NRW:2012-07-12 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 12.07.2012 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Fabian Palm
• Frank Nobis
• Cornelius Blanke
• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Susanne Drescher
• Axel Molls
• Stefan Diekmann

Organisatorisches

nichts angefallen.

Berichte aus den Ausschüssen

Haupt- und Finanzausschuss

• Termin HaSi-Kommission: 10.09.2012
• Wann muss der Stadtrat das Haushaltssicherungskonzept beschliessen?
• Termin HuF-Ausschuss: 27.09.2012

Ausschuss für Soziales und Senioren

Lüsa-Projekt für alte und pflegebedürftige Drogenabhängige in Dreihausen (mehrfach schwerstbeschädigte chronische Drogenabhängige)

• Wir stehen dieser Einrichtung sehr positiv gegenüber
• Im Augenblick kein Handlungsbedarf

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung

• Bebauungsplan Paliseaustraße

Themen

Haushalt

Offener Brief an den Bürgermeister:

• Ziel "Schuldenfreie Stadt"
  • Vorrangige Schuldentilgung
  • Höhere Effizienz bei Pflichtaufgaben
  • Priorisierung der freiwilligen Aufgaben (Jugend/Bildung)
  • Investionen müssen sich innerhalb von max. 5 Jahren amortisieren
  • striktes Risikomanagement
  • Verzicht auf Maßnahmen aus Landeszuschüssen
  • Rückstellungen zum Erhalt des Anlagevermögens im Haushaltsplan
• Bürgerbeteiligung
  • Bürgerfreundliche Sitzungszeiten
  • Vorschlagswesen
  • Offenes Beteiligungsverfahren

"Wir als Piratenpartei verstehen unter Bürgerbeteiliguing mehr, als die Bürger im Nachgang über Ratsentscheidungen zu informieren."

Termine:

• Mi. 25.07. per Fax an BM Kolter
• Do. 26.07. per Mail an Redaktionen
• Absender AK Kommunalpolitik Unna
• Cornelius übernimmt den Pressekontakt

Abgeordnetenwatch

• Keine neuen Ergebnisse
• Ratsmitglieder aus HaSi-Kommission anschreiben
• Einladung zum Arbeitskreis an SPD-Mitglieder
• Claus verteilt noch einmal die Namen, die uns fehlen

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Cornelius

• Entwurf für Offenen Brief

Claus

• Briefvorlage verteilen

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 23.08.2012 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

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