NRW:2012-06-15 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Wuppertal
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Wuppertal Ort: Uellendahler Straße 353, Wuppertal Datum: 15.06.2012 Uhrzeit: 19:15 bis 23:00
Anwesend: Stephan Vogel, Franz Rudolf Büning, Marek Drulla, Dustin Schmittberg, Heike Wegner, Oliver Speitel, Stefan Kottas, Achim Gräfendorf, Christian Thiel, Arnim v. Herff, Rainer Frenk, Ralf Glörfeld, Saeternissa, Mats Grundhoff, Marcus Brink, Christoph Jaggeregger
Themen
Protokoll letzte Sitzung
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.
Neuwahl der Koordinatoren
Neuwahl der Koordinatoren. Es wurden Brink, Marcus und Grundhoff, Mats ohne Gegenstimmen gewählt.
Verteilung der Ratsarbeit
Marcus Brink bat die Anwesenden sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken darüber zu machen, wer welche Ausschüsse und Bezirksvertretungen besuchen und darüber berichten kann. Erste (vorläufige) Meldungen erfolgten, es wurde jedoch vereinbart, daß bei der nächsten Sitzung eine endgültige Verteilung erfolgen soll, wenn alle sich positioniert haben werden.
Berichte aus den Bezirksvertretungen und Auschüssen
4. a) Mats Grundhoff berichtet aus der BV-Ronsdorf. Dort ging es vor allem um die Standortfrage bezüglich der lokalen Grundschulplanungen, hier scheint der Vorschlag der Verwaltung konträr zum Bürgerwillen zu laufen. Mithin scheint eine eingehendere Beschäftigung mit dem Thema angezeigt. Die Idee zur Bürgerbefragung mittels Infoständen und eventuell anschließender Podiumsdiskussion kam auf. Mats wurde die konkrete Planung übertragen.
b) Achim Gräfendorf berichtet aus der BV-Elberfeld und einem Ortstermin des Planungsausschusses für den Döppersberg. Dort wurde eine Planung der Verwaltung zur Eindämmung und Kontrolle von Spielhallen und Wettbüros in einzelne Stadtbezirken vorgestellt. Dies soll mangels anderer rechtlichen Handhaben mittels bauordnungsrechtlicher Maßnahmen erfolgen. Es entbrannte eine ebenso lebhafte, wie ergebnislose Diskussion über Ziele und Methodik kommunaler Planungen sowie der Glückspielthematik.
c) Arnim v. Herff berichtet über die Sitzung des Verkehrsausschusses. Vorrangiges Thema war dabei die Situation bezüglich der baumaßnahmenbedingten Beschränkung der Fußgängerampelanlagen an der Kreuzung Berliner Straße / Schwarzbach und die daraus entstehenden Probleme mit dem Zulieferverkehr zu den dortigen Schulen.
Uhrzeit der Sitzungen
Der AK ist sich einig, daß die Anfangszeiten zukünftig auf 19:30 Uhr verlegt werden sollen.
Sonstiges
Marek Drulla regt einen Fußgängerübergang auf der Max-Horkheimer-Straße in der Nähe der Burse an. Der AK ist sich einig, daß darüber weitere Gesprächsbedarf besteht.
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
