NRW:2012-03-04 - Protokoll NRW:Kreispateitag Duisburg

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Protokoll zur KMV 2012.1 Piratenpartei, Duisburg vom 13.02.2012

Anwesende Stimmberechtigte: 17

  • TOP 1: Eröffnung der KMV durch Carsten Trojahn vom Landesverband NRW
  • TOP 2: Wahl von HP Weyer als Versammlungsleiter. 16 Zustimmung + 1 Enthaltung
  • TOP 3: Wahl von H Hatop als Protokollführer. 16 Zustimmung + 1 Enthaltung
  • TOP 4: Thorsten Georg wird als Wahlleiter gewählt. 16 Zustimmung + 1 Enthaltung

Armin Wittrin wird zum Wahlhelfer benannt.

  • TOP 5: Bericht der Pressesprecher

- Verteilung der Aufgaben
- OB Abwahl
- Besuch bei Stammtischen durch die Gruppe "EHE" "EHE" hätte gern Unterstützung durch Piraten
- Veranstaltung "Hallo Ü-Wagen"
- Samstag ACTA
- Castor - mit scheinbarem Castor wird zur Konditionierungsanlage gefahren
- Übernahme der Administration der Homepage
Anmerkung von Anwesenden: ca. 95% Themen aus Duisburg nehmen
Antwort: Duisburger Piraten noch nicht aktiv

Abstimmung: TOP 7 soll vorgezogen werden: Einstimmige Zustimmung

  • TOP 7 Aussprache zum Abwahl-Ergebnis OB Sauerland

- Politikverdrossenheit versus Bauernfängerei

Abstimmung: weiter mit TOP 6. Einstimmige Zustimmung

  • TOP 6: Wahl der Büropiraten

- ggf. eine Aufteilung der Arbeit
- Meinungsbild: "Welche Piraten könnten sich vorstellen in den nächsten Monaten ein Amt zu übernehmen?"
8 Ja; 3 Nein
- C Trojahn: "Büropirat = Man verwaltet sich ein bisschen"
- Büropiraten bestimmen, man muss nicht alle Probleme vorhersehen
- Schließung der Rednerliste: einstimmig ja
- Wer ist dafür, dass wir heute Büropiraten wählen?"
11 Zustimmung, 6 Enthaltung
- Vorschläge Büropirat: Frank Leiendecker, Britta Söntgerath, Kurt Klein, Hagen Hatop
- Alle 4 Kandidaten im Block abstimmen? 13 Zustimmung, 2 Enthaltung, 2 Gegenstimmen
- Wer ist für diese 4 Kandidaten? 14 Zustimmung, 3 Enthaltung
- 10 min. Pause? 16 Zustimmung, 1 Gegenstimme

- GO: Bestätigung der Pressepiraten einfügen: einstimmige Zustimmung

  • TOP 6.1: Bestätigung der Pressepiraten: 14 Zustimmung, 3 Enthaltung
  • TOP 7.1. Beschluss über eigenen OB-Kandidaten bei Abwahl des OB

- Abfragen der potentiellen BM
- "Sollen wir heute einen BM aus diesem Kreis der KM der Piraten wählen?" 16 nein, 1 Enthaltung
- GO: TOP 7.2 streichen, 16 Zustimmung, 1 Enthaltung
- Gerd: Priorität sollte es sein ein eigenes Kommunalprogramm aufzustellen
- Argumente: "Hausmacht nicht unterschätzen; neuer BM wird nicht in 3 Jahren eine Quittung bekommen"
- "Was wollen die Duisburger?"
- GO: "Schließung der Rednerliste" 13 Zustimmung, 4 Enthaltungen
- GO: "Die Piraten beschließen keinen BM-Kandidaten zu stellen" 9 Zustimmung, 2 Enthaltung, 6 Gegenstimmen

  • TOP 8: Allgemeine Aussprache/Sonstiges

- GO: Schließung Rednerliste, 9 Zustimmung, 8 Enthaltung
- Inhalte erarbeiten, Vorschlag: "Tag der politischen Arbeit"
- GO: "Die Büropiraten mögen einen KMV "Tag der politischen Arbeit" einberufen und bis zum 31.03.2012 organisieren.
Einstimmige Zustimmung

  • TOP 8.2 Sonstiges

Diskussion zu Kommunalpolitik/Organisation


Schließung durch den Versammlungsleiter um 22.15 Uhr

Für die Richtigkeit

  • Hagen Hatop (Protokollführer)
  • Hans-Peter Weyer (Versammlungsleiter)
  • Thorsten Georg (Wahlleiter)
  • Armin Wittrin (Wahlhelfer)
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