NRW:2012-07-07 - Protokoll MV Lippe
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Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
Eröffnung der Versammlung
- Eröffnung der Versammlung um 11:40 Uhr
- Es sind 13 Piraten akkreditiert
Wahl des Versammlungsleiters
- Vorschläge:
- C.Tacke
- H.Gesmann (tritt nicht an)
C.Tacke wird einstimmig als Versammlungsleiter gewählt und nimmt die Wahl an.
Wahl der Protokollführung
- Vorschläge:
- H.Gesmann
H.Gesmann wird einstimmig als Protokollführung gewählt und nimmt die Wahl an.
Wahl einer Geschäftsordnung
- Es gibt einen vollständigen Vorschlag, sowie einige Änderungsvorschläge, diese werden zunächst präsentiert.
- Rederecht für alle erlauben (in der GO) (zu Punkt 1)
- Tagesordnung wird vom Versammlungsleiter vorgeschlagen (zu Punkt 3)
- Vorschlagsrecht für die Tagesordnung auch für Gäste (zu Punkt 4)
- Ausschließlichkeit der im Protokoll genannten GO-Anträge
- 12:05 Uhr: Es sind 14 Piraten akkreditiert
- 12:15 Uhr Pause (Wetterbedingter Umzug ins Gebäude)
- 12:21 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung
- Antrag auf Meinungsbild
- Ist die von der Arbeitsgruppe ausgearbeitete vorgeschlagene Geschäftsordnung eine Grundlage für die Versammlung, auf deren Basis weitere Änderungen eingebracht werden können.
Ergebnis: Überwiegend positiv
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
11 / 0 / 3: angenommen
- Antrag auf Meinungsbild
- Wer ist dafür, dass der Einzige Vorschlag einer Geschäftsordnung jetzt zunächst abgestimmt wird.
Ergebnis: Überwiegend positiv
- 12:40 Uhr 5 Minuten Pause
- 12:47 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung
- Klarstellung: Es liegt nur ein einziger Vorschlag zur Geschäftsordnung vor, daher wird über den vorliegenden Vorschlag abgestimmt
12 / 0 / 1: Die GO ist damit beschlossen
- Antrag: GO-Änderung:
- Ergänzung eines Absatz 5 im Abschnitt „Allgemeines“ mit folgendem Wortlaut: „Jeder hat Rederecht.“
1 / 12 / 1 Abgelehnt
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
11 / 0 / 1 Angenommen
- Antrag: GO-Änderung:
- Ergänzung eines Absatz 3 im Abschnitt „Anträge“ mit folgendem Wortlaut:
- „Im Wiki wird eine Tagesordnung vorgeschlagen. Anträge und Anfragen zur Aufnahme in die Tagesordnung müssen spätestens 48 Stunden vor der Mitgliederversammlung auf der Lippe-Mailingliste oder im Wiki vorliegen. Später gestellte Anträge bedürfen der einfachen Mehrheit, um in die Tagesordnung aufgenommen zu werden. Der Versammlungsleiter schlägt diese Tagesordnung vor.“
1 / 7 / 5 Abgelehnt
- Antrag: GO-Änderung:
- Ergänzung eines Absatz 4 im Abschnitt „Anträge“ mit folgendem Wortlaut:
- „Gäste oder Piraten können zu Beginn der Mitgliederversammlung diese um die Aufnahme von Tagesordnungspunkten bitten. Punkt 3) Satz 3 gilt entsprechend.“
1 / 6 / 6 Abgelehnt
- Antrag: GO-Änderung:
- Streichung des Wortes „nur“ aus Absatz 5 des Abschnittes „Anträge zur Geschäftsordnung “ zu dem neuen Wortlaut:
- „Es gelten folgende Geschäftsordnungsanträge, entsprechend ihrer Grundlage in dieser Geschäftsordnung:“
1 / 8 / 3 Abgelehnt
Wahl der Tagesordnung
- Es wird ein Vorschlag verlesen
14 / 0 / 0 Die vorgestellte Tagesordnung wurde beschlossen
Wahl des Wahlleiters
- Vorschläge:
- Rüdiger Linde
Rüdiger Linde wird einstimmig als Wahlleiter gewählt und nimmt die Wahl an.
Wahl eines Kreisverbandes
Diskussion über die Gründung eines Kreisverbandes
- Antrag auf Meinungsbild:
- Kann die Versammlung sich vorstellen einen KV-Lippe zu gründen?
Ergebnis: Überwiegend positiv
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
8 / 4 / 1 Angenommen
Vorstellung eines Satzungsentwurf
- Die Satzung wird Punkt für Punkt verlesen und durchgesprochen, Änderungsvorschläge werden direkt eingearbeitet.
- Antrag auf Meinungsbild:
- Wer ist der Meinung, dass für beide Organe des Kreisverbandes die Formulierung der „grundsätzlich öffentlichen Tagung“ von der Satzung aus Bochum übernommen werden soll.
Ergebnis: Ausgewogen
- 14:45 Uhr 10 Minuten Pause
- 14:57 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung
Bekundung des Gründungswillen durch die Kreismitgliederversammlung
12 / 1 / 0 Der Gründungswille wurde bekundet
Beschluss einer Satzung
- Es liegt ein Entwurf für eine Satzung vor, über diesen Entwurf wird abgestimmt
10 / 0 / 3
Wahl des Vorstands
- Cord Beermann wird als Wahlhelfer bestimmt, die Versammlung hat keine Einwände
- 15:30 Uhr Pause zur Klärung der Wahlordnung
- 15:40 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung
- GO-Antrag: Änderung der Tagesordnung zurückgezogen
- Vorschlag zur Wahlordnung:
- Eine Stimme pro zu besetzender Position des Wahlgangs
- Bei Stimmgleichheit im 1. Wahlgang erfolgt eine Stichwahl zwischen doppelt so vielen Plätzen
- Bei Stimmgleichheit im 2. Wahlgang entscheidet das Los
- Über die Wahlordnung wird abgestimmt
11 / 1 / 1 Die Wahlordnung wurde angenommen
- Antrag: Festlegung der Anzahl der Beisitzer auf die Anzahl zwei
13 / 0 / 0
Wahl des Vorsitzenden
- Vorschläge
- Heiko Dross
- Helmut Günther
- Die Kandidaten stellen sich vor (Heiko Dross wird stellvertretend vorgestellt), die Versammlung stellt Rückfragen
- Der erste Wahlgang ist aufgrund von Problemen bei der Ausgabe der Stimmzettel für ungültig erklärt und wird wiederholt.
- Es entfallen nach Durchführung der Wiederholung des ersten Wahlgangs
9 Stimmen für Helmut Günther 1 Stimmen für Heiko Dross sowie 3 ungültige Stimmen
- Helmut Günther wurde zum Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
- 16:15 Uhr: Es sind 12 Piraten akkreditiert
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
- Vorschläge
- Detlef Schmidt
- Der Kandidat stellt sich vor, die Versammlung stellt Rückfragen
- Es entfallen nach Durchführung des ersten Wahlgangs
9 Stimmen für Detlef Schmidt sowie 3 ungültige Stimmen
- Detlef Schmidt wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
Wahl des Schatzmeisters
- Vorschläge
- André Kahle
- Der Kandidat stellt sich vor, die Versammlung stellt Rückfragen
- Es entfallen nach Durchführung des ersten Wahlgangs
10 Stimmen für André Kahle sowie 2 ungültige Stimmen
- André Kahle zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
- 16:35 Uhr: Es sind 11 Piraten akkreditiert
Wahl der Beisitzer
- Vorschläge
- Miriam Stuhrmann-Püttcher
- Heiko Dross
- Klaus Löfflad
- Die Kandidaten stellen sich vor (Heiko Dross wird stellvertretend vorgestellt), die Versammlung stellt Rückfragen
- Es entfallen nach Durchführung des ersten Wahlgangs
9 Stimmen für Miriam Stuhrmann-Püttcher 5 Stimmen für Heiko Dross 5 Stimmen für Klaus Löfflad
- Miriam Stuhrmann-Püttcher wurde zum 1. Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an
- Es folgt ein zweiter Wahlgang zur Stichwahl zwischen Heiko Dross und Klaus Löfflad
- Es entfallen nach Durchführung des zweiten Wahlgangs
4 Stimmen für Heiko Dross 6 Stimmen für Klaus Löfflad sowie 1 ungültige Stimme
- Klaus Löfflad wurde zum 2. Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an.
- 17:05 Uhr: Es sind 10 Piraten akkreditiert
Wahl der Kassenprüfer
- Es werden zwei Kassenprüfer gewählt
- Vorschläge
- Thomas Michael
- Heiko Dross
- Wahl von Thomas Michael:
6 / 0 / 0: Thomas Michael wurde gewählt und nimmt die Wahl zum Kassenprüfer an
- Wahl von Heiko Dross:
8 / 0 / 0: Heiko Dross wurde gewählt.
- 17:10 Uhr Pause (um dem Vorstand den ersten Pressetermin zu ermöglichen)
- 17:40 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung
Anträge
Antrag 1: Einführen von Liquid Feedback für Lippe
- Diskussion über die Nutzung von LQFB
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
5 / 1 / 0 Angenommen
- Antrag 1 wurde zurückgezogen
Antrag 2: Wahl von 2 Beauftragten für den RT
- Antrag 2 entfällt durch die Gründung eines Kreisverbandes
Antrag 3: Wahl von 1-3 Beauftragten für Web und Social Media Accounts
- Antrag 3 entfällt durch die Gründung eines Kreisverbandes
Antrag: Freigabe der Finanzen für den Vorstand zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit
- Hiermit wird beantragt: Der Vorstand bekommt ein Budget von 350 Euro zur freien Verfügung.
7 / 0 / 1 Angenommen
- GO-Antrag: Schluss der Versammlung
Ohne Gegenrede angenommen
- 18:06 Uhr Schluss der Versammlung
- Alle Nicht-Bearbeiteten Anträge werden auf der nächsten Mitgliederversammlung behandelt, sofern bis dahin nicht zurückgezogen und sofern die kommende MV nichts anderes beschließt.