NRW:2012-07-29 - Protokoll Arbeitskreis Tierschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Tierschutz
Wann: 29.07.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Der AK ist zu dieser Sitzung nicht beschlussfähig. (2 anwesende Mitglieder)

Protokoll

  • Protokoll vom 22.07.2012 angenommen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-07-22_-_Protokoll_Arbeitskreis_Tierschutz

    • Dafür: -
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: -

Die Abstimmung über das Protokoll wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

  • Stefan Posdzich hat auf der Mailingliste des AK einen Antrag auf Aufnahme gestellt.

Die Abstimmung über die Aufnahmeanträge wird auf die nächste Sitzung verschoben.


Organisatorisches

Kontakt zu Piratenfraktion

Julia hat am Freitag den persönlichen Mitarbeiter von Simone Brand besucht und ist Themen wie das Verbandsklagerecht durchgegangen die weitergegeben werden zur juristischen Prüfung offener Fragen.

Auch das Heimtierschutzgesetz wurde angesprochen. Eventuelle Kooperation mit den Grünen.

Themen

Stellungnahme Bundesrat zur Änderung des Tierschutzgesetzes

Julia stellt im Mumble die Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksache 300/12) vom 06.07.12 vor. Die Stellungnahme wird bei Zeiten dem AK zur Verfügung gestellt. Als Beispiel dürfen nach Bundesrat keine Tiere mehr als Preise für Gewinnspiele verlost werden. Weiterhin soll das Klonen von Tieren zu Landwirtschaftlichen zwecken verboten werden.

  • Die Haltung von Tieren die ausschließlich zur Pelzgewinnung dienen soll verboten werden
  • Hunde mit kopierten Ohren dürfen in Zukunft nicht mehr nach Deutschland eingeführt werden.
  • Es soll geprüft werden ob das "Schächten" tatsächlich notwendig ist. Die Religionsfreiheit soll aber nicht beschnitten werden. Es wird vorgeschlagen Betäubungen per Elektroschocks durchzuführen.

Siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Sch%C3%A4chten

  • Tierversuche sollen auf Notwendigkeit geprüft werden. Versuche an Menschenaffen sollen komplett verboten werden, gibt es aber seit 1992 (Deutschland) bzw. 1999 (EU) so in der Praxis nicht mehr. Ausnahme: Versuche sind in Ordnung, wenn sie der Arterhaltung dienen
  • Zu Vermittlungen von Tieren aus Tierheimen aus dem Ausland soll es Regelungen geben um Rechtssicherheit zu schaffen.
  • Einschränkungen (besondere Vorschriften) bei Rodeo und ähnlichen Shows (z.B. Pferde auf Kirmes)
  • Hundeschulen sollen mehr Rechte bekommen. Sachkunde der Ausbilder soll gewährleistet werden
  • Tierbörsen und andere Veranstaltungen mit Tieren nicht-domestizierter Arten sollen verboten werden. Es soll Ausnahmen geben die näher begründet werden müssen.

Siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Domestizierung

Es muss klarer werden welche Tiere darunter fallen. Unklarheit über die Auslegung des Begriffes "domestizierter Arten".

  • Der Bundesrat bittet um Prüfung zur Einbindung eines Verbotes der Sodomie/Zoophilie in die neue Fassung des Gesetzes

Anfrage Legehennenhaltung

Im Pad darf bis zur nächsten Sitzung am 5.08.12 noch kommentiert werden. Die Ergebnisse werden dann im nächsten Mumbletermin diskutiert.

Siehe: https://ak-nrw-tierschutz.piratenpad.de/Legehennen-Antrag-18-07-2012

Modularer Sachkundenachweis

Erinnerung an das Pad:

https://ak-nrw-tierschutz.piratenpad.de/Modularer-Sachkundenachweis

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

-

Ende der Sitzung

21:51 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Tierschutz
Beginn: 05.08.2012 ab 20:30 Uhr
Ende: 23:59 Uhr
Wo: Mumble


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Stefan Posdzich
Protokoll abgezeichnet von: Anja Moersch


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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