NRW:2012-08-08 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen Wann: 08.08.2012 ab 19:30 Uhr Wo: Mumble
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
Oliver Ding- EAP
Mischa -2- Alexnofftz -3
- = entschuldigt
- = unentschuldigt
Organisatorisches
nichts angefallen.
Themen
Mobilpass/Sozialticket
auf bitten von PPMite gestrichen.
Abstimmung kommunale Vernetzung (siehe Mail vom 20.07.)
Durch gegenseitige Stammtischbesuche soll die kommunale Vernetzung gefördert werden.
"Netzwerk gegen Lärm in Leverkusen" RRX - Auto -Flugzeug usw..."
(Achtung kein Entwurf einer Pressemitteilung, aber Meinungsbild über zukünftige Aussagen über die RRX Problematik). Eine Meinung gegenüber dem "neuen" Verein Netzwerk gegen Lärm in Leverkusen" soll nicht getroffen werden.
Es gibt eine Abstimmung, ob es grundsätzlich eine Aussage des AK Kommunalpolitik Leverkusen geben soll, dass die PIRATEN Leverkusen gegen Lärmbelastungen gegenüber den Bürgern Leverkusens stehen, die mit entsprechenden Mitteln minimiert, bzw. ausgeschlossen werden können. Eine möglichst optimale technische Lösung zum Schutze der Gesundheit der Bürger ist absolut erstrebenswert.
5 dafür 1x dagegen 0 Enthaltungen = 6
AK-Arbeitsgruppierungen
Zur Zeit keine Arbeitsgruppen, dafür Priorisierung der Themen.
#OptOutDay 20.09.2012
Info-Stand oder Verteilketten InfomaterialFlyer?
Wer macht mit?
Einladung über Mailingliste.
AK Überwachung
Link auf der Webseite Leverkusen und Interview mit RP.
5x ja - 1x Enthaltung , Plazierung wird auf nächsten Stammtisch besprochen.
Ratsitzung livestream aus Leverkusen
Meinungsbild der PIRATEN zu den Anträgen https://twitter.com/LevSPD/status/232845180494020609
Piraten begrüßen den Antrag der SPD und betonen, dass sie diesen bei entsprechender Beteiligung im Rat der Stadt Leverkusen schon im Jahre 2006 (Gründungsdatum der Piratenpatei Deutschland) gestellt hätten.
Transparenz , auch in Stadträten, ist eine Grundforderung der PIRATEN
Aussprache
Ende der Sitzung
22:05 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Leverkusen Beginn: 22.08.2012 ab 19:30 Uhr Ende: hh:mm Uhr Wo: Brauhaus wird noch abgestimmt
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:DelaRoche 16:18, 13. Aug. 2012 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von:LEV-Pirat DevilFalcon 15:06, 21. Aug. 2012 (CEST)
