NRW:2012-03-26 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke Direktkandidatenwahl LTW NRW 2012

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Eckdaten

Was:      Außerordentliche Kreismitgliederversammlung zur
          Wahl der Direktkandidaten zur LTW 2012 in NRW
          für die Wahlkreise 88 / 89: Minden-Lübbecke I und II
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    26.03.2012
Uhrzeit:  20:20 bis 21:46

HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

• Chrissyx
• Götz von Berlichingen
• Hans Immanuel Herbers
• Hondo
• Jaeger
• Schlusenbauer
• SvenMinden

und drei weitere Piraten,

die Presse

• Anja Peper vom MT

und zwei Gäste.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Jäger ab 20:10 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Schriftführers
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
5. Wahl des Wahlleiters
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Vorstellung der Kandidaten
8. Wahl des Kandidaten
9. Ernennung der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters
10. Sonstiges
11. Ende der Versammlung

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 20:20 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Hans ( Zustimmung einstimmig) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Chris ( Zustimmung einstimmig) bestimmt.

Anmerkung

• Hans erklärt die Wahlberechtigung
• Es wird festgestellt, das insgesamt neun akkreditierte und damit stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind
• Sie sind alle von Person bekannt und es wird daher auf Stimmkarten verzichtet

Geschäftsordnung

( Zustimmung einstimmig)

• Es wird nach der Geschäftsordnung verfahren
• Es herrschen keine Zweifel am Wahlrecht oder an der Mitgliedschaft der akkreditierten Teilnehmer

Wahlleitung

( Zustimmung einstimmig)

Als Wahlleiter wurde Hans bestimmt.

Wahlordnung

Hans schlägt folgende Wahlordnung vor:

Gewählt ist, wer im ersten und zweiten Wahlgang die Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen erreicht, im dritten Wahlgang die meisten Stimmen.

( Zustimmung einstimmig)

Der Vorschlag wird angenommen.

Feststellung der Tagesordnung

( Zustimmung einstimmig)

Die weitere Tagesordnung wird angenommen.

Wahlkreis 88: Minden-Lübbecke Ⅰ

Kalle erklärt den Wahlkreis 88. Dieser besteht aus dem Altkreis Lübbecke, Hille und Petershagen. 89 ist entsprechend der andere Teil.

Kreiswahlvorschläge

• Luzian Junkereit

Vorstellung des Kandidaten

Luzian stellt sich und sein Wahlprogramm vor. Dies wird im Anschluss mit der Verjauchung des Grundwassers kommentiert. Luzian geht darauf ein und ergänzt diesen Punkt. Es wird im Anschluss die regionale bzw. nachhaltige Wirtschaft angemerkt. Luzian ergänzt das Thema. Hans ergänzt das Thema ebenfalls.

Wahlhelfer

Hans ernennt Jäger zum Wahlhelfer und dieser verteilt die Stimmzettel. Danach wird die Wahl durchgeführt.

Wahlergebnis

( Zustimmung einstimmig)

Jäger sammelt die Stimmzettel ein und zählt diese aus. Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde mit neun Stimmen bei keiner Enthaltung gewählt. Der Kandidat nimmt die Wahl an.

Wahlergebnis Minden-Lübbecke Ⅰ

Luzian Junkereit

Es bestehen keine Einwände gegen das Ergebnis. Seine Wählbarkeitsbescheinigung liegt vor. Er tritt nicht an für die Landesliste.

Wahlkreis 89: Minden-Lübbecke Ⅱ

Kreiswahlvorschläge

• Alexander Jäger

Vorstellung des Kandidaten

Jäger stellt sich und sein Wahlprogramm vor. Es gibt dazu keine weiteren Nachfragen. Er nutzt die Zeit und stellt weitere Aktionen vor.

Wahlhelfer

Hans verteilt die Stimmzettel und ernennt Chris zum Wahlhelfer. Danach wird die Wahl durchgeführt.

Wahlergebnis

( Zustimmung 8:0:1)

Chris zählt die Stimmzettel aus. Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde mit acht Stimmen bei einer Enthaltung gewählt. Der Kandidat nimmt die Wahl an.

Wahlergebnis Minden-Lübbecke Ⅱ

Alexander Jäger

Er tritt nicht auf der Landesliste an. Es bestehen keine Einwände gegen das Ergebnis. Seine Wählbarkeitsbescheinigung liegt vor.

Vertrauenspersonen

Es wird gefragt, was eine Vertrauensperson ist und was diese machen muss. Hans führt aus:

• Reicht Unterlagen beim Kreiswahlleiter ein nachdem der LV unterschrieben hat
• Reicht Unterstützungsunterschriften ein
• Kümmert sich um Formalitäten
• Selbstständige Fehlerkorrekturen

Einigung darauf, dass beide Wahlkreise von der selben Vertrauensperson betreut werden.

Vorschläge für Vertrauensperson

• Vorschlag für Chris
  • Dieser lehnt aufgrund von Zeitmangel ab
• Vorschlag für Sven
  • Wird mit acht Stimmen gewählt ( Zustimmung einstimmig)

Wahlergebnis Vertrauensperson

Sven Brandhorst

Vorschläge für Stellvertreter

• Vorschlag für Kalle
  • Zieht zurück
• Vorschlag für Chris
  • Wird mit acht Stimmen bei einer Enthaltung gewählt ( Zustimmung 8:0:1)

Wahlergebnis stellv. Vertrauensperson

Christoph Jahn

Zeugen

( Zustimmung einstimmig)

Hans bringt den Vorschlag ein, dass die Versicherung an Eides statt von den beiden Vertrauensperson übernommen wird. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Es folgt die weitere Bearbeitung von Formularen und die Kontrolle dieser.

Sonstiges

• Es wird gefragt, wer Unterstützungsunterschriften leisten darf
• Nur von Personen, die wohnhaft in dem jeweiligen Wahlkreis sind
• Jäger schickt die Formulare zum LV

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 21:46 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx 21:40, 29. Mär. 2012 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: SvenMinden 09:29, 30. Mär. 2012 (CEST)

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.