NRW:2012-03-22 - Protokoll Köln KV Direktkandidatenaufstellung LTW NRW 2012
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll Wahl der Direktkandidaten für die Kölner Wahlbezirke I - VII
Eckdaten
Was: Wahl der Direktkandidaten
Ort: OT-Vita Vitalisstraße 293, 50933 Köln Müngersdorf
Datum: Donnerstag, den 22.03.2012
Uhrzeit: 19:00h
Versammlungsbeginn: 19:27 Uhr
Versammlungsleiter
Roland John wird vorgeschlagen und ohne Gegenstimme akzeptiert
Ernennung des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- Wahleiter: Valentin Bückel
- Wahlhelfer: Reza Begi, Yvonne Plum
Protokollant
Hilmar Rauhe stellt sich als Protokollant zur Verfügung, später Robin Scheben
Wahl der Vertrauenspersonen
Gemäß der Tagesordnung bestimmt der Versammlungsleiter, Vertrauenspersonen für den ordnungsgemäßen Ablauf zu wählen. Vorgeschlagen werden Lisa Hanna Gerlach und Andreas Gärtner. Die Wahl erfolgt einstimmig, es gibt keine Gegenstimmen.
Weiterer Ablauf
- Zweifelt jemand die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines akkreditierten Teilnehmers an? – Es gibt keine Einwände.
- Abstimmung über eine gemeinsame Aufstellungsversammlung: Es wird einstimmig beschlossen,dass jeder für alle Kandidaten abstimmen darf. Dies wird einstimmig angenommen.
- Roland John verliest die Geschäftsordnung.
- Wechsel des Protokollanten: Robin Scheben übernimmt ohne Einspruch die Protokollführung
- Antrag auf Änderung der GO (Streichung des GO Antrages- auf Vertagung eines Tagesordnungspunktes)– wurde mit überwiegender Mehrheit abgelehnt
- Abstimmung über GO – Einstimmig angenommen
- Tagesordnung wurde verlesen und angenommen
- Eröffnung der Wahl durch den Wahlleiter
- Frage ob Einwände gegen Pressefotos bestehen? – keine Gegenstimmen – Pressefotos werden zugelassen.
Wahl der Kandidaten
Der Wahlleiter stellt das Wahlverfahren vor
Hinweis zur Akkreditierung 33 stimmberechtigte Piraten
Hinweis, beim Verlassen des Sitzungsraumes muss der Stimmzettel abgegeben werden
Köln I, Wahlkreis 13
Kandidaten: Thomas Brühl (Sleepy), Thomas Geffe, Dragan Majstorovic
Vorstellung Thomas Brühl
- Fragestellungen:
- „nach konkreten Wahlkampfaktivitäten“
- „Ich habe keine Ahnung von den Piraten, warum soll ich die Piraten wählen?“
- „Warum denkst Du, dass Du in die Landespolitik gehörst?“
- „Würdest Du die Revolution nur auf IT beziehen?“
- „Würdest Du dich für den Standort Köln für das Unternehmen Twitter einsetzen?“
Vorstellung Thomas Geffe
- Fragerunde
- „Was ist ein kulturelles Skript?“(Die Formulierung wurde in der Vorstellung gebraucht.)
- „Frage zum Programm für den ÖPNV: Wieso sollte jemand etwas finanzieren, was er nicht nutzt?“
- „Kannst du einen regionalen Vertrag nennen, der von NRW einseitig gebrochen wird?“
- „Wie kann man die Einstellung von Gegnern des ÖPNV ändern?“
- „Du hast gesagt, du möchtest nicht in den Landtag. Was würdest du machen, wenn du in den Landtag kommen würdest?“
- „Befürwortest du eine 100% Wahlbeteiligung“
Rücknahme der Kandidatur von Dragan Majstorovic, mit der Begründung der kompetenten Gegenkandidaten
Pause 20:52 Uhr Unterbrechung der Sitzung Fortsetzung der Sitzung um 21:00 Uhr
1. Wahlgang
- Thomas Brühl wird mit 20 Stimmen gewählt
- Thomas Geffe erhält 13 Stimmen
Thomas Brühl nimmt die Wahl an
Köln II, Wahlkreis 14
Daniel Schwerd stellt sich zur Wahl
Vorstellung Daniel Schwerd
- Fragen an den Kandidaten:
- „Gibt es noch weitere Qualifikationen, die Dich als Kandidat auszeichnen?“
- „Ich bin Mutter alleinerziehend mit 2 Kindern, warum soll ich Piraten wählen?“
- „Skizziere bitte, was Du als Kandidat vorhast, um Stimmen zu gewinnen?“
- „Wir haben im Wahlkampf 2012 einiges gelernt, wie können wir das in ländlichen Wahlkreisen besser machen?“
1.Wahlgang
32 Stimmen wurden abgegeben, alle waren gültig
- Daniel Schwerd wird mit 26 Stimmen gewählt
- Es gibt 6 Gegenstimmen
Daniel Schwerd nimmt die Wahl an.
Köln III, Wahlkreis 15
Antrag, dass alle Kandidatenvorstellungen vor der Fragerunde erfolgen. Der Vorschlag wird angenommen.
Zur Wahl stellen sich Daniela Kahrau, Michael (Mike) Nolte, Thomas Mitze und Babak Tubis
- Vorstellung Daniela Kahrau
- Vorstellung Thomas Mitze
- Mike Nolte verzichtet auf seine Kandidatur mit Hinweis, dass er eine Frau als Direktkandidatin fördern möchte und empfiehlt, auch wegen ihres bisherigen verdienstvollen Einsatzes, Daniela Kahrau.
- Vorstellung Babak Tubis
Eröffnung der Fragerunde durch den Wahlleiter:
- „Hast Du schon eine politische Vorgeschichte in anderen Parteien?“
- „Gibt es bei den Piraten frauenpolitische Themen? Wie würdet Ihr diese in den Landtag tragen?“
- „Sind Geschlechterrollen wichtig? Oder sollte man diese überwinden?“
- Direkte Frage an Thomas Mitze „Politik EEG, was bringst Du landespolitisch voran?“
- „Wie glaubt ihr, speziell in der Rolle des Direktkandidaten, die Piraten im Wahlkampf unterstützen zu können?“
- Direktfrage an Babak „Weißt du, was eine CD-Klausel ist?“
- Direktfrage an Daniela „Was sind deine Kernbereiche?“
- „In Ehrenfeld gibt es eine Arche? Wisst ihr, was das ist und wo das ist?
- „Der Stadtbezirk ist mit circa 100.000 Einwohnern einer der größten Stadtbezirke Kölns. Nennt mir einige der Lokalzentren.“
- „Könnte man von euch einen Einsatz für das Bürgerzentrum Ehrenfeld erwarten? Bzw. den Einsatz für ein anderes Bürgerzentrum/kulturelles Zentrum?“
- Ein stimmberechtigter Teilnehmer hat die Versammlung verlassen.
- Antrag auf Schließung der Rednerliste wird angenommen
- Schließung der Rednerliste durch den Wahlleiter.
- „Glaubt Ihr, man kann auch Menschen für die Piraten begeistern, ohne alle Details zu kennen?“
- „Am 31.03 hat die Piratenpartei eine Anti-Fracking Kampagne. Wer von euch kann mir sagen, was Fraking ist und warum die Piraten dagegen sind?“
- „Wer von euch hat das Bundes-und Landesprogramm gelesen und verstanden?“
- Schließung der Fragerunde durch den Wahlleiter.
1. Wahlgang
31 Stimmen wurden abgegeben, 1 davon ungültig.
- Daniela Kahrau gewinnt die Wahl mit 18 Stimmen.
- Thomas Mitze erhält 2 Stimmen.
- Babak Tubis erhält 10 Stimmen.
Daniela Kahrau nimmt die Wahl an.
Köln IV, Wahlkreis 16
- Eröffnung der Kandidatenliste durch den Wahlleiter.
- Schließung der Kandidatenliste durch den Wahlleiter.
Kandidaten: Oliver Hemmelmann, Holger Kohl
- Vorstellung Holger Kohl
- Vorstellung Oliver Hemmelmann
- Eröffnung der Fragerunde durch den Wahlleiter:
- „Findet ihr es gut, dass Schulpolitik Ländersache ist? Wie sieht die perfekte Schulpolitik für euch aus?“
- „Welchen Standpunkt vertretet ihr gegenüber der GEZ?“
- „Was sind die lokalen Themen in Eurem Wahlkreis, die den Leuten unter dem Nagel brennen?“
- „Was haltet Ihr von Dienstklassen?“ (Öffentlicher Dienst)
- „Habt Ihr eine Strategie um die nötigen Unterschriften für den Wahlkreis zusammen zu bekommen?“
- „Würdet Ihr euch gegenseitig bei dem Sammeln von Unterschriften unterstützen?“
- „Wo genau im Wahlkreis wohnt ihr?“
- „Wie würdet ihr euren Wahlkampf gestalten?“
1. Wahlgang
29 akkreditierte Piraten, 1 Enthaltung
- Holger Kohl wird mit 16 Stimmen gewählt.
- Oliver Hemmelmann erhält 12 Stimmen.
Holger Kohl nimmt die Wahl an.
Köln V, Wahlkreis 17
Sebastian Wieloch stellt sich zur Wahl
Sebsatian Wieloch stellt sich vor.
- Fragerunde
- „Wahlkampfaktionen?“
- „Wärst du bereit, zu den Taxiständen am Flughafen zu gehen?“
- „Wie möchtest du vermeiden, nur an Auswärtige zu kommen „(Touristen)
Pause
- 23:05Uhr Unterbrechung der Versammlung durch den Wahlleiter.
- 23:10 Wiederaufnahme der Versammlung durch den Wahlleiter.
1. Wahlgang
29 akkreditierte Piraten, 1 Enthaltung.
- 24 Ja-Stimmen
- 4 Gegenstimmen
Sebastian Wieloch nimmt die Wahl an
Ein stimmberechtigter Pirat verlässt die Versammlung. (28 verbleiben)
Köln VI, Wahlkreis 18
Thomas Hegenbarth und Tim Scheuch stellen sich zur Wahl
Thomas Hegenbarth stellt sich vor. Tim Scheuch stellt sich vor.
- Der Wahlleiter eröffnet die Fragerunde:
- „Wie alt seid Ihr?“
- „Wie bereitet Ihr euch auf Eure Zukunft im Landtag vor?“
- „Bringt Ihr eine besondere Qualifikation aus eurem Berufsleben mit, die Euch besonders für eure Kandidatur qualifiziert?“
- „Wie gut seid ihr innerhalb des Gebietes und mit den Piraten landesweit vernetzt?“
- Direkte Fragen an Tim Scheuch “Denkst Du, dass Deine berufliche Erfahrung der Piratenpartei in bestimmten Themen nutzen könnte?“
- „Wie ist eure Einstellung zum Karneval? Würdet ihr im Piratenkostüm losziehen?“
- „Wie begegnet man Leuten, die gegenüber den Piraten Vorurteile haben?“
- „Wie wollt ihr den Wählern in eurem Wahlkreis begegnen? Was wollt ihr für Themen vermitteln?“
- Direkte Frage an Tim Scheuch „Warum bist du als echter Pirat heute in Anzug und Krawatte erschienen?“
- „Was würdet Ihr an der Arbeitsweise der IHK ändern?“
1. Wahlgang
28 Piraten haben Ihre Stimme abgegeben
- Thomas Hegenbarth gewinnt die Wahl mit 18 Stimmen.
- Tim Scheuch bekommt 10 Stimmen.
Thomas Hegenbarth nimmt die Wahl an.
Ein akkreditierter Pirat verlässt die Versammlung.
Köln VII, Wahlkreis 19
Stefan Ficke stellt sich zur Wahl.
Stefan Fricke stellt sich vor.
- Fragerunde Stefan Fricke
- „Was hälst Du als Alt-Pirat von dem Wahlprogramm 2010?“
- „Wo wohnst Du?“
- „Hast du bestimmte lokale Themen?“
- „Wie denkst du über eine Trennung zwischen Kirche und Staat?“
1. Wahlgang Köln VII 27 Piraten haben abgestimmt.
- 1 Nein Stimme
- 26 Ja Stimmen
Stefan Fricke nimmt die Wahl an.
Abschluss der Wahlgänge durch den Wahlleiter
Sonstiges zum Ablauf der Wahl
- Der Versammlungsleiter stellt Fragen nach Bedenken zur Wahl - Es gab keine Bedenken
- Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung am 23.03.2012 um 0:06Uhr
Unterschrift Versammlungleiter
Unterschrift Protokollant
