NRW:2012-07-07 - Protokoll MV Lippe

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Organisatorisches

Eröffnung der Versammlung

  • Eröffnung der Versammlung um 11:40 Uhr
  • Es sind 13 Piraten akkreditiert

Wahl des Versammlungsleiters

  • Vorschläge:
    • C.Tacke
    • H.Gesmann (tritt nicht an)
C.Tacke wird einstimmig als Versammlungsleiter gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl der Protokollführung

  • Vorschläge:
    • H.Gesmann
H.Gesmann wird einstimmig als Protokollführung gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl einer Geschäftsordnung

  • Es gibt einen vollständigen Vorschlag, sowie einige Änderungsvorschläge, diese werden zunächst präsentiert.
    • Rederecht für alle erlauben (in der GO) (zu Punkt 1)
    • Tagesordnung wird vom Versammlungsleiter vorgeschlagen (zu Punkt 3)
    • Vorschlagsrecht für die Tagesordnung auch für Gäste (zu Punkt 4)
    • Ausschließlichkeit der im Protokoll genannten GO-Anträge
12:05 Uhr: Es sind 14 Piraten akkreditiert
12:15 Uhr Pause (Wetterbedingter Umzug ins Gebäude)
12:21 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung
  • Antrag auf Meinungsbild
Ist die von der Arbeitsgruppe ausgearbeitete vorgeschlagene Geschäftsordnung eine Grundlage für die Versammlung, auf deren Basis weitere Änderungen eingebracht werden können.
Ergebnis: Überwiegend positiv
  • GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
11 / 0 / 3: angenommen
  • Antrag auf Meinungsbild
Wer ist dafür, dass der Einzige Vorschlag einer Geschäftsordnung jetzt zunächst abgestimmt wird.
Ergebnis: Überwiegend positiv
12:40 Uhr 5 Minuten Pause
12:47 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung
  • Klarstellung: Es liegt nur ein einziger Vorschlag zur Geschäftsordnung vor, daher wird über den vorliegenden Vorschlag abgestimmt
12 / 0 / 1: Die GO ist damit beschlossen
  • Antrag: GO-Änderung:
Ergänzung eines Absatz 5 im Abschnitt „Allgemeines“ mit folgendem Wortlaut: „Jeder hat Rederecht.“
1 / 12 / 1 Abgelehnt
  • GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
11 / 0 / 1 Angenommen
  • Antrag: GO-Änderung:
Ergänzung eines Absatz 3 im Abschnitt „Anträge“ mit folgendem Wortlaut:
„Im Wiki wird eine Tagesordnung vorgeschlagen. Anträge und Anfragen zur Aufnahme in die Tagesordnung müssen spätestens 48 Stunden vor der Mitgliederversammlung auf der Lippe-Mailingliste oder im Wiki vorliegen. Später gestellte Anträge bedürfen der einfachen Mehrheit, um in die Tagesordnung aufgenommen zu werden. Der Versammlungsleiter schlägt diese Tagesordnung vor.“
1 / 7 / 5 Abgelehnt
  • Antrag: GO-Änderung:
Ergänzung eines Absatz 4 im Abschnitt „Anträge“ mit folgendem Wortlaut:
„Gäste oder Piraten können zu Beginn der Mitgliederversammlung diese um die Aufnahme von Tagesordnungspunkten bitten. Punkt 3) Satz 3 gilt entsprechend.“
1 / 6 / 6 Abgelehnt
  • Antrag: GO-Änderung:
Streichung des Wortes „nur“ aus Absatz 5 des Abschnittes „Anträge zur Geschäftsordnung “ zu dem neuen Wortlaut:
„Es gelten folgende Geschäftsordnungsanträge, entsprechend ihrer Grundlage in dieser Geschäftsordnung:“
1 / 8 / 3 Abgelehnt

Wahl der Tagesordnung

  • Es wird ein Vorschlag verlesen
14 / 0 / 0 Die vorgestellte Tagesordnung wurde beschlossen

Wahl des Wahlleiters

  • Vorschläge:
    • Rüdiger Linde
Rüdiger Linde wird einstimmig als Wahlleiter gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl eines Kreisverbandes

Diskussion über die Gründung eines Kreisverbandes

  • Antrag auf Meinungsbild:
Kann die Versammlung sich vorstellen einen KV-Lippe zu gründen?
Ergebnis: Überwiegend positiv
  • GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
8 / 4 / 1 Angenommen

Vorstellung eines Satzungsentwurf

  • Die Satzung wird Punkt für Punkt verlesen und durchgesprochen, Änderungsvorschläge werden direkt eingearbeitet.
  • Antrag auf Meinungsbild:
Wer ist der Meinung, dass für beide Organe des Kreisverbandes die Formulierung der „grundsätzlich öffentlichen Tagung“ von der Satzung aus Bochum übernommen werden soll.
Ergebnis: Ausgewogen
14:45 Uhr 10 Minuten Pause
14:57 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung

Bekundung des Gründungswillen durch die Kreismitgliederversammlung

12 / 1 / 0 Der Gründungswille wurde bekundet

Beschluss einer Satzung

  • Es liegt ein Entwurf für eine Satzung vor, über diesen Entwurf wird abgestimmt
10 / 0 / 3

Wahl des Vorstands

  • Cord Beermann wird als Wahlhelfer bestimmt, die Versammlung hat keine Einwände
15:30 Uhr Pause zur Klärung der Wahlordnung
15:40 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung
  • GO-Antrag: Änderung der Tagesordnung zurückgezogen
  • Vorschlag zur Wahlordnung:
    Eine Stimme pro zu besetzender Position des Wahlgangs
    Bei Stimmgleichheit im 1. Wahlgang erfolgt eine Stichwahl zwischen doppelt so vielen Plätzen
    Bei Stimmgleichheit im 2. Wahlgang entscheidet das Los
  • Über die Wahlordnung wird abgestimmt
11 / 1 / 1 Die Wahlordnung wurde angenommen
  • Antrag: Festlegung der Anzahl der Beisitzer auf die Anzahl zwei
13 / 0 / 0

Wahl des Vorsitzenden

  • Vorschläge
    • Heiko Dross
    • Helmut Günther
  • Die Kandidaten stellen sich vor (Heiko Dross wird stellvertretend vorgestellt), die Versammlung stellt Rückfragen
  • Der erste Wahlgang ist aufgrund von Problemen bei der Ausgabe der Stimmzettel für ungültig erklärt und wird wiederholt.
  • Es entfallen nach Durchführung der Wiederholung des ersten Wahlgangs
9 Stimmen für Helmut Günther
1 Stimmen für Heiko Dross
sowie 3 ungültige Stimmen
  • Helmut Günther wurde zum Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
16:15 Uhr: Es sind 12 Piraten akkreditiert

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

  • Vorschläge
    • Detlef Schmidt
  • Der Kandidat stellt sich vor, die Versammlung stellt Rückfragen
  • Es entfallen nach Durchführung des ersten Wahlgangs
9 Stimmen für Detlef Schmidt
sowie 3 ungültige Stimmen
  • Detlef Schmidt wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

  • Vorschläge
    • André Kahle
  • Der Kandidat stellt sich vor, die Versammlung stellt Rückfragen
  • Es entfallen nach Durchführung des ersten Wahlgangs
10 Stimmen für André Kahle
sowie 2 ungültige Stimmen
  • André Kahle zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
16:35 Uhr: Es sind 11 Piraten akkreditiert

Wahl der Beisitzer

  • Vorschläge
    • Miriam Stuhrmann-Püttcher
    • Heiko Dross
    • Klaus Löfflad
  • Die Kandidaten stellen sich vor (Heiko Dross wird stellvertretend vorgestellt), die Versammlung stellt Rückfragen
  • Es entfallen nach Durchführung des ersten Wahlgangs
9 Stimmen für Miriam Stuhrmann-Püttcher
5 Stimmen für Heiko Dross
5 Stimmen für Klaus Löfflad
  • Miriam Stuhrmann-Püttcher wurde zum 1. Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an
  • Es folgt ein zweiter Wahlgang zur Stichwahl zwischen Heiko Dross und Klaus Löfflad
  • Es entfallen nach Durchführung des zweiten Wahlgangs
4 Stimmen für Heiko Dross
6 Stimmen für Klaus Löfflad
sowie 1 ungültige Stimme
  • Klaus Löfflad wurde zum 2. Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an.
17:05 Uhr: Es sind 10 Piraten akkreditiert

Wahl der Kassenprüfer

  • Es werden zwei Kassenprüfer gewählt
  • Vorschläge
    • Thomas Michael
    • Heiko Dross
  • Wahl von Thomas Michael:
6 / 0 / 0: Thomas Michael wurde gewählt und nimmt die Wahl zum Kassenprüfer an
  • Wahl von Heiko Dross:
8 / 0 / 0: Heiko Dross wurde gewählt.
17:10 Uhr Pause (um dem Vorstand den ersten Pressetermin zu ermöglichen)
17:40 Uhr Wiederaufnahme der Versammlung

Anträge

Antrag 1: Einführen von Liquid Feedback für Lippe

  • Diskussion über die Nutzung von LQFB
  • GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
5 / 1 / 0 Angenommen
  • Antrag 1 wurde zurückgezogen

Antrag 2: Wahl von 2 Beauftragten für den RT

  • Antrag 2 entfällt durch die Gründung eines Kreisverbandes

Antrag 3: Wahl von 1-3 Beauftragten für Web und Social Media Accounts

  • Antrag 3 entfällt durch die Gründung eines Kreisverbandes

Antrag: Freigabe der Finanzen für den Vorstand zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit

Hiermit wird beantragt: Der Vorstand bekommt ein Budget von 350 Euro zur freien Verfügung.
7 / 0 / 1 Angenommen
  • GO-Antrag: Schluss der Versammlung
Ohne Gegenrede angenommen
18:06 Uhr Schluss der Versammlung
  • Alle Nicht-Bearbeiteten Anträge werden auf der nächsten Mitgliederversammlung behandelt, sofern bis dahin nicht zurückgezogen und sofern die kommende MV nichts anderes beschließt.