NRW:2012-06-20 - Protokoll Köln AK Kommunal
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: "Brauhaus am Kloster", Brühlerstr. , 51063 Köln-Raderberg Datum: 2012-06-20 Uhrzeit: 19:00h
Moderation & Protokoll
Anwesend
- Dirk
- Thomas Hegenbarth
- Harald Paul
- Roland Meneghetti
- Isabel
- Klaus Beutelspacher
- Darian
- Kia
- Felix Coeln
- Otla
- Lisa Gerlach
+3 Gäste
Berichte aus den Teams
Team Mülheim
Kein Bericht.
Team Soziales
Kein Bericht; eine Zusammenfassung der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18.06.2012 (öffentlicher Teil) schickt Odile wie angekündigt über die Kölner Mail-Liste.
Team Kunst, Kultur
Stellungnahme zu Odonien wird auch auf der KMV präsentiert. Vorbereitung auf einen potenziellen Kulturreferenten. Team ist erst vor 2 Wochen gegründet. Evt. Aktion zu Indect auf dem Gelände des Odonien? Wird abgefragt. Generell wird auf der KMV zu Indect informiert bzw. was wir Kölner planen wollen
Team Kalkberg
Sommerfest am Wochenende abgesagt. Diskussion zum Thema worum gehts. Alternative Messegelände etc.
Team Verkehr
Dirk berichtet vom letzten Treffen des Teams Verkehr in Braunsfeld. Präsentation und Diskussion zum Thema ÖPNV in Köln bzw. die Berechnungen die im Team durch Dirk erstellt wurden. Zur Veranstaltung Mobilität in Bonn: Roland und Thomasheg berichten. Ausführliche Zusammenfassung von Claudia aus Lünen wurde am 16.6 über die Kölner ML versendet. Wer eine Kopie haben möchte bei thomasheg melden. Anschließend Diskussion zur Park und Ride Situation, sichere Stellplätze für Fahrräder (Haarnadeln) Diskussion über das Thema Mobilität in Köln, Carsharing, Beispiele aus verschiedenen Städten über Leihfahrradsysteme, Mögliche Ziele werden auf der KMV durch das Team präsentiert. Unterseite für das Team Verkehr wird aufgebaut.
Team Internetstadt
Darian berichtet über den Stand zum Konzept der Stadt. Prüfung des umfangreichen Konzeptes. Planung bis Ende Sommer soll erster Kommentar auf der Plattform Forum Netzpolitik eingestellt werden. Pressemitteilung und evtl. Pressekonferenz in diesem zeitlichen Rahmen. Vorabbericht zur KMV. Diskussion um einzelne Punkte zu flächendeckendem Internet für alle z.B. Freifunk, Störerhaftung, Bürgerbeteiligung etc.
Team Waldbadviertel
Kein Bericht
Team Rats- & Ausschussarbeit
Otla berichtet zum Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Der Ausschuss entscheidet über:
Klagen über € 500.000 bis 1,5 Mio € Vergleiche, wenn die Stadt um mehr als € 50.000 bis 250.000 € nachgibtAnerkenntniserklärungen mehr als 50.000 € bis 250.000 € Erwerb von Fahrzeugen über 50.000 E je Fahrzeug Bedarfsfeststellung von Lieferungen und Leistungen von mehr als 100.000 € bis 1 Mio € Grundsatzfragen zur Nutzung zentraler Kölner Plätze, Sondernutzungserlaubnisse, Genehmigungen für Veranstaltungen auf Plätzenund am Fühlinger See.
Der Ausschuss wird vorberatend tätig bei Erlass des Stellenplanes Satzungen, in denen Steuern, Gebühren oder Beträge festgesetzt werden Marktsatzung und -verordnung, Kölner Straßenordnung Feuerwehr- und Rettungsdienstsatzung Anstalten des Öffentlichen Rechts Bildung oder Auflösung gemeinsamer Kommunalunternehmen Beteiligungen an einer Gesellschaft oder anderen Vereinigungen in privater Rechtsform (also z.B. HKG, KVB, Flughafen, Netcologne) Erwerb von Geschäftsanteilen an einer eingetragenen Kreditgenossenschaft Organisationsuntersuchungen Wahl von Schiedsleuten
Thomasheg berichtet aus dem letzten Ausschuss Stadtentwicklung. Vortrag der DB zur 400 Meter Neubau Werkhalle IC in Nippes. Bahn entscheidet im Sommer. Wir beobachten weiter die Entwicklung. Neue LED Leuchten werden in der Kölner Altstadt die die alten Bogenleuchten ersetzen. Diskussion zum Thema Lichtverschmutzung
Sonstige Themen
- Kia macht Vorschlag und Doodleabstimmung zu Stammtisch Köln Süd. Kommt über die Mailingliste
- Vorschlag von Kia für ein Team zu einer "Köln Karte" (Zoo, Theater, Veranstaltungen, ÖPNV etc.) Kia erarbeitet Konzept und wird das noch einmal auf der ML oder dem AK vorstellen
- Vorschlag von Dirk zu einem regelmäßigen Kölner Flyer (wird verschoben)
- Status Kita Ausbau für U3 Betreuung Vorschlag vom letzten Treffen (mit Stichwort Betreuungsgeld(auf das nächste Mal verschoben)
- Felix berichtet Stand BI Helios (Stichwort inklusive Universitätsschule) Ausstellung für August im Spanischen Bau geplant.
Ende
22:30 Uhr
Nächster Termin
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: “Halle am Rhein” Am Faulbach 2, 51063 Köln Datum: 2012-07-04 Uhrzeit: 19:00h
Protokoll verfasst von: Thomasheg
