamm

OB Vorsitzender von der Geellschafterversammlung der Stadtwerke Ulrich

Kujo, Stadt Hamm ist tatsächlich 100%iger Anteilhaber von der Stadtwerke. KuJo, von Herter Auslastungsplan, dann Kämmerer, dann siehe Carsten. Carsten: Außenkontakt aufnehmen , um an die Daten zu kommen, aber noch nicht sagen, was wir damit wollen. Weil die sonst das Thema aufnehmen, um das es zu kapern.

Grundsatzdebatte zur Transparenz. Claudia schreibt eine E-Mail an Marc Herter.

Kujo: was wöre das nächste? Mit dem Lininienplan hinsetzen. Linienplan + Stadtplan. Zusammen mit den Zahlen.

Außerdem können wir E-Mail an die HGB schreiben, welche Erschlieungen sind geplant. Hammer Gemeinnützige Baugesellschaft.

Oder im Bauamt nachfragen.

Flächennutzungsplan anschauen.

Kai schreibt E-Mail an die HGB

Martin B. schaut siech die Linien an, versucht das in groß auszudrucken. Martin macht den Plan blank, damit wir darin rum malen können.

Ralf: sollte sich nicht jeder darüber schon mal vorher Gedanken machen? Vorschläge im Vorfeld.

Martin B.: Gabs nicht auch mal ne Befragung, wer von wo nach wo fahren will?

Truxle: im Masterplan Zahlen zum Nutzungsverhalten. S.6 des Masterplans: Mobilitätsverhalten. Verkehrsmittelwahl Ralf: Aber nicht in Bezirke aufgeteilt.

KuJo, Finanzen mit einfließen lassen und Sozialticket.

Martin B. eigentlich wäre interessanter: zB aus Hessen wollen täglich 10000 in die Innenstadt.

KuJo: S.11 sieht man schön, Prognose für 2020, KFz welche Straßen die benutzen. S.10: S10 ehemals Linie 13 15000 Autos am Tag. Und da gibt es keinen Bus. Nur S10. Aber nicht über die Brücke nach Süden.

B63N Stadtbahn Selmiger heide Pelkum könnte hinzu kommen.

Kujo: hier nur geschäftze Kfz zahlen. Nicht die, die kein Auto haben. Was wir nicht wissen, wohin der Verkehr im Endeffekt geht. die Rot gekennzeichneten. S.11: gedruckte pdf S10: kamener Straße rot: wollen in Stadtmitte, wenn die nicht in die Stadtmitte wollten, könnten die ne andere Route nehmen. Höhere Taktung nehen. StStardtaußenberieche anschauen, Ringlegung für Verkehr.

Kommentar: klingt gut. KuJo: Ring planen. Problem mit Bockum Hövel Kujo: Wo könnten Linien im Ring verkehren. Entlastung von anderen Linien. Bei Stoßzeiten Ringverkehr.

Martin B. druckt alles farbig.

Carsten: Aufbau und Infrastruktur der IT. Was Mülheimer Piraten an Rat geschickt haben §24 GO. Webseitenvorlage von Mülheim. http://piratenpartei-muelheim.de/oepnv/?p=1

Truxle zuarbeiten, welche unsere Problemstellungen sind.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Beginn: noch unbekannt
Wo:  Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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