NRW:2012-08-06 - Protokoll Kreisvorstand Köln
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Sitzung des Kreisvorstandes Köln
Ort: Herbrands Köln
Datum: 06.08.2012
Uhrzeit: 20:00 bis 22:30
Protokoll und Sitzungsleitung
Sitzungsleitung : Tom Geffe
Protokoll : Thomas Hegenbarth
Anwesend
Thomas Hegenbarth
Lisa Hanna Gerlach
Daniela Kahrau
Thomas Geffe
Babak Tubis (ab 21:30 Uhr)
Nicht anwesend
Daniel Schwerd
Oliver Hemmelmann
Themen
Vorbereitung von Vorstandssitzungen
Diskussion zur Vorbereitung der Vorstandssitzungen. Vorschlag von Tom, dass wir in einem gesonderten Pad inhaltliche Diskussionen und in einem weiteren Pad die Protokollführung erledigen. Thomasheg schlägt vor ein gemeinsames Pad für Protokoll und inhaltliche Vorschläge zur Vorbereitung führen. Diskussion zum Thema. Abstimmung über die 2 unterschiedlichen Vorschläge
- Text:
- Antrag von Tom Geffe zur Einstellung eines vorbereitenden Vorstandspad und einem gesonderten Protokollpad
Thomas Hegenbarth - Lisa Hanna Gerlach
Daniela Kahrau - Thomas Geffe
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Antrag von Thomasheg zur Einstellung eines vorbereitenden Vorstandspad incl. Protokollvobereitung
- Thomas Hegenbarth
- Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Kahrau
- Thomas Geffe
Ergebnis: nicht angenommen
Zusatzinfos:
Aufgabenverteilung im Vorstand
Wird auf die nächste Sitzung verschoben da heute nicht alle Mitglieder des Vorstandes vor Ort sind
Umgang mit dem angekündigten Rücktritt von Oliver Hemmelmann
Wird auch auf die nächste Sitzung verschoben da heute nicht alle Mitglieder des Vorstandes vor Ort sind
Babak Tubis nimmt an der Vorstandssitzung teil.
Lindenthal Straßenfest auf der Dürenerstr.
Sebastian informiert uns über die Kosten. Die Veranstalter verlangen 297 Euro von Parteien. Diskussion ob wir das Geld für das Straßenfest investieren. Sebastian bemängelt auch die mangelnde Besetzung für die Venloerstr. am geplanten Sonntag. Meinungsbild zur Standgebühr für Dürenerstr: einstimmig gegen die Teilnahme.
Vorstandsberichte
- Daniela und Sebastian berichten zu den Infoständen. Nachdrückliche Bitte um mehr Beteiligung an den geplanten Infoständen.
- Der Antrag von Fledi an den LV NRW zur Unterstützung einer Geschäftsstelle wurde abgelehnt. Begründung: Grundsätzlich gibt es vom LV keine finanziellen Mittel für Geschäftsstellen.
- Fledi berichtet zur Indect Aktion Paperstorm am Freitag auf dem Bahnhofsvorplatz, 1000 Flyer wurden verteilt.
- Stellungnahme zu den Vorgängen rund um die Indect Kundgebung am 28.7.2012:
Am 28.7.2012 hatte die Piratenpartei Köln anlässlich des europäischen INDECT Tags gemeinsam mit Anonymous eine Demo organisiert. Entsprechend ihrer Beauftragung durch den KV übernahm Fledi für Facebook die Bewerbung des Termins. In ihrer Funktion als „Gastgeber und Admin auf Facebook“ hatte sie unter anderem die Aufgabe, eine Instrumentalisierung des Termins wie auch der Teilnehmer für andere als die STOPP INDECT Zwecke zu vermeiden. Am 20.7. gab es eine Anfrage von Seiten eines bis dahin unbekannten Facebook Users, ob eine Beteiligung in der Bewerbung der Veranstaltung gewünscht sei. Es stellte sich heraus, dass es sich hier um ein Mitglied der PdV handelte. Nach Besprechung beim Stammtisch sowie Beratung über Mailingliste KV Köln und Mailingliste NRW wurde beschlossen, der PdV weder Beteiligung noch Rederecht zu ermöglichen. Am 25.7. morgens hat Fledi daher eine Absage an die PdV gemailt und dazu auch Rücksprache mit der Polizei gehalten. Bis dahin hatte es übrigens auf dem Facebook Termin keine Äußerung seitens Mitgliedern der PdV gegeben. Es wurde am 25.7. gegen 18 Uhr getwittert, dass die Veranstaltung PdV frei sei, es wurde ebenfalls in der Info zum Termin in Facebook kenntlich gemacht, sowie in Threads des Termin mehrfach mitgeteilt. U. a. war zu lesen, dass die PdV eine Gegendemo an anderem Ort zu anderer Zeit machen würde. Einige Mitglieder der Pirantifa Berlin könnten das überlesen haben. Tatsächlich gab es für sie zu keiner Zeit einen Anlass zur Besorgnis. Dies, ebenso wie eine deutliche Abgrenzung von der PdV, hat Fledi mehrfach entschieden zum Ausdruck gebracht. Um ein klares Zeichen gegen Rechts zu setzen, hatte Fledi auf Facebook zusätzlich noch einen jungen Piraten, der Mitglied der Antifa ist, in die Verantwortung genommen und ihn mit gleichen Admin-Rechten ausgestattet. Leider endete seine Beauftragung nach wenigen Stunden mit seinem selbstgewählten Rücktritt. Er hatte Anonymous-Teilnehmer beleidigt. Sie veröffentlichten daraufhin seine googlebaren Daten, sodass er sich bedroht fühlte. Emotionalisiert versuchte der junge Mann schließlich noch via Blog, einen Shitstorm zu entfachen, damit sogar die Demo abgesagt würde.
Der Vorstand äußert Verständnis für die schwierige Situation. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Fledi sich gemäß ihrer Beauftragung nicht nur angemessen, sondern auch mit großem Einsatz um Information, Deeskalation und Lösungen bemühte und dem Versuch der Instrumentalisierung des Termins durch die PdV schnell und sicher entgegen getreten ist. Es wird abschliessend die Empfehlung ausgesprochen, dass etwaige Missverständnisse mit Teilnehmern, z.B. auch seitens der Pirantifa, zukünftig möglichst sofort telefonisch statt online geklärt werden sollen.
- Thomasheg Interview Krähennest, Neuorga des Presseteams
- Babak Verwaltungsarbeit
Sonstiges
Vortrag am 3. September
Infos durch das Vortragsteam
Sonnenschirme aus dem Wahlkampf
Frage nach fehlenden Sonnenschirmen aus dem REK Frage geht weiter an Holger Kontakt geht weiter an Jannis aus dem REK
Landesparteitag 2013.1
Anfrage aus REK von Oemer Tuku für Unterstützung des Landesparteitages 2013.1. nach Pulheim. Es wird der Vorschlag gemacht zunächst den Vorschlag über die diversen Mitgliederlisten zu bewerben. Zustimmung.
Abmeldung bzw. Anwesenheit bei den Vorstandssitzungen
Diskussion zum Thema
Umlaufbeschluss
Lisa berichtet vom mündlichen Umlaufbeschlusses vom 14.7. auf dem Tag der politischen Arbeit in Köln zur Anschaffung eines Beamers. Babak, Lisa, Thomasheg, Oliver, Daniel haben dem vor Ort zugestimmt.
Anträge an den Vorstand
Lieber KV-Vorstand, ich finde, es gibt auf der diesjährigen gamescom einige sehr interessante Vorträge und Podiumsdiskussionen (siehe hier: http://www.gamescom.de/de/gamescom/fuer_alle/events_veranstaltungen/gamescom_kongress/index.php), die auch für uns Piraten von Interesse sind. Ich würde daher gerne die gamescom besuchen und anschließend einen Bericht für unsere HP darüber schreiben. Eine Vorabakkreditierung ist nicht mehr möglich, doch kann man es ab dem 15. August noch versuchen. Dazu muss man allerdings seine journalistische Tätigkeit bzw. einen Auftrag nachweisen. Genaueres dazu findet ihr hier: http://www.gamescom.de/de/gamescom/presse/akkreditierung/akkreditierung_voraussetzungen/631voraussetzungen_1.php Relevant wäre hier dieser Punkt: "- durch Vorlage eines schriftlichen Auftrages einer Redaktion im Original mit Bezug zur aktuellen Messe, ..." Ich würde mich sehr freuen, wenn ihr euch dazu durchringen könntet, mir einen entsprechenden Auftrag auf hochoffiziellem dead tree stuff der Piratenpartei zu erteilen. Und vielleicht kann mir den ja jemand zum Stammi in Mülheim mitbringen. (Spart das Porto.) Das ist dann zwar noch keine Garantie, dass ich die Akkreditierung bekomme, aber einen Versuch ist es wert. 28 Euro für die zwei Tage ist mir nämlich ein bisschen teuer ... Liebe Grüße Yvonne
- Text:
- Thomas Hegenbarth
- Lisa Hanna Gerlach
- Daniela Kahrau
- Thomas Geffe
- Babak Tubis
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Thomasheg bereitet Text vor
Schluß 22:30
Nächstes Treffen
in 2 Wochen am 21.8. im Herbrands
