NRW:2012-04-16 - Protokoll NRW: Ausserordentlicher Kreisparteitag Duisburg

Akkreditierung 24

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung durch Büropiraten

TOP 2: Wahl Versammlungsleiter HP einstimmig

TOP 3: Protokollpirat ulrics Einstimmig gewählt

Versammlungsleiter Soll auf alle Formalien hinweisen

TOP 4: heraus, bei ausserordentlicher MV nur Punkte auf der Einladung, weil nicht

Satzungskonform.

TOP 5: Aussprache über die unabhängigen OB Kandidaten

Info: Sündwoldt Kandidatur zurückgezogen

Herr Rubinstein wird sich etwas verspäten, weil er zuvor bei der FDP bzgl. Kandidatur geredet

hat.

Thorsten: Alle Kandidaten haben einen Fragebogen bekommen,

Dirk: Andere Kandidaten kamen nicht aus Duisburg und werden nicht hier hin ziehen.

Britta: spricht sich für Rubinstein aus

Thorsten: zwei weitere Kandidaten auf dem Stammtisch

Martin: Medienpräsenz

Marcel: Spricht sich auch für Rubinstein aus

Ulrich: Weist Artikel auf Artike aus der NRZ hin.

Britta: liesst Artikel vor

Jochims aus BI Neuanfang ergreift das Wort und spricht sich für Rubinstein und die Piraten

aus.

Rheinhard??: Weiß auf die soziale Lage hin.

Rubinstein: Über FDP, bleibt Parteilos, zum Thema soziales.

Dirk: Spricht sich intensiv für Rubinstein aus. Als ernst zu nehmenden Kandidaten. Andere

Parteien haben nichts aus der Abwahl gelernt.

Rheinhard??: Nochmal zum Thema Hartz IV....

Rubinstein: OB unabhängiger kann keine Versprechen geben, die er nicht einhalten kann. Wichtig

vor Ort zu sein und mit den Bürger zu sein. Alle Themen müssen für den OB wichtig sein. Sparen

wird sein müssen.

GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit: abgelehnt

PiBi: Weist auf den TOP hin und in wie weit wir schon in Top 6

GO Meinungsbild, ob ein OB unterstützt werden soll. Positiv

Diskussion über die TOPs

HP: jetzt über die Kandidaten

Wikinger: Gibt zu bedenken, dass ein Nichtparteikandidat schwer zu "steuern" ist

Frank: Rubinstein in Großenbaum, wegen Situation mit Circus hat sich intensiv eingesetzt.

Meinungsbild der Bürger. Vertrauen ist wichtig.

Britta: Unterstützung durch die Piraten, bedeute ein Ohr am Bürger zu haben.

Dirk: Über Vertrauen und wichtig, dass ein Kandidat unabhängig sein muss. Bedenken wegen der

Schwierigkeiten in der Verwaltung, Stadtrat.

Gerd R.: Wegen Bedenken. Ein Zeichen setzen gegen Duisburger Filz. Rubinstein reelle Chance

dies zu erreichen. Ratswahl in 2 Jahren ist ein unabhängiger für uns von Vorteil.

Michael (Neumitglied): Bitte um eine kurze Zusammenfassung.

HP: Bitte um schauen, ob Fragen gefunden

Britta: Erläutert aus ihrer Erinnerung

Vorschlag nochmal die Fragen zu stellen.

Rubinstein: Beantwortet die nochmal gestellten Fragen. u.a. Transparenz, Bürgersprechstunde, Mitarbeitersprechstunde

Werner Reimann (kein Pirat): stellt sich als OB Kandidat vor. Lebenslauf. Korruption.

Öffentlichkeit.

Alfred: Besser geeignet für Soziales.

Jochims: Was hat sich geändert nach der Wahl. Keine Änderung nach Wahl. Unabhängiger Kandidat.

SP und Co. Neuer OB hat die Bürger hinter sich.

GO Antrag Begrenzung der Redezeit (Nein)

GO Antrag Schließung der Rednerliste (Antrag Zustimmung)

Frage, was die FDP sagt

Rubinstein: FDP für unabhängigen Kandidaten Am Mittwoch wird die FDP entscheiden Hat explizit auf seinen Termin mit den Piraten hingewiesen War früher in liberalen Jugend FDP die einzige Partei im Rat die noch einen unabhängigen Kandidate verfolgt.

TOP 6 Abstimmung, ob unabhängiger Kandidate durch den KV Duisburg unterstützt wird. Mit einer Gegenstimme haben wir uns dafür einen Kandidaten zu unterstützen.

TOP 7: Abstimmung, welcher Kandida durch KV Duisburg unterstützt werden soll. Dirk beantragt geheime Wahl

An der Wahl waren 24 Piraten beteiligt. Ja Stimmen: 21 (87,5 %) Nein Stimmen: 2 Enthaltungen: Ungültig: 1

Samstag vor dem Forum Infostand 10:00 - 18:00 von Michael Rubinstein

michael-rubinstein.de Download

Rubinstein bedankt sich für die Wahl und setzt

TOP 8: Sonstiges

HP: PM zu den Direktkandidaten, Landesliste, Unterstützung für Michael Rubinstein Neues Wahlprogramm wird lektoriert und soll Donnerstag fertig sein.

Marcel: Wahlprogramm als Hörbuch.

HP: Empfiehlt Lektüre Wahlprogramm, hat 3 Sonnenschirme bestellt,

Ulrich: Wegen Alterstand gefragt

Britta: wegen Bollerwagen

HP: Alter Stand auch noch vorhanden

Britta: Wieviel Stände werden gebraucht.

HP: immer mindestens 2 Personen pro Stand. Beantragte Stände

Britta: Toom Stand mit Moskitonetz von Poco in Knallorange

Thorsten: spendet zwei Stände

Michael: Stellt Anhänger zur Verfügung und Bully

HP: Ende der Woche Plakate in Krefeld

Britta: Eine Person als Koordinator. Kalender für alle Termine

Michael: Synchronisation Termine

Thorsten: Wegen Terminen

Kurt: Erwartet, dass als Koordinator immer auf ihn verwiesen wird.

Michael: Keine Emailadresse für Büropiraten vorhanden

Kurt: Noch kein Zugang zun Ticketsystem für Duisburger Büropiraten

Britta: Hat Anträge für Stände bisher gemacht.

Thorsten: Wer Koordinator wird muss auch alle Informationen bekommen.

Michael: Wichtig, dass es nicht nur eine Person macht, sondern immer ein Vertreter vorhanden

ist.

Kurt: Alles geht zuerst an Kurt. Ansonsten Hagen Vertreter. Garage in Hochfeld mit

Zweitschlüssel für die Garage an Hagen.

Rheinhard: Wegen Infos über Termine

Thorsten wgen West

Armin: Ist bereit auch Koordinator zu machen.

Thorsten: bietet an eine Koordinator Email einzurichten.

GO Meinungsbild: zum Thema Wahlemail Mehrheit spricht sich für Wahlkamp2012 aus.

Details werden zwischen den Koordinatoren geklärt.

Armin: Kommunikation zu Herrn Rubinstein. Wegen Absprachen bzgl. Koordinierung

Rubinstein: Wartet mit dem eigentlichen Wahlkampf bis nach der Landtagswahl

GO Antrag Meinungsbild Kurt und Armin als Wahlkampfkoordinatoren. Mit einer Gegenstimme ist

Meinungsbild positiv. Armin und Kurt sind Wahlkampfkoordinatoren

Britta: zwei Orte schwieriger

GO Antrag Meinungsbild ob zwei Lager (Ost/West) aufgeteilt wird. Mit vier Gegenstimmen ist

Meinungsbild positiv ausgefallen. Zwei Lager werden eingerichtet.

Michael wegen Plakatform

HP: Hohlkammerplakate, welche im zuständigen Zentrallager Krefeld abzuholen sind. 700 Plakate

und 100 Affinchenplakate. Beantragung Plakate. 50 DIN A0 für Fenster Die 1. Generation wird jetzt gekommen. Später 2. Generation Plakate mit Bildern und Sprüchen.

Frank: Jeder nur 75 in jedem Wahlkreis.

HP: 50 Plätze Als Reserve für besondere Stellen.

Was für die OB Wahl geplant ist.

HP: Wird nach dem Wahlkampf entschieden.

Plakate müssen auch wieder abgehängt werden.

Thorsten: Hinweis auf APP

Rubinstein: Anzahl OB-Plakate noch nicht klar

Armin: Wegen Ständen, Hinweis auf Stammtisch

Thorsten: außerordentlicher Stammtisch für Süd

Kurt: Problem kurzfristig breites Spektrum abzudecken. Alles aus den Medien bis 20:00 an

Koordinatoren, Direktkandidaten usw. für Mumble 21:00

HP: Mumbleraum per rechter Maustaste erzeugen. Hinweis auf Duisburger PAD.

Armin: Zentral alles an Presspiraten

Circus Direktor Zirkus Caroli bietet Wahlparty im Zirkus an.

Verschiedene Meinungen zum Thema Wahlparty mit Buffet

GO Meinungsbild Britta am 13. Wahlkampfparty Abends in Duisburg. Eine Gegenstimme => Positiv

GO Meinungsbild Britta Party mit Buffet von maximal 100 Euro. 7 dafür, 6 dagegen. Meinungsbild positiv.

GO Antrag auf Rauchpause Positiv entschieden

Clemens: Ob Okay mit Piratenklamotten am Stand von Herrn Rubinstein

Rubinstein: Es ist Okay

GO Antrag Ulrich Meinungsbild auf Vertagung

Kurt: Vorschlag am Mittwoch zu starten mit 21:00,

GO Antrag auf jeden Mumble ab 21:00 Konferenz.

HP: Artikel brauchen noch etwas, wegen Kommunikationsprobleme Weitere Probleme

Armin: Youtube Videos

Britta ist dran jemand mit Kamera zu organisieren.

Dieter: Wegen Kontakte zu den Medien

Britta: Möchte Presse mit Interview beginnen

Frank: Wegen Aktion mit Zirkus und Presse.

Ende Protokoll 22:30

(Nicht Wortgetreu, sondern nur möglichst Inhaltstreu)