NRW:2012-06-25 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Kommunal Münster
Ort:      Stadtweinhaus, Münster
Datum:    25.07.2012
Uhrzeit:  19:00 bis 21:08

Anwesend

10 Personen

Besprechung des letzten Protokolls

Die Protokollierung des AK Kommunal soll wieder aufgenommen werden.

Themen

Unterstützung Bündnis "Pro Schlossplatz"

• Meinungsbild im AK Kommunal: 6 Pro - 4 Contra
• kontroverse Diskussion der Mailingliste setzt sich fort
• nun per Umlaufbeschluss des Vorstands

Vorbereitung AK Kommunal

• Die Vorbereitung des Arbeitstreffen soll künftig an den Kreisvorstand gekoppelt werden
• Robert und Heiko bringen das Thema in die nä. Vorstandssitzung ein

KCM

• Marcel Manuel verschafft sich einen Überblick wie stark das queerbeet-muenster (KCM) frequentiert
• welche finanziellen Mittel werden durch die Stadt Münster zur Verfügung gestellt werden
• sind die Zuschüsse an das KCM zweckgebunden?

Beschlussvorlage "Reform der Zuschusspolitik" - V/0455/2012

Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag der Ratsgruppe UWG/ÖDP und von Herrn Ratsherr Powroznik Nr. A-R/0011/2012 zu prüfen und das Antragsanliegen im Rahmen des anstehenden Verfahrens zur weiteren Haushaltskonsolidierung in geeigneter Weise aufzugreifen.

• Welche Vereine, Aktionen etc. werden in welcher Höhe bezuschusst?
• Sparpotenzial vorhanden?
• Zuschussverfahren verändern und zeitlich begrenzen?
• zunächst nur als Prüfantrag, mit dem Ziel einer Beschlussvorlage für den Rat. Grundsätzlicher Cut aller laufenden Zuschussverträge wäre wünschenswert, um anschließend neue Zuschüsse zu gewähren.
• wird im Hauptauschuss abgestimmt und dann in die Ratssitzung genommen
• Pascal gibt Info

Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - V/0505/2012

• Strategiepapier mit 7 Punkten liegt vor
• Kritik: schwammig formuliert, keine Kennzahlen, keine klaren Formulierungen, keine Vorgaben, betriebswirtschaftlich nicht nachweisbar
• nach den Sommerferien: konkrete Sparvorlage
• Einsparpotenzial nach welchem Vorgehen (Management by objectives oder bottom-up?)
• keine "Tabuthemen" in der Haushaltsdebatte

Klimabeirat

• Beirat könnte Stellungnahmen zu Klimafragen verfassen
• derzeit fehlt jedoch eine klare Aufgabenstellung
• mangelnde Struktur und Organisation schränkt die Arbeitsfähigkeit stark ein
• gemeinsame Überlegungen zur Stärkung des Beirats
• ggf. mit Anfrage an den Beirat mit der Bitte um Stellungnahme

Nächster Termin

Was:      Kommunal Münster
Ort:      Stadtweinhaus, Münster
Datum:    09.07.2012
Uhrzeit:  19:00 bis 21:00

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Protokoll erstellt von: Robe