NRW:2012-05-10 - Protokoll Köln AK Kommunal
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: "Halle am Rhein", Am Faulbach 2, 51063 Köln-Mülheim Datum: 2012-05-10 Uhrzeit: 19:00h
Moderation & Protokoll
Moderation: Odile
Protokoll: Thomas Bruehl
Anwesend
Thomas Bruehl
Odile
n.n.
und ca. 30 Piraten & interessierte Bürger.
Fahrscheinloser ÖPNV
- Vortrag von Michael Melter, Landesbeauftragter der Berliner Piraten für den ÖPNV und Mitglied des BVV Kreuzberg / Friedrichshain
- Michael stellt den aktuellen Stand zu dem Thema in Berlin dar und wie ein mögliches Vorgehen in Köln sein kann.
- Köln hat eine der größten Auto-Mobilität in der BRD und eine sehr geringe ÖPNV und Fahrradquote.
- 1,45 Mrd. EUR wurden in Berlin in 2011 für den ÖPNV aufgewendet (Bus, Bahn, S-Bahn, etc.).
- Im Anschluss sehr angeregte Diskussion zum Thema.
Notizen von Odile
Bei den Berliner Piraten geht es um “eine unentgeltliche Nutzung des ÖPNV“ oder um einen „fahrscheinlosen, unentgeltlichen ÖPNV“.
Einige der Gründe, die für die Einführung eines fahrscheinlosen, öffentlichen Personennahverkehr sprechen: unter ökologischen Gesichtspunkten wird die Umwelt entlastet (zB. weniger Feinstaub und Lärmbelastung), die soziale Teilhabe durch Mobilität wird allen Bürgern ohne Verwaltungsaufwand ermöglicht, die Lebensqualität wird durch neu gewonnene urbane Räume und bessere Erreichbarkeit gesteigert, die Gerichte werden entlastet – Strafverfahren gegen Schwarzfahrer gibt es nicht mehr, Verwaltungsjobs können in Servicejobs umgewandelt werden.
Es wurde auf Möglichkeiten der Finanzierung durch eine Verkehrs-„flat“(monatliche Pauschale für jeden Bürger in diskussionsfähiger Höhe, egal ob der ÖPNV genutzt wird oder nicht) und die Möglichkeit der Einbeziehung der Infrastruktur der Hotel- und Touristikbranche für die Erhebung einer Verkehrs-Taxe für den ÖPNV am jeweiligen Urlaubsort eingegangen. Die Nutzung von neuen Verkehrsmitteln in Kombination mit bestehenden Strukturen soll das Pendeln attraktiver machen, das geänderte Konsum- und Statusdenken für den Ausbau von carsharing und weiteren Angeboten genutzt werden. Michael Melters Vortrag stieß auf großes Interesse; eine fast einstündige Diskussions-und Fragerunde folgte im Anschluss.
Link zum Thema: http://de.wikipedia.org/wiki/Personennahverkehr_in_Hasselt
- unter Verwendung von Angaben aus dem Bonner Piraten-Presse-blog bei: Gründe
Berichte der Teams
- Internetstadt:
- Thomas Brühl berichtet, nächstes Treffen Do. 19h
- Mülheim 2020:
- Yvonne Plum berichtet von der Bezirkssitzung am Mo.
- Stefan Fricke berichtet von der Podiumsdiskussion "Wo bleibt das Geld?" am Die.
- Soziales:
- Neues Thema "Pflegekräfte Notstand" -> Wer möchte sich dem annehmen?
- Stadtentwicklung:
- Thomas Hegenbarth berichtet über die Podiumsdiskussion am Berufskolleg und eine zweite bei Verdi/LD Haus etc. zum Thema "Was tun gegen Rechts"
- Kalkberg:
- Positionspapier wurde von Tom Geffe an die Bürgerinitiative weitergeleitet
- Rats- und Ausschussarbeit:
- nichts neues
- Kunst, Kultur, Sport und Medien:
- wird neu aufgeteilt
- nichts neues
- Verkehr:
- nichts neues
Sonstiges
Wahlkampf FU bzgl. Infostand Schildergasse und ACTA Demo.
Allgemeine Diskussion
Verschiedene Themen des aktuellen politischen Geschehens wurde diskutiert.
Nächster Termin
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: Brauhaus am Kloster, 50968 Köln, Brühlerstr. 108 Datum: 2012-05-23 Uhrzeit: 19:00h
Protokoll verfasst von: Thomas Bruehl
Protokoll abgezeichnet von:
