NRW:2012-04-04 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Velbert

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll Arbeitskreis Komunalpolitik Velbert:

Datum:

04.04.2012

Ort:

Gaststätte Flux - Langenberger Straße 125 42551 Velbert

TOP: 001 Begrüßung:

Beginn: 19:45 Uhr

Anwesenheit:

Niklas: anwesend

Thomas: anwesend

Lisa: entschuldigt

Marc: anwesend

Tobias: anwesend

Martin L.: entschuldigt

Beschlussfähig : JA (=> 3 AKKV Mitglieder)

Koordinator:

Tobias

Schriftführer:

Marc

Gäste:

7 Gäste

TOP: 002 Verlesen des letzten Protokolls:

Einwande Ergänzungen: Keine

Genehmigt des letzten Protokolls: ja (einstimmig) Protokollführer: Letztes Protokoll-AKKV auf AKKV-Wiki Seite stellen ! ! !

TOP: 003 Ergänzungen zum Protokoll von heute:

Genehmigt der Tagesordnung: ja (einstimmig)

TOP: 004 Aufnahme neuer Mittglieder:

Name//ja/nein Anzahl der Stimmen:

Martin S.-> ja (einstimmig) damit fortan 5 Mitglieder anwesend

TOP: 005 Abwahl alter Mitglieder:

Name//ja/nein Anzahl der Stimmen:

TOP: 010 Fracking im Kreis Mettman und Aktionstag - Aktionsbündnis

Status: Koordinatior Thomas Status AFT erfolgreich durchgeführt auf NRW-Ebene Z.T. (Welt Online) als Wahlkampfauftritt gewertet, was aber wohl zu erwarten war. Weitere Planung akt. durch Wahlkampf erstmal gestoppt. Im Gespräch für nach der Wahl sind Vorträge etc...

Es erscheint ein weiteres Mitglied Fortan 6 anwesende Mitglieder

TOP: 020 Stützunterschriften für Direktkandidaten der Landtagswahl

Status: Marc 51 beglaubigte bei Marc 19 zur Beglaubigung beim Amt Velbert 17 zur Beglaubigung durch Ria in Mettmann 21 noch unbeglaubigt bei Marc 14 noch unbeglaubigt bei Tobias Ges: 122

TOP: 025 Bürgerinfostände im Kreis:

Planung: Genehmigte Termine: Sa, 07.04. in Velbert Sa, 14.04. in Velbert Mo, 16.04. in Neviges So, 22.04. in Langenberg (Trödelmarkt) Mi, 25.04. in Velbert Sa, 28.04. in Neviges Mo, 30.04. in Langenberg Mi, 02.05. in Velbert Sa, 05.05. in Neviges Mo, 07.05. in Langenberg Mi, 09.05. in Velbert Do, 10.05. in Langenberg Fr, 11.05. in Neviges Sa, 12.05. in Velbert

Hierzu wurde eine Doodle-Umfrage erstellt, wo pot. Teilnehmer eintragen können an welchem Tag und ab wann sie Zeit haben. http://www.doodle.com/sxq8yh3883dpbsr4#table

Pause: 20:20 Uhr für 15Minuten

TOP: 030 SLB Velbert

Angebot der SLB (Sozial - Liberale - Bürger) über Zusammenarbeit am letzten Stammtisch.

Meinungsbild: Akzeptanz, Art und Umfang der Zusammenarbeit. Einladung zu Veranstaltungen des SLB (öffentliche Sitzungen) Gegenseitiges Besuchen wird befürwortet. Gastbesuchstermin : Fraktionsitzung.SLB Langenberg Vosskulstrasse Dienstag 17.04.2012 Velbert am Offers 10 19:45 UHR Dienstag 24.04.2012

TOP: 040 Kommunalpolitik Themensammlung / Themengewichtung

BS mit Karten:

-Fracking -Transparenz in die Lokalpolitik bringen -Sozialticket -Bau des Einkaufszentrums am Forum -Nachtexpress -Kommunaler Haushalt -Bausubstanz, Landesmittel, Fortschritte (Schloß Hardenberg etc.) -Einbindung von Wülfrath und Heiligenhaus -Schliessung des Zeittunnels Wülfrath -Ashland - Chemieunfälle -ALDI in Wülfrath (Standortsuche) -Hundefreilaufflächen (Situation am Pollen) -Energiepolitik velbert ( Energiwende Langenberg einladen) -Stadtwerke anteile der RWE 14 Mittarbeiter (Änderungskündigungen???) Privatisierung??? -Breitbandanbindung -Dichtigkeitsprüfung :bedenklich nicht in in der derzeitigen Form!!! -Innenstadtkonzept -

TOP: 050 Internetpresänz

Status: Blogseite

https://blog.piratenpartei-nrw.de/velbert/

Inhalte: Banner Vorschläge von Tobias

Ideen: - Twitterbox ( Eingebaut aber noch nicht Scharf geschaltet.)

https://twitter.com/#!/ppvelbert

Treffen der Admins zur Koordination/Layout/Erstellung!!!

Wer: Wann: Wo.

Pause: Uhr

TOP: 060 Sonstiges

Kein Beitrag

TOP: 070 Termin nächstes Treffen des AKKV

Soll die Nächsten AKKV Termine immer auf die Geraden Wochen im Monat gelegt werden und beginnend nach den Landtagswahlen.

Wann:16.05.12 19:30 Uhr

Wo: Gaststätte Flux -

Langenberger Straße 125 42551 Velbert

Ende:

22:45 Uhr

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Marc
Protokoll abgezeichnet von: Tobias