NRW:2012-07-26 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Bergisch Gladbach
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Bergisch Gladbach Wann: 24.07.2012 ab 19:30 Uhr Wo: Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
Gäste
Themen
Punkt 1 Änderung der Tagesordnung: Das Thema Marktgalerie Bensberg wurde in die Sitzung mit aufgenommen.
Das Gerüst von Herrn Krämer stellt die zukünftige Höhe der Marktgalerie eindrucksvoll dar. Auf den ersten Blick fügt sich der geplante Neubau nicht harmonisch in die Umgebung, wird aber offensichtlich von den Geschäftsleuten befürwortet. Am 19. September um 17.00 Uhr sollen in einer Planungssitzung im Ratssaal Bensberg weitere Erläuterungen gegeben sowie die Sichtlinien dargestellt werden. Die Position der Piraten soll erst nach dieser Sitzung festgelegt werden, da die Informationslage derzeit noch keine abschließende Beurteilung des Projektes zulässt. Es wurde beschlossen die Planungssitzung möglichst zahlreich zu besuchen. Zugesagt haben derzeit Klaus, Mike und Simone. Darüber hinaus soll auf den Infoständen die Bürgermeinung zu dem Thema erfragt werden, möglichst mit Begründung.
Punkt 2 Bericht der Scouts zur Gewässersuche für das Entenrennen
Der Kadettenweiher eignet sich als Gewässer nicht, da die Strömung nicht ausreichend ist. Die Strunde steht unter Naturschutz, ein Abstand von 5m ist einzuhalten. Sie ist daher ebenfalls ungeeignet. Der Lerbach ist zu klein und auch in der Fußgängerzone gibt es keine realisierbare Möglichkeit. Das Projekt Entenrennen muss daher leider vertagt werden. Beim nächsten Realtreffen wird das Thema nochmal aufgegriffen. Sollte jemand eine gute Idee haben, sei es bezüglich eines anderen Gewässers oder einer Alternative zum Entenrennen bitte zuschicken!
Punkt 3 Berichte aus den SoKos
Gema: Die Änderung der Erhebung der GEMA Gebühren hat in GL nur sehr geringe Auswirkungen. Das Q1 ist von den Änderungen ausgenommen, bei Veranstaltungen für unter 27-jährige gibt des wegen der sozialen Förderung keine Tariferhöhung. Diskotheken gibt es in GL nicht mehr und Karnevalsveranstaltungen sind bis Ende 2012 von der Änderung ausgenommen.
Schulen: Nach Auswertung des vorliegenden Zahlenmaterials fiel auf, dass die Schülerzahl sich von 2008 bis 2012 nur um 1% verringert hat, während die Anzahl der Klassen um 25% verringert wurde. Dies lässt den Schluss zu, dass die Klassenstärke sich stark erhöht hat. Diesem Punkt wird noch weiter nachgegangen (Simone und Beate), um belastbare Daten zu erhalten. Der Streit um die Verlegung des NCG in die Räume der Schule am Kleefeld ist beigelegt. Das NCG bleibt an seinem ursprünglichen Standort. Hier stellt sich nun die Frage der Finanzierung der erforderlichen Renovierungs- und Sanierungsarbeiten für das OHG und das NCG (ca. 32 Mio €). Die Schulzentren am Ahornweg und Herkenrath wurden durch eine Public Private Partnership saniert. Warum wurde diese Finanzierungsmöglichkeit für das OHG und das NCG bisher nicht in Betracht gezogen? Nachfragen sollen klären, ob das eine Option darstellt bzw. wie die Erfahrungen mit den anderen zwei Projekten aus heutiger Sicht sind. (Simone)
Das Thema Autobahnzubringer wurde auf das nächste Realtreffen verschoben. (Lichti)
PND: Der PND berichtet, dass bei allen Parteien das Thema Bildung/Schule einen hohen Stellenwert hat. Die CDU hatte daneben noch das Thema Kunstrasenplatz und NCG/Kleefeld. Die Linken möchten den Löwenpass einführen, um sozial Schwachen die Möglichkeit zur sozialen und kulturellen Teilhabe zu ermöglichen.
Punkt 4 Kalender des AK Kommunalpolitik
Für den AK Kommunalpolitik soll ein Kalender erstellt werden, der alle Veranstaltungen in GL, Infostände, Stammtische, Stadtfeste u.ä. beinhaltet. Angedacht ist eine Wiki –Seite als Kalender. Der Kalender soll die Planungen unterstützen.
Punkt 5 Schnellerer Informationszugriff
Ab September beginnen wieder die Rats- und Ausschusssitzungen. Es sollte bei jeder Sitzung mindestens ein Pirat anwesend sein, bei den entsprechenden Themen natürlich bevorzugt diejenigen, die damit befasst sind. Terminliche Absprachen vor Beginn der Sitzungsperiode sind notwendig.
Bürgerinitiativen in GL sollen angeschrieben und danach möglichst ein persönliches Treffen mit den Verantwortlichen vereinbart werden, um die Positionen und Argumente kennen zu lernen. Klaus setzt ein Anschreiben auf, Bülent sucht die Kontaktdaten.
Der Vorschlag den AK in den Presseverteiler anderer Parteien aufnehmen zu lassen wurde aufgrund der Erfahrungen von Mike (Wermelskirchen) nicht aufgenommen. Infos werden über die entsprechenden Webseiten gesammelt.
Punkt 6 Krähennest Newsletter Termine des AK werden über Klaus an das Krähennest weiter gegeben.
Ende der Sitzung
21:15 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Bergisch Gladbach Beginn: 20.08.2012 ab 19:30 Uhr Ende: 22:00 Uhr Wo: back2school, Vürfelser Kaule 53, Bergisch Gladbach
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Simone Obermeier
Protokoll abgezeichnet von: Klaus Graf
