NRW:2012-04-11 - Protokoll Crew Emspiraten
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Eckdaten
Ort: Ratsdeele , Rheine Datum: 11.04.2012 Uhrzeit: 19:30 bis 23:45
Anwesende Emspiraten
RST Fragebogen
Da bei dem Fragebogen von Radio RST Themen angesprochen wurden, bei denen es (noch) keinen offiziellen Parteibeschluss gibt (was auf teils kommunale Themen zurückzuführen ist), haben wir uns eine allgemeine Meinung der Emspiraten gebildet. Es wurde letzte Woche bereits angekündigt, dass wir heute uns eine kommunale Meinung bilden. Außerdem stand es auf der Agenda.
- Gasbohrung mit Fracking
Hier haben wir einen Parteientschluss. Folgenden Standpunkt haben wir dazu formuliert: Fracking ist gefährlich, unverantwortlich und durch die Werbung der beteiligten Unternehmen wird es verhamlost. Wir finden, die Bürger müssen über die Risiken aufgeklärt werden. Das ist unser Ziel, welches wir aktiv mit Infoständen erreichen wollen.
- Ausbau des FMO
Hier liegt kein offizieller Beschluss vor. Wir kamen zu folgendem Ergebnis: •Die Bürger müssen stärker in die Entscheidungsfindung einbezogen werden und es muss alles öffentlich und nachvollziehbar entschieden werden, da es sich nicht um ein rein privates Unternehmen handelt, sondern auch von Kommunen getragen wird. •Wir sprechen uns gegen eine Subvention aus öffentlichen Mitteln aus, da diese hier weniger der Allgemeinheit, sondern mehr der Wirtschaft zu Gute kommen. •Es muss Rücksicht auf die Natur genommen werden.
Folgendes (und natürlich mehr) wurde bei der Entscheidungsfindung einbezogen: Pro: •Wenn man ganz progressiv ist könnte man einen Nachtflugverbotfreihen Frachtflughafen daraus machen.
-> Bürger wären wohl dagegen, daher nicht in unserem Interesse, da wir Bürger beteiligen wollen.
Kontra: •Umweltschädlich •Hab bisher nur das Argument gehört, das ziehe Fracht und damit Gewerbe an. Flughafen ist aber lange nicht ausgelastet, längerer Startbahn würde nur größeren Flugzeugen das Landen ermöglichen. Ein wenig sehr optimistisch. •Für Passagierverkehr gänzlich uninteressant. Als Regionalflughafen irrelevant für Großraumflieger •Düsseldorfer Flughafen in relativer Nähe. •Flughafen Twente ebenfalls weniger als ein 1 Autostunde entfernt (ehemaliger Militärflughafen, dessen Startbahn schon lang genug ist)
- Steinkohlebergbau in Ibbenbüren
Hier liegt kein offizieller Beschluss vor. Wir kamen zu folgendem Ergebnis: •Anstatt das Unternehmen sollte man den strukturellen Wandel fördern. •Die Subventionen aus öffentlichen Mitteln sollten verwendet werden um den RAG-Mitarbeitern in wirtschaftlich rentablen Berufen eine Zukunft zu ermöglichen. •Ein Weiterbetreiben ist in Ordnung, mit dem Ziel der Entwicklung von Technologien und zu wissenschaftlichen Zwecken, jedoch nicht mit dem Primärziel Kohle abzubauen.
Folgendes (und mehr) wurde bei der Entscheidungsfindung einbezogen: •Sehr wertvolle Kohle (Anthrazitkohle) auch für chemische Industrie etc. Zum verbrennen zu schade, kann langfristig noch wertvoll werden. •ein einmal geschlossener Schacht kann nicht mehr reaktiviert werden -> Versorgungssicherheit, Unabhängigkeit (wenn auch bescheidene) von weltwirtschaftlichen/geopolitischen Entwicklungen, Bewahren des technischen Know-Hows •Subventionen (sind die Piraten ja eher gegen, wenn es nicht dem Allgemeinwohl dient, tut es das?) ◦Naja, rettet ein paar Arbeitsplätze. Ich glaub weniger als Schlecker ;) ◦Die Arbeitslpätze dürfen nicht entscheidend sein. Besser das Geld in eine Umschulung stecken. +1
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.