NRW:2012-07-03 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Protokoll der konstituierenden Sitzung des Landesschiedgerichts der Piratenpartei NRW:

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      03.07.2010
Uhrzeit:    ??:00 - ??:00

Anwesend

• Elle Austin gen. Nerdinger (Vorsitzende)
• Dominik Boecker (Vertreter der Vorsitzenden)
• Silent-Bob (Richter)

Abwesend

• Katrina Reichert (Ersatzrichter)
• Christina Worm (Ersatzrichter)

Gäste

• keine

Protokoll

Wahl eines Protokollanten

• Dominik Boecker

Es wurden bei der Sitzung im Mumble folgende Tagungsordnungspunkte behandelt:

TOP 0

Zulassen von Zuhörern?

Zuhörer wurden zugelassen, bei den beiden letzten Tagesordnungspunkten TOP 6 und 7 wieder ausgeschlossen.

TOP 1

Wahl des Vorsitzenden und Vertreters

Es wurde im Hinblick auf die Regelungen der §§ 4 Abs. 1 S. 2, 2 Abs. 5 S. 2, Var 2 Schiedsgerichtsordnung (SGO) folgende Wahl getroffen:

Vorsitzender: Elle Nerdinger Stellvertreter: Dominik Richter: Silent-Bob

TOP 2

Schiedsgerichts-GO

Es wurde ein Entwurf einer Geschäftsordnung des Schiedgerichtes (§ 2 Abs. 5 S. 1 SGO) besprochen, der nach Annahme durch das Gericht auf der WIKI-Seite des Gerichtes veröffentlicht werden wird.

TOP 3

Für die Verfahren soll ein Request Tracker Zugang eingerichtet werden: (Accounts: SilentBob, Dominik kümmert sich um einen)

TOP 4

Mailingliste? (Entfällt durch den request tracker)

TOP 5

Sonstiges - - Verschlüsselte Kommunikation mit dem LSG soll und wird möglich sein

Es wird ein einheitlicher LSG PGP Schlüssel für die Emailadresse schiedsgericht@piratenpartei-nrw.de erzeugt und zwischen den Richtern verteilt.

Der öffentliche Schlüssel wird auf der WIKI-Seite des Gerichtes veröffentlicht werden.

TOP 6

Nächstes Treffen (mit Ersatzrichtern) terminieren Dominik lädt Katrina und Christina ein

- -------------- ohne Öffentlichkeit --------------

TOP 7

Aktuelle Fälle

- -------------- ohne Öffentlichkeit --------------

TOP 8

Schließung der Sitzung