NRW:2012-05-24 - Protokoll Kreis Recklinghausen-Kommunalpolitischer-Stammtisch
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Protkoll zum 1. kommunalpolitschen Stammtisch im Kreis Recklinghausen
Einen Audiomitschnitt gibt es wohl leider doch nicht weil der bubiman zu doof war mal wieder.
Ablaufprotokoll:
19:17 Uhr - Michael begrüßt die Anwesenden Piraten und interessierte
Ansgar macht Protokoll
Moderatorin ist die Melanie
Anwesende aus:
- Recklinghausen 5
- Oer-Erkenschwick 1
- Datteln 4
- Herten 6
- Marl 6
- Castrop 3
- Dorsten 1
- Gladbeck 1
Michael war schonmal in einer Ratsitzung
2 ehemalige Linke (Ratsmitglieder in Datteln)
Anjo berichtet über Kommunalpolitik aus seiner Sicht:
- hat selber gute Beziehnungen zu den anderen Parteien im Rat, bis auf Grüne
- Kommunalpolitik ist Gruppenspiel
- es geht nicht ohne Kompromisse da selten Mehrheiten da sind
- daher müßen machmal Sachen einfach "geschluckt" werden
- Schule bleibt großes Thema
(1)
- Vertrauen - Offenheit - Ehrlichkeit
- Privatiesierung von Stadtnetzen
- es gibt aber auch kleine sehr regionale Themen die wichtig für eine Stadt sind
- Bürgerbefragen was ihnen wichtig ist
- Presse muss mit eingebundenwerden
- Politik kann schmutzig sein
Ich protokolliere nicht alles
Michael spricht über Ausschuss und Ratssitzungen in Marl
- nach Besuch festgestellt dass er/wir von kommunal politik keine Ahnung hat
- motiviert alles Anwesenden bei sich Rats und Ausschussitzungen anzugucken
- nur so bekommt man ein gespür wie Politik in der eigenen Stadt funktioniert
- wir brauchen eine Lernphase bevor wir groß in eigene kommunal Politik einsteigen
Anjo spricht vom Ratsinformationssystem
- gibt es für jede Stadt
- bis auf die nicht öffentlichen Sachen sollte alles online sein
Michael sagt dass Protokolle nicht reichen
Nach Sommerpause (August) gehts in der Politik richtig weiter
Till wirft in den Raum ob es überhaupt genug Leute gibt die bereit wären sich in den Rat wählen zu lassen
Michael wirft ein dass es erst 2014 ist. Zuerst kommt Bundestagswahl mit (hoffentlich) Zulauf
(1) meint das NUR Ratssitzungen schnell ermüdent sind. Man braucht guten Kontakt zur Presse um direkt dem Bürger die eigenen Sachen zu vermitteln
Bekanntheit und auch ggf. Mitgliederzahl steigern durch Infostände
Till wirft ein dass gerade bei kommunal Politik machmal Leute mit komischen Ansichten ankommen. Nicht auf biegen und brechen neue Mitglieder gewinnen. Lieber richtige Piraten aufstehen. Qualität vor Quantität.
Melanie berichtet von ihrer Erfahrung auf kommunaler Ebene. Ihrer Ansicht nach ist gerade auf Städte Ebene nicht immer das beste Personal vorhanden.
Till möchte sich nicht Blamieren bei der Kommunalwahl. Reicht die Qualität des zur Verfügung stehenden Personals aus?
(2) berichtet aus Herten
- Diskkusion wird Bestimmt von vielelicht 5 Leuten im Rat
- Vielleicht reden 3 Leute in einer Ratssitzung
- Er findet das Kompetenzproblem nicht so gravierend
- Harten arbeitet ohne Oposition
- Die Positionen werden vor jeglicher Sitzung quasi abgesprochen (intransparent) auch im Ältestenrat
- Diskussion im großen Rahmen aber Meinugsbildung eher im kleinen Bereich (aktueller Zustand)
- Findet das viel kommunalpolitik von vorteilsnahme getragen ist
Christian
- Verschlossene lokale Politik aufbrechen und an die Öffentlichkeit bringen
Ronnie
- Was passiert wenn wir 3 Kandiaten haben aber 5 Plätze bekommen
- was könne wir in den verbleibenden 18 Monaten tun
Es herrscht Unklarheit wie das Wahlsystem auf kommunal funktioniert
? Was passiert wenn wir 3 Kandiaten in einer Stadt haben aber mehr Stimmen bekommen ?
(3)
- möchte Städteübergreifende bzw. gleiche Themen Kreisweit bearbeiten und arbeit zu sparen
Uwe2
- Spricht von LF für die Städte
- AK Gründung
? LF auf städte runterbrechen ?
(1)
- versucht kommunalwahlsystem zu erklären
- wenn man nicht alle Wahlkreise besetzt wird das Ergebniss prozentual runtergebrochen
- dies gilt auch für die Berechnung für den Kreistag
- Man könnte die Liste mit Nicht-Mitgliedern füllen
Das stößt auf keine Gegenliebe
? Ist ein Ortverband PFLICHT um zur kommunalwahl zugelassen zu werden ?
Ansgar
- man braucht zwei listen für Kreistag und Stadtrat
Till
- wie kommen wir zu einem Wahlprogramm?
- Vorschlag: Wahlprogramme der anderen Parteien überfliegen und sich das Beste raussuchen
- Auch ruhig dazu schreiben, dass man das übernommen hat
- Plus natürlich eigene Anträge und ANträge auf Bürgerbasis
(4)
- Gute Themen sollen ruhig übernommen werden
Till wettet ein Pils ob das Wahlprogramm der UBP in Castrop im Internet steht, will aber esrt das Wort "Wahlprogramm" definieren
Till
- Kreisebene muß von allen bearbeitet werden, Städte jede Stadt selber
(5)
- Befürchtet dass man dann eine Position ohne begründung ohne Hintergrund hat
Till
- möchte dass die Begründung eines Themas piratig ist auch wenn das Ziel von anderen Parteien übernommen wurde
- betont piratige Sachpolitik, sachen nicht ablehnen nur weil es von X kam
(6)
- Nur Programmpunkte übernehmen hinter denen mansteht und die man auch begründen kann
Till
- Diskussion muß über Programmpunkte stattfinden und es muß auch vermittelt werden
(7)
- bisher ist die PP als Sachenthemenpartei angetreten
- Keine Idiologie Politik sonder wirklich auf die Sachthemen bezogen
Meinungsbild: Wer möchte sich die Programm der anderen Parteien angucken und aufdröseln? Mehrheit dafür
Michael
- wie Aufteilen? Nach Städte oder nach Parteien
Mehrheit wohl für "nach Städte", dabei die Punkte raussuchen die für den Kreis sind.
(8)
- Findet das gerade Kindergärten und Schulen städtegenau sind und nicht auf den Kreis übernommen werden können
Pause
Thomas ist da, sieht super aus für 0 Schlaf
- erst und zweit stimme getrennt für Kreisund Stadt
- Bürgermeister erst 2015
- Kandidaten brauchen nicht in den Wahlkreisen zu wohnen
- Man muß aber in der Stadt wohnen
- Es ist von Städten unterschiedlich was mit den % passiert wenn man nicht alle Wahlkreise besetzt hat
- Wir müßen nicht alle Direktkandidatenplätze belegen
- Überlegung: Wenn Wahlrecht in NRW geändert wird (zusammenlegung der Bürgermeisterwahl) wäre es gut einen Spitzenkandidaten aufzustellen
Uwe1
- ? Brauchen wir Ortsverbände
Thomas
- nö, pro Stadt Stadtmitgliederversammlung, für Kreis, Kreismitgliederversammlung
? Gibt es Wahlkampfkostenerstattung für die Kommunalwahl
Offtopic: zwei mal Hähnchnebrust an Salat und nen Jägerschnitzel und Garnelen für Mark
Thomas
- Kreis hat in erster Linie Finanzaufsichtfunktion über die Städte im Kreis
- Kreis kann alle AUfgaben der Kommunen übernehmen
- im Kreis RE dürfen die Sdädt sehr viel selbe rverwalten
- Kreis hat Infrastruktur, Strassen idr. die Strassen in schlechtem zustand
- Berufsschulwesen hängt am Kreis
- Kreis wird wie das Europaparlament genutzt (abschieben unterlieber Mitglieder)
- Kreis sitzt aber in zwei Landschaftsverbände und Regierungsbezirke und diese werden mit durch den Kreistag besetzt
- LWL hat viele EInrichtugen Alterheime, Hallen und co
- Kontrolliert die Städte und meldet bei finanzprobleme nach oben
- Stärkungspackt NRW bewirkt dass direkt im ersten Jahr die Kontrolle übernommen werden kann
Till will nciht in den Stärkungspackt
Es gibt eine Diskussion über die AUswirkung des Stärkungspackts. Oberhausen war ersten Stadt. Hier wurden auch Schulen dicht gemacht
Melani spricht vom NKF
- aktuell kameralistik
- muss jetzt zur normalen Buchungsführung hin
- nicht ganz einfach
- Daten kommen im Sommer für die Kommunen
- Auswertung nicht ganz einfach
Mark
- wir müßen heute was festhalten
- war nen netter Abend reicht nicht
- Wer könnte sich vorstellen die Parteiprogramme zu übernehmen
Christian
- Das an die Stammtische übergeben und die machen lassen
Till
- Macht der kommunalStammtisch auf Kreisebene sinn?
- Intervall monatlich?
Thomas
- wir müssen zu ner Form finden in der wir uns einheitlich positioonieren können
Till hat zeitnah gesagt (zeitnah ist kein Wort)
(1)
- alle 4 Wochen Kreisweit treffen und die Arbeit in denStädten vorstellen
- zur Not auch nicht alle sondern min einen pro Stadt
Christian
- findet alle 4 Wochen zu häufig
Thomas
- per Mumble?
Uwe2
- hat die beste Lösung
- höhere Schlagzahl in virtuelle Treffen
- Recklinghausen hat nen Mumbleraum
Till
- Mumble braucht ganz dringend mehr Räume
Michael
- pro Quatal ein Real Treffen
- pro Monat virtuell
- macht Hinterzimmerpolitik ;-)
Vorschlag: Nächsten Monat nochtmal real treffen, dann 1x Monat Mumble, 1x Quartal real Nächstes Treffen: 28. Juni Ort wieder hier Zeit: 19 Uhr Stammtisch
18 Uhr Mumble "Schulung"
PAUSE
Mark
- Wer möchte sich denn in der kommunal politik einbringen?
- Das Meinungsbild ist überwiegend positiv ... daaarrr Hast du Mark
Till
- hat was dagegen dass die Mitglieder im Kreis über LF informiert werden ;-)
Presseansprechpartner im Kreis wird besprochen ne es geht im die Stadt
Nein es soll einen Ansprechpartner für alle ... Kreis ... mit Telefonnummer
jetzt gehts wieder um die Stadt Recklinghausen
Zum Abschluss gibt es noch eine Diskussion über die Rückführung von Plakaten und Schirme
Doch kein Abschluss, der Mark schießt quer
Mark
- wer kümmert sich um die Wahlprogramme auf Kroeisebene
Till, Michael
- machen wir nach den Städten
(9)
- Wie treten wir direkt an die Bürger heran um zu erfahren was sie in den Städten wollen
Michael
- schlägt infostände vor
- leere Plakate mit stiften wo die Bürger ihre Meinungen aufschreiben können
Mark
- möchte die Probleme auch übers Internet bekommen
Till
- ist kein Diskussionentheman, das MUSS möglich sein
Melanie
- möchte das pressewirksam gestallten
Thomas
- einige Städte haben noch keine URL
Till
- findet URLs inprivater Hand schwierig
- sie hatten in Castrop Probleme dazu
- in RE gabs auch Probleme (weiterleitung an proNRW)
Meinungsbild Kreisweiter Tag um mit dem Bürger in Kontakt zu treten Das Meinugsbild fällt sehr positiv aus
