NRW:2012-06-28 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 28.06.2012 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Fabian Palm
• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

• Holger Horn
• Frank Nobis
• Cornelius Blanke
• Susanne Drescher
• Axel Molls
• Stefan Diekmann

Termine

• 12.07.2012 AK
• 26.07.2012 entfällt
• 09.08.2012 entfällt
• 23.08.2012 AK
• 22.11.2012 AK im Atelier (gleicher Eingang) da der Raum 2 belegt ist

Themen

Bericht vom Haupt- und Finanzausschuss (HuF)

• Der HuF-Ausschuss ist ein delegierender Ausschuss, deshalb werden viele Anträge an andere Ausschüsse weiterverwiesen.
• HuF vom 14.06.
  • Abrisskosten Freizeitbad jetzt 500.000,- statt 1,15 Mill. Euro
  • WBU hat den Abriss bereits beschlossen
• HuF vom 28.06.
  • Antrag einer Bürgerinitiative zur Reduzierung der Immissionswerte an der Fr.-Ebert-Str. (LKW-Verbot) => an Umweltausschuss und Ausschuss FSO (Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung) verwiesen.
  • Lt. BM Kolter macht dies ohne die Westtangente keinen Sinn.
  • Grundstücksverkauf Weberstr.
    • Derzeit auf Einnahmenseite voraussichtlich 3,4 Mill. Euro (80% der Grundstücke)
    • Sanierungskosten ca. 2 Mill. Euro
  • Fracking
    • Probebohrungen in Dreihausen (Hemmerde) sind durch den RP genehmigt worden
  • Mündliche Anfrage von Christoph bzgl. Einbindung der Bürger bei der HaSi-Kommission wird mit dem Hinweis auf die Haushaltshoheit des Stadtrates abgewiesen.

Bericht aus dem Bauausschuss

• Neue Pläne zum Horenkampgelände vorgelegt

Bericht von der Haushaltssicherungskommission (HaSi)

• Nur 11 Kommunen in NRW haben einen ausgeglichenen Haushalt
• Bis 2017 rechnet der Kämmerer mit Mehrausgaben von 74 Mill.

Diskussion zum städtischen Haushalt

• Erarbeitung einer eigene Stellungnahme zum Thema Haushalt
• Ziel: Schuldenfreiheit der Kreisstadt Unna
• Wie kann die Bürgerbeteiligung umgesetzt werden?
• Sparideen sammeln (im Pad)
• Installation einer Schuldenuhr
• Infostand
• Entwurf eines Flyer/Faltblatt

Abgeordnetenwatch

• Namen noch einmal verteilen (Cornelius und Daniela)
• Christoph ruft SPD-Fraktions-Geschäftsführer an
• Entwurf einer Pressemitteilung

Pressemitteilung

• PM zu Baumbanderolen ist OK

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Infos sammeln zur Westtangente
• Thema Fracking beobachten

Christoph

• Freizeitbad (Eigentum oder Pacht?)
• Vorlage für eine Stellungnahme zum Thema Haushalt
• SPD-Fraktions-Geschäftsführer anrufen

Heike

• PM zum Thema Bürgerbeteiligung bei der HaSi-Kommission

Claus

• PM zu Baumbanderolen rausschicken
• Erinnerungsmail bzgl. Abgeordnetenwatch an Cornelius und Daniela

Ende der Sitzung

21:00 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 12.07.2012 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna oder Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.