NRW:2012-02-28 - Protokoll Düsseldorf - Kommunalpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      AK Kommunalpolitik Düsseldorf
Ort:      Hirschchen, Alt-Pempelford 2, 40211 Düsseldorf
Datum:    28.02.2012	
Uhrzeit:  19:00 bis 21:30

Anwesend

• Barbara Meisner
• Ulrich Balot
• Uwe Stein
• Susa
• Tobias Feldmann
• Clemens Meyer
• Tim Ulrich
• Andreas Mehrtens

Gäste

• Roland Matusewsk (Solingen)
• Günther Müller (Solingen)

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll konnte nicht besprochen werden da es noch nicht vorlag...

Bericht über externe Aktivitäten

• Andreas berichtet über Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
• Clemens berichtet über die neuen Datenschutzerklärungen
• Tobias berichtet über Gastrednerankündigung von Thomas Hegenbarth aus Köln für KMV
• Andreas berichtet vom politischen Brunch in Aachen und dass er die Aachener ebenfalls zur KMV eingeladen hat um über Kommunalpolitik in Aachen zu referieren.
• Roland und Günther berichten über Kommunalpolitik in Solingen
• Mehrere berichten von der letzten ACTA Demo

Themen

Ratssitzungen

• Erörterung des Zeitaufwandes der Teilnahme an Rats- und Ausschussitzungen
• Diskussion über die Vereinbarkeit dieser Tätigkeit mit dem Zeitbudget als alleinerziehendes Elternteil
• Fazit/Aufgabe: es ist zu klären inwieweit es im Rathaus Kinderbetreuungsmöglichkeiten gibt. (übernommen von Andreas)

Methoden / Kommunikationswege

• Tobias erörtert (für Neumitglieder) Kontaktmöglichkeiten der Piraten in Düsseldorf und allgemeine Kommunikationswege der Piratenpartei

KMV / Barcamp Kommunalpolitik

Allgemeines

• Kurze Diskussion über Catering/Selbstversorgung auf KMV
• Kinderbetreuung / evtl. Spielecke o.ä. vorhanden ?

Themenvorschläge fürs Barcamp

• Radwege
  • Susanne bekundet nach wie vor Interesse, wünscht sich aber Unterstützung von Tim und weiteren Interessierten.

• Sozialticket / Ticketloser ÖPNV
  • Diskussion über Schnittmenge von Landes- und Kommunalpolitik
  • Soll auf jeden Fall behandelt werden

• Car-Sharing
  • Kurze Berichte über neue Anbieter und Marktsituation in Düsseldorf
  • Thema kann zur ÖPNV Diskussion dazugefügt werden

• Bildungspolitik
  • Rechner für alle Kinder (Diskussion)
  • Schulzeiten
  • (Uwe übernimmt Thema für KMV)

• Freifunk

• Stadtentwicklung / Mietpreise / Gentrification
  • (Andreas übernimmt Thema für KMV)

• Kulturpolitik
  • alternative Ticketmodelle für Kultureinrichtungen
  • Förderpolitik / Kunst am Bau im öffentlichen Raum
  • Soziale Einbindung von Kunst- und Kulturförderung
  • (Barbara interessiert sich für das Thema, kann aber nicht zur KMV)

• Drogenpolitik
  • Umgang mit "Problem" am Bahnhof, Hilfsangebote sind nötig -> Städtische Drogenberatung einbeziehen

• BGE
  • Thema ist kommunalpolitisch relevant in Auswirkungen, nicht in der Gestaltung
  • Es wird auf den themenspezifischen Infoabend hingewiesen.

...und

• Übersicht und Kommunikationsmittel für Neupiraten

Termine

Intern

29.02. 20:00 - Arbeitstreffen zur Vorbereitung eines BGE-Themenabends im Saffran’s

01.03. 19:00 - Vorstandstreffen Kreisverbandim Scotti‘s

06.03. 19:30 - Treffen der AG Düsseldorf im Saffran’s

09.03. 20:00 - Stammtisch im Saffran's

10.03. 15:00 - Mitgliederversammlung der Piratenpartei Düsseldorf 2012.1 Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21

Extern

29.02. 16:00 - Rathaus, Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

01.03. 10:00 - Rathaus, Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

01.03. 15:00 - Rathaus, Kulturausschuss

10.03. 10:00 - Kundgebung zur Atomkatastrophe in Fukushima Veranstalter: Anti-Castor-Bündnis Düsseldorf Nordstrasse Ecke Schwerinstrasse

Nächster Termin

Datum:    13.03.2012
Uhrzeit:  19:00
Ort: muss noch festgelegt werden und wird über die Mailingliste verkündet - Hirschchen ist nach einstimmiger Meinung zu laut

---

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich

Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die

Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Andreas Mehrtens
Protokoll abgezeichnet von: