NRW:2012-04-25 - Protokoll Stammtisch Hilden

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Stammtisch 24.4.2012

Ort: Heiners Bierbörse, Hochdahler Straße 113, Hilden

Beginn: 19:00

Anwesende:

• 12 Piraten
• 7 Gäste

Piratentag (Stefan)

Bitte um Ideen zu diesem Thema von Stefan. Was kann man drunter verstehen, was kann man da machen? Für und mit „dem Bürger“. Sammlung bis übernächste Woche Zwischentopic: „Givebox“, Sachen, die man nicht braucht und abgeben möchte. Tauschstation. Wäre Möglichkeit zum Organisieren für die Piraten

Hilfe für Informationsaktion in Düsseldorf (Jens)

Erste größere Wahlkampfaktion in NRW, 5. Mai zwischen 10 und 20 Uhr auf der Rheinuferpromenade 5 Stände + 25 Helfer (4 p. Stände + 5 Flyer verteilen) Stände aus: 1 Stand aus Düsseldorf 2 Sonnenschirme aus Kreis Mettmann 1 Sonnenschirmstand aus Düsseldorf 1 Sonnenschirmstand aus Berlin 2 zugesicherte Stände aus Rheinland Pfalz (Reserve wäre Saarland, haben aber kaum Material) Zielsetzung: Externe Kräfte aus anderen Bundesländern, um die Wahlkampfkräfte nicht aus NRW abzuziehen. Themen der Stände: - Bildung - Soziales & Gesundheit - Verbraucherschutz - Direkte Demokratie & Bürgerbeteiligung - Kultur & Medien

Plakatieren (Erkrath? Hilden!)

Andreas Graaf hat Plakate besorgt, gibt es Mittwoch, Anzahl unklar Fahrscheinlose ÖPNV, poppende Schafe (ökologische Landwirtschaft) (super für Velbert, wegen vielen Bio-Bauernhöfen) Erkrath IST plakatiert.

Gesamtschule Hilden - Bestandsaufnahme und weiterer Handlungsbedarf (Tracker)

Anfragende nicht anwesend. Ria sagt: Gesamtschule wäre von vielen Eltern in Hilden erwünscht, da sie die Oberstufe beinhaltet und bis zum Abitur kein Schulwechsel notwendig ist. Hauptschule Theodor-Heuss soll geschlossen werden mangels Masse. Als Alternative soll die Sekundarschule dienen. Eine eigene Oberstufe ist derzeit für die Sekundarschule in Hilden nicht vorgesehen, obwohl sie im Konzept der Sekundarschule grundsätzlich möglich wäre. Angestrebt wird hier eine enge Zusammenarbeit mit Hildener Berufskolleg sowie dem Helmholtz-Gymnasium. Sekundarschule wäre grundsätzlich ok, da sie dem eingliedrigen Schulsystem, das die Piraten anstreben entgegenkommt. Eine Lösung für die Eltern aus Hilden, die der Gesamtschule den Vorzug geben würden, wäre hier die Sekundarschule mit eigener Oberstufe. Volker berichtet aus Monheim. Hauptschule wurde dicht gemacht. Bürgerentscheid: Realschule soll in jetziger Form nicht erhalten bleiben. Realschule wird in Sekundarschule umgebaut mit Unterstützung der anderen Schulen. Wir wollen, dass ein Wechsel zur Sekundarschule einfach möglich ist und die anderen Schulen Sekundarschule unterstützen. Ria wird dazu was an die Anfragende schreiben.

Hilden im PiratenWiki - mehrere Stammtischseiten (Andreas)

Zuständiger für Hilden-Wiki ist nicht geregelt Andreas Benoit ist Zuständiger für Hilden nach einstimmiger Abstimmung Allgemeine Erklärung von Jens Ballerstädt, Volker John und Andreas: Was ist ein Wiki. Erklärung Arbeitskreise, Servicegruppen (Bundesebene), Projektgruppen (zeitlich befristet) und Arbeitsgruppen (Volker, Andreas) Erklärung Mailinglisten, Anmerkung: Hohe Einstiegshürde für Leute mit geringer Internetaffinität, Hinweis auf PEDI (Piraten erklären das Internet) Oerb schlägt vor, dass Hildener Mitglieder sich bei Wiki eintragen und Infos mit Kontaktdaten ins Profil packen.

Eigener Mumble Raum (Volker/Andreas/Marcus)

Erklärung: Was ist Mumble (Jens Ballerstädt), läuft auch unter Linux, Android, iPhone Mumble-Sitzungszeiten stehen auf der Wiki-Seite. Darf jeder mitmachen Donnerstag Abend sind Kandidaten des Bundesvorstandes im Raum „Bund / ErzEngel“ Oerb bietet sich für einen Abend PEDI Jeder zweite Donnerstag des Monats ist Mumblestammtisch für Mettmann Süd, nachhaken über Mailingliste und Wiki

Überblick über die Beschlüsse des Landesparteitags

Steht im Wiki und im Wahlprogramm, Parteitag auch auf Stream ansehbar Zwischenmeldung CO-Pipeline: Politischer Prozess war intransparent, alle außer Grünen und ein paar Direktkandidaten haben zugestimmt. Aktueller Stand: CO-Pipeline auf wackeligen Beinen, fehlende Gemeinnützigkeit (daher müsste Gesetz zurück gezogen werden) (Thomas und Volker) Nachtrag: Gemeinnützigkeit basierte ursprünglich auf Propylenpipeline, die später zurück gezogen wurde.

Tag der (politischen) Arbeit in Hilden (Stefan und Urs)

Sozialpiraten und Volker, Ria, Gabriel, Mark, Andreas Standaufbau ab 9 Uhr, Alter Markt (Hilden)

Sonstige Fragen

Büchertauschbörse, Bericht (Volker)

30-40 Bücher wurden in Monheim getauscht zum Unescoweltbuchtag, gute Resonanz Daher Wiederholung nach Wahlkampf, gegebenenfalls auf „Piratentag“

Was sind Büropiraten

Verwaltungskoordination (Andreas und Gabriel)

Gesundheitswesen

Bürgerversicherung? Piraten haben das Konzept des BGE, da gehört auch reformierte Version von Krankenkassen dazu. (Thomas)

Finanzmärkten

ESM wird von Piraten NRW abgelehnt (europäischer Stabilitätsmechanismus), undemokratisch und von den einzelnen Staaten nicht kontrolliert. Steht auch im Wahlprogramm, ist aber Bundesentscheidung. Günther Pohlmann (Bürger von den UWG) fragt: Alternative? Andreas: Fehler in Griechenland und Co. liegt im System. Rein gepumptes Geld geht direkt in die Schuldentilgung und damit an reiche Einzelpersonen und Institutionen, die das Geld nach London und Co. weiter pumpen. Daher eher Bankenrettung als Länderrettung. Strukturelle Änderung der griechischen Wirtschaft und Finanzpolitik muss her, und zwar durch und mit dem Willen der griechischen Bürger. Beispiele: Island und Argentinien haben ihre Schulden nach Zusammenbruch nicht zurückgezahlt (außer IWF etc.), und damit die Verluste der Banken etc. nicht sozialisiert. Nach Jahren der Rezession und Depression läuft es jetzt wieder in Argentinien und Island. Wäre mögliche Alternative. (persönliche Meinung von Andreas)

Dichtheitsprüfung

Gibt es eine Landesposition im NRW-Wahlprogramm, Problem ist u.a. Eindringen von Regen- und Grundwasser in die Kanalisation und damit höheres Aufkommen in Kläranlagen

Gibt es Ortsgruppe Hilden?

Kein Kreisverband, um Vorstandsmeierei zu verhindern und um Kosten zu sparen. Kreisverbände benötigen jährliche Kassenprüfung, und die ist teuer. Widerspricht auch der flachen Hierarchie der Piraten (Andreas) Arbeitskreis Kommunalpolitik XY darf offizielle Positionen für die Stadt XY beziehen. Dort sind die dortigen Piraten stimmberechtigt. Die AKs machen auch den Lokalwahlkampf. Piratenbüro macht Pressearbeit. Piraten sollten bei privaten Meinungen gegenüber Presseorganen ein wenig vorsichtig sein. Allgemeine Diskussion: Umgang mit Presse und privaten Meinungsäußerungen

Wie steht Piratenpartei zu Enteignung? (CO-Pipeline und Urheberrecht)

Piratenpartei will nichts enteignen. Weder Grundstückseigner noch Künstler.

Fahrgemeinschaften zur Wahlparty im ZAKK (Jens)

13. Mai, kurze Information, Orga für Fahrgemeinschaften geht über Mettmann-Mailingliste bzw. Pad. Location ist Mittwoch sicher. http://www.zakk.de/programm?detail=656

Infostand, Koordination und Material (nächste Woche)

Morgen in Hilden, Donnerstag geht der Stand dann rüber nach Langenfeld, da Samstag in Langenfeld Stand, danach für Dienstag für DGB-Tag zurück nach Hilden. Wahlkampfmaterial wieder dünn. Grundgesetz-Nachschub unterwegs, keine Ballons mehr, nur noch wenige Feuerzeuge, Kugelschreiber sind noch genug.

Ende: 21:43

Protokoll erstellt durch: Jens Ullrich

Rohversion: http://piratenpad.de/p/StammtischHilden240412